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China-Besuch von vier europäischen Außenministern setzt Signale für Zusammenarbeit

  ·   2021-06-03  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Zusammenarbeit;EU
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„China erhält nach der eingefrorenen Ratifizierung des chinesisch-europäischen Investitionsabkommens Unterstützung aus Polen und Serbien“, berichtete Bloomberg am 30. Mai. Vor dem Hintergrund, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen mit Herausforderungen konfrontiert sind, haben die jüngsten regen Kontakte auf hoher Ebene zwischen China und europäischen Ländern Aufmerksamkeit erregt.  

Vom 29. bis 31. Mai besuchten die Außenminister Polens, Serbiens, Irlands und Ungarns China. Laut Bloomberg sind diese vier Länder mit Ausnahme von Serbien alle EU-Mitgliedstaaten, und mit Ausnahme von Irland alle Mitglieder der 2012 gegründeten Kooperation zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern (China-CEEC oder 17+1).  

Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi hat sich am 29. Mai in Guiyang in der südwestchinesischen Provinz Guizhou mit Polens Außenminister Zbigniew Rau zu Gesprächen getroffen. Rau sagte, dass ein Investitionsabkommen zwischen China und der EU für beide Seiten von Vorteil sei, und beide Seiten sollten mit Meinungsverschiedenheiten angemessen umgehen. Polen verfolge eine unabhängige Außenpolitik, verstehe und respektiere Chinas legitime Rechte und Interessen und werde sich aktiv für eine gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China einsetzen, sagte Rau und fügte hinzu, dass Polen chinesische Investitionen begrüße und keine diskriminierenden Maßnahmen gegen chinesische Unternehmen ergreifen werde. 

Ein weiterer Grund dafür, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen in letzter Zeit für Aufsehen gesorgt haben, liegt in der Ankündigung des litauischen Außenministers vom 22. Mai, sich aus der China-CEEC-Kooperation zurückzuziehen.  

Am 29. Mai hat Wang Yi in Guiyang auch mit dem serbischen Außenminister Nikola Selaković gesprochen. Wang Yi erklärte hierbei, dass Serbien Chinas „treuer Freund“ in Europa sei. Sowohl das chinesische Volk als auch das serbische Volk seien heroische Nationen mit Rückgrat, die Wert auf Freundschaft sowie Moral und Gerechtigkeit legten. Selaković sagte, dass die Freundschaft zwischen Serbien und China keine Notlösung sei, geschweige denn leeres Gerede. Sie werde kontinuierlich in praktische Ergebnisse der Zusammenarbeit umgewandelt. In Bezug auf die Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern erklärte Wang Yi, dass China „keine Absicht habe, eine Einflusssphäre in Europa aufzubauen“.  

Wang Yi sagte, dass die Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern sich auf eine pragmatische Wirtschafts- und Handelskooperation konzentriere und Aspekte der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausklammere. Es habe nie eine geopolitische strategische Absicht gegeben, noch sei man an der Errichtung einer sogenannten Einflusssphäre interessiert, sagte Wang und fügte hinzu, dass Chinas Zusammenarbeit mit Mittel- und Osteuropa ein wichtiger Teil der gesamten Beziehungen zwischen China und der EU sei. Diese Kooperation solle dazu beitragen, die Entwicklung in Europa auszubalancieren und die europäische Integration zu beschleunigen. China habe dabei immer die Notwendigkeit betont, Marktregeln und Standards der Europäischen Union einzuhalten und alle beteiligten Seiten zu respektieren, so Wang. 

Cui Hongjian, Direktor der Forschungsabteilung für EU-Studien an der Chinesischen Akademie für internationale Studien, meinte in einem Interview am 30. Mai, dass der Besuch der vier europäischen Außenminister in China das Gesamtbild der chinesisch-europäischen Beziehungen widerspiegele: Differenzen und Widersprüche seien keine Normalität, die Zusammenarbeit sei überaus rege. Obwohl sich die Meinung der europäischen Seite über die Zusammenarbeit zwischen China und Europa in den letzten Jahren geändert habe, zeige der Besuch von vier europäischen Außenministern in China jedoch, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen über starke Selbstheilungskräfte verfügten. Der Austausch zwischen China und Europa werde sich weiterentwickeln und die Beziehungen zwischen beiden Seiten würden zum Konsens der Zusammenarbeit zurückkehren, so Cui. 

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