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Eine Stimme für den Frieden in turbulenten Zeiten

Oliver Eschke  ·   2025-02-19  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: München;Frieden
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Jedes Jahr im Februar blickt die Welt nach München, wo sich die globale außenpolitische Elite trifft, um über aktuelle Krisenherde und Anpassungen des Global Governance-Systems zu diskutieren. Dieses Jahr wird deutlich, dass Chinas diplomatischer Kurs, beruhend auf den Prinzipien der Multipolarität und der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, der richtige Ansatz für unsere Zeit ist.
 

Ein Blick ins Medienzentrum der 61. Münchner Sicherheitskonferenz. (Foto vom 16. Februar 2025, Zhang Fan/ Xinhua) 

In den letzten Jahren hat China durch verschiedene Initiativen und Maßnahmen versucht, seinen Beitrag zur globalen Krisenbewältigung und zur Förderung der friedlichen internationalen Zusammenarbeit zu leisten. Die Teilnahme von Außenminister Wang Yi an der aktuellen Münchener Sicherheitskonferenz verdeutlicht einmal mehr, dass man mittlerweile nicht mehr an China vorbeikommt, um geopolitische Brennpunkte zu löschen.

Friedenssicherung und Konfliktlösung  

„China wird eine stabilisierende Kraft in einer multipolaren Weltordnung sein.“ Ein Blick zurück auf die letzten Jahre macht deutlich, wie zutreffend dieses Zitat von Außenminister Wang Yi auf der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) vom vergangenen Freitag ist. China ist der zweitgrößte Beitragszahler für UN-Friedensmissionen und der größte Truppensteller unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Mit Stand von 2024 hat China seit 1990 an über 29 UN-Friedensmissionen teilgenommen und dabei insgesamt rund 49.000 Soldaten und Offiziere sowie 2.700 Polizisten in über 20 Länder und Regionen entsandt. Darüber hinaus hat China diplomatische Bemühungen unternommen, um internationale Konflikte zu entschärfen. So vermittelte es 2023 erfolgreich zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, was zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern führte. Nach dem chaotischen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan hat China auch in dieser Krisenregion durch kontinuierliche Gespräche seine Rolle als verantwortungsbewusstes großes Land unter Beweis gestellt. Schon ein Jahr nach dem US-Abzug versicherte Wang Yi in Kabul 2022, dass Beijing eine „Kooperation von gegenseitigem Nutzen“ anstrebe.

Im seit drei Jahre währenden Russland-Ukraine-Konflikt hat sich Beijing stets als Mediator bewiesen, der Friedengespräche als den einzigen Weg zur Lösung betrachtet hat, wie Wang Yi nun nochmal klarmachte. Während die USA und Europa mit immer weiteren Waffenlieferungen weiteres Öl ins Feuer gegossen haben, sprach sich China von Beginn an dafür aus, die beteiligten Parteien an einen Tisch zu bekommen, damit die Waffen schweigen. Die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump deuten darauf hin, dass es nun bald endlich zu Gesprächen kommen könnte. China hat sich stets dafür bereit erklärt und – noch wichtiger – klargemacht, dass es am Ende des Konflikts weder Gewinner noch Verlierer geben dürfe. Dies ist ein eindeutiges Statement gegen die Nullsummen-Mentalität, die einige Akteure im internationalen Zusammenspiel immer noch an den Tag legen.

Der Außenminister machte in München auch unmissverständlich klar, dass die Zeit, in denen eine oder zwei sogenannte Supermächte die Welt nach ihrem Geschmack gestalteten, vorbei seien. Stattdessen lebe man mittlerweile in einer multipolaren Weltordnung. Dementsprechend müsste sich auch das System der Global Governance anpassen, um wichtigen Stimmen des Globalen Südens das Gewicht zu gewähren, das sie verdienen. China hat sich unlängst als unerschütterlicher Förderer des Globalen Südens bewiesen, sei es durch die enge Partnerschaft mit Afrika oder die harmonischen Beziehungen mit ASEAN.

Handelspolitische Zusammenarbeit und Freihandelsabkommen  

Im Bereich der Handelspolitik hat China den Abschluss von Freihandelsabkommen (FHA) vorangetrieben, um den globalen Handel zu fördern und Protektionismus abzubauen. Bis Januar 2025 hat China 23 Freihandelsabkommen mit Partnern auf fünf Kontinenten unterzeichnet, zuletzt mit den Malediven und Singapur. Diese Abkommen zielen darauf ab, den Handel zu stärken und neue Wirtschaftsbereiche zu erschließen, einschließlich zollfreiem Warenhandel und verbesserten Investitionsbedingungen. Ein besonders wichtiges Beispiel ist das „Regional Comprehensive Economic Partnership“ (RCEP), das im November 2020 unterzeichnet wurde und 2022 in Kraft trat. Mit 15 Mitgliedern umfasst RCEP rund 30 Prozent der Weltbevölkerung und 30 Prozent des globalen Handels. Mit diesem außenwirtschaftlichen Kurs stellt sich China unmissverständlich gegen die aktuellen protektionistischen Tendenzen. Ende Januar rief Chinas Vize-Ministerpräsident Ding Xuexiang in Davos die Welt folgerichtig zu einer „offenen und inklusiven Entwicklung“ auf. Mit der Erweiterung von BRICS zu BRICS+ sowie der engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Afrika – zum Beispiel in Form der FOCAC-Gipfel – verfolgt China ebenfalls dieses Ziel.

Engagement in der globalen Entwicklung  

China hat Initiativen ergriffen, um die globale Entwicklung zu unterstützen. Auf dem G20-Gipfel im vergangenen November kündigte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping acht Maßnahmen an, um die globale Entwicklung zu fördern. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem die Unterstützung von Entwicklungsländern und die Förderung nachhaltiger Projekte. Mit der China International Development Cooperation Agency (CIDCA) ist das Land seit 2018 noch prominenter auf die Bühne getreten, um entwicklungsschwachen Ländern Unterstützung zu geben. Die Lieferung medizinischer Hilfsmittel während der COVID-19-Pandemie war ein eindrucksvolles Beispiel dieses Engagements.

In diesem Zusammenhang sticht seit nun schon zwölf Jahren natürlich die Neue Seidenstraßeninitiative (BRI) hervor, 2022 belief sich Chinas Handelsvolumen mit diesen Ländern auf 11 Billionen US-Dollar. Im ersten Halbjahr 2023 exportierte China laut einer Studie des Fudan Development Institute zum ersten Mal mehr in die BRI-Länder als in die USA, Japan und die EU zusammen. Damit konnte Beijing in Ländern des Globalen Südens, vor allem in Afrika und Südost- sowie Zentralasien, eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur, der lokalen Wirtschaft und somit auch des Lebensstandards bewirken.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass China durch seine Beteiligung an Friedensmissionen, den Abschluss von Freihandelsabkommen und sein Engagement in der globalen Entwicklung seit Jahren seiner Rolle als verantwortungsvolles großes Land gerecht wird und erfolgreich zur Entschärfung globaler Krisen beiträgt. Es bleibt zu hoffen, dass die Welt an diesen Tagen in München genau auf Chinas Worte hört.

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