Chinas Außenminister Wang Yi hat am Montag in Beijing per Video an der hochrangigen Konferenz der 46. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats teilgenommen.

Wang Yi sagte, um die Menschenrechte zu fördern und zu schützen, befürworte China folgende vier Punkte: das Festhalten am menschenzentrierten Konzept der Menschenrechte, das Festhalten an der Kombination der Universalität der Menschenrechte mit den Gegebenheiten der verschiedenen Länder, das Festhalten an der systematischen Förderung aller Arten von Menschenrechten und das Festhalten am internationalen Menschenrechtsdialog und der Zusammenarbeit.

Wang Yi sagte, dass die chinesische Regierung angesichts der COVID-19-Pandemie immer die Sicherheit und Gesundheit jeder einzelnen Person an die erste Stelle gesetzt und keine Mühen gescheut habe, um den Wert und die Würde des menschlichen Lebens zu schützen. Impfstoffe seien mit dem Recht der Menschen auf Gesundheit, Überleben und Entwicklung verbunden. Impfstoffe sollten weltweit gerecht verteilt werden, insbesondere um die Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit in Entwicklungsländern zu gewährleisten.

Wang Yi betonte, dass China die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder durch Menschenrechtsfragen ablehne. Es habe in Xinjiang nie einen "Völkermord", "Zwangsarbeit" oder "religiöse Unterdrückung" gegeben. Diese Behauptungen entstammten Unwissenheit und Vorurteilen. Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong habe einen wichtigen Wendepunkt vom Chaos zur Rechtsstaatlichkeit in Hongkong eingeleitet. Es habe auch die legitimen Rechte und Freiheiten der Einwohner Hongkongs durch das Grundgesetz geschützt.