Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi rief China und die ASEAN am Dienstag dazu auf, die Einmischung von außen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bekämpfen und die Gespräche über den Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer zu intensivieren, um so den Frieden und die Stabilität in der Region zu sichern.

Wang machte diese Bemerkung, als er per Videoschalte an der Außenministertagung zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) teilnahm.

Er wies darauf hin, dass zwischen China und den ASEAN-Mitgliedern ein Konsens bestehe, sich schnellstmöglich auf den Verhaltenskodex zu einigen, und ließ wissen, dass die zweite Lesung des Entwurfs des Kodex online stattfinde und dabei bereits Fortschritte gemacht worden seien.

China bestehe auf der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten durch Konsultationen der direkt betroffenen Länder, verzichte auf einseitige Maßnahmen, die Widersprüche und Differenzen verschärfen, und vertiefe gleichzeitig die pragmatische maritime Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern, so Wang.

Er betonte gleichzeitig, dass Chinas Souveränität sowie seine Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer mit dem Völkerrecht - einschließlich des UN-Seerechtsübereinkommens – übereinstimmen würden. China habe nie neue Ansprüche erhoben, sondern werde an seiner konsequenten Position festhalten, hob er hervor.

Dank der gemeinsamen Bemühungen Chinas und der ASEAN sei die Lage im Südchinesischen Meer stabil, und die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs werde im Einklang mit den Gesetzen stets geschützt, so Wang.

Er rief die betroffenen Länder dazu auf, wachsam zu bleiben gegenüber Aktionen bestimmter Länder außerhalb der Region, die sich offen in territoriale und maritime Streitigkeiten in der Region einmischen, Zwietracht zwischen China und den ASEAN-Mitgliedern säen und eine große Anzahl von Schiffen in die Region schicken. Diese Akteure seien zu den größten Unruhestiftern geworden. Wang Yi warnte in diesem Zusammenhang, dass das Südchinesische Meer nicht zu einem Schauplatz für große Länder gemacht werden dürfe und dass es ihnen nicht erlaubt sei, Frieden und Stabilität in der Region zu stören.

Während des Treffens erklärten die Außenminister der ASEAN-Mitglieder, dass sie das gegenseitige Vertrauen stärken und zunehmende Spannungen im Südchinesischen Meer vermeiden wollten.