China und die USA haben beschlossen, unter dem Gebot des strikten Einhaltens der COVID-19-Präventionsmaßnahmen die Grenzwege für Journalisten und andere Medienschaffende zwischen beiden Staaten zu öffnen.

Dem Außenministerium zufolge ist die Lockerung der Visabeschränkung einer der drei Punkte, auf die sich beide Seiten beim virtuellen Treffen zwischen dem Staatspräsident Xi Jinping und dem US-Präsident Joe Biden am Dienstag geeinigt hätten.

Der Vereinbarung zufolge stellen die USA künftig einjährige Visa mit mehrfachen Einreisen für chinesische Medienschaffende aus und leiten umgehend ein Verfahren zur Klärung der „Visa-Aufenthaltsdauer“ ein. Basierend auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit verpflichtete sich die chinesische Seite, US-Journalisten unverzüglich nach Inkrafttreten der entsprechenden Vereinbarungen gleichermaßen zu behandeln.

China und die USA stellen Medienvisa für neue Antragsteller auf der Grundlage der einschlägigen Gesetze und Vorschriften. Der Konsens ist das Ergebnis von mehr als einem Jahr andauernden schwierigen Verhandlungen über die Behandlung der Medien-Angestellten in beiden Staaten.

Dem Außenministerium zufolge ist die Vereinbarung als gute Nachrichten für Journalisten aus beiden Staaten einzuschätzen und spiegele „die neue Normalität“ wider, dass China und die USA sich gleichwertig betrachten und behandeln.

Der Konsens zeigt auch, dass solange beide Staaten mit Geduld, gegenseitigem Respekt sowie auf dem Prinzip der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens basierend miteinander kommunizieren, Vorteile auf beiden Seiten erreicht werden können.

Zuvor mussten chinesische Medienschaffende erneut ein einjähriges US-Visum beantragen, wenn sie die USA für einen kurzen Zeitraum oder zum Besuch von Familiengehörigen in China verließen. Das Visum mit einer einmaligen Einreise für chinesische Journalisten ist auf die diskriminierende Politik zurückzuführen, welche die USA für die im Land stationierten chinesischen Journalisten betrieben. Seit 2018 verweigerten die USA mehr als 20 chinesischen Journalisten ohne Angaben von Gründen die Ausstellung eines Visums.

Im Mai letzten Jahres begrenzten die US-Behörden sogar die Visumsdauer für chinesische Journalisten auf maximal 90 Tage und verlangten, alle drei Monate eine Verlängerung zu beantragen.