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Deutschland reguliert Hasskommentare – ein Vorbild für China?

  ·   2018-01-30  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Deutschland;NetzDG;China
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Mit dem NetzDG hat Deutschland ein Gesetz zur Regulierung von rechtswidrigen Äußerungen im Internet beschlossen. Auch in China gibt es zahlreiche Gesetze und Regeln, die den Aufruf zu Hass und Gewalt, oder das Verbreiten von Gerüchten und Verleumdungen unter Strafe stellen. 

 

Zum 1. Januar ist in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – kurz: NetzDG – in Kraft getreten. Ziel der neuen Regel, die nach langen Beratungen durch das Parlament ging, ist die Regulierung von rechtswidrigen Meinungsäußerungen im Internet. Hasskommentare und Fake News sollen auf Facebook, Twitter, Youtube & Co. nun keine Chance mehr haben. Worum geht es genau? Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Mitgliedern sollen „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte nach 24 Stunden löschen müssen, bei weniger eindeutigen Fällen haben die Unternehmen sieben Tage Zeit. Darunter fallen zum Beispiel Beleidigungen, rassistische Kommentare, aber auch Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer. Bei Verstößen gegen die Löschpflicht drohen saftige Bußgelder: Bis zu fünf Millionen Euro, bei beharrlicher Lösch-Verweigerung sollen sogar 50 Millionen Euro Strafe fällig werden.

Befürworter sehen in dem Gesetz einen Meilenstein im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz. Und tatsächlich gab es in der Vergangenheit zahlreiche Fälle, in denen Nutzer, vor allem im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, alle Hemmungen fallen ließen und zahlreiche Beleidigungen oder gar Mordaufrufe posteten. Derartiges soll künftig gelöscht, gesperrt und die Urheber besser zur Rechenschaft gezogen werden.

Auch China hat im vergangenen Jahr ein Gesetz gegen Hass und Hetze verabschiedet, doch dabei geht es zusätzlich auch noch um Cybersicherheit. Die deutsche Diskussion um das NetzDG diente sicherlich auch als Vorbild. Seit dem 1. Juni 2017 werden Internetdienstleister zu strengerem Datenschutz verpflichtet. Inhalte mit Bezug zu Terrorismus und Extremismus sind ebenso verboten, wie die Diskriminierung von Minderheiten, Hass oder die Verherrlichung von Gewalt. Soziale Netzwerke wie die Frage-Antwort-Seite Zhihu fordern Nutzer seitdem auf, sich mit der Handynummer zu registrieren. Andere Betreiber haben eine Klarnamenpflicht eingeführt. Bei den Onlinediensten von Baidu – Chinas Pendant zu Google – müssen sich Nutzer mit Ihrem Ausweis registrieren. Auch das Verbreiten von Gerüchten oder Verleumdungen im Internet sind in China illegal.

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