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China-EU-Abkommen noch vor Jahresende erwartet

  ·   2020-12-11  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: EU;Abkommen
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Am Freitag endet die 35. Verhandlungsrunde über das Investitionsabkommen zwischen China und der Europäischen Union, einem wegweisenden Deal, der die wirtschaftlichen Interessen Chinas und Europas eng miteinander verknüpft. Mit der Unterzeichnung wird noch vor der Vereidigung des künftigen amerikanischen Präsidenten Joe Biden gerechnet.

Das Abkommen fällt in eine Zeit, in der Amerika und Europa die Risse im transatlantischen Verhältnis kitten wollen. Biden strebt aktiv nach einer ideologischen Allianz, um Chinas Einfluss in Europa zu begegnen; er erhöht den Druck in Menschenrechtsfragen und kritisierte Chinas Diplomatie scharf, die er als „Wolf-Warrior-Diplomatie“ bezeichnete.

Die EU knüpft hohe Erwartungen oder sogar Wunschdenken daran, dass Amerika unter Bidens Führung in seine Rolle als Führer des Westens zurückfindet. Dies könnte auch die Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union beeinflussen, da Brüssel seine Beziehungen zu Washington und Beijing in einem trilateralen Spiel aus Handel und Diplomatie manövriert, sagten chinesische Experten.

Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng, sagte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, dass China und die EU sich in der 35. Verhandlungsrunde über das China-EU-Investitionsabkommens befänden und beide Seiten bestrebt seien, die übrig gebliebenen Probleme zu lösen und die von den Verhandlungsführern beider Seiten gesetzten Ziele zu realisieren.

In einem am selben Tag veröffentlichten Artikel von Reuters sagte der EU-Botschafter Nicolas Chapuis auf einem Energieforum in Beijing jedoch, die EU hoffe, mit der neuen Regierung in Washington eine Einigung über die Politik gegenüber China erzielen zu können.

Wang Yiwei, Direktor am Institut für Internationale Beziehungen an der Renmin-Universität, sagte, dass die Rückkehr der Eliten des amerikanischen Establishments einige EU-Vertreter so in Aufregung versetzt habe, dass sie es kaum erwarten könnten, gemeinsam mit den USA einen strategischen Konsens gegenüber China zu erzielen, doch werde keine der beiden Seiten die transatlantischen Beziehungen auf das Niveau der Vergangenheit zurückführen können.

Das Beschwören der „gemeinsamen Bedrohung aus China“ werde nicht dabei behilflich sein, die wesentlichen Probleme und Meinungsverschiedenheiten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten zu lösen, sagte Cui Hongjian, der Direktor der Abteilung für Europastudien am China Institute for International Studies, der Global Times.

Die EU habe eine lange Liste mit Problemen im bilateralen Verhältnis zu den USA, darunter Handelskonflikte, Besteuerung digitaler Dienstleistungen, Abgaben auf CO2, staatenübergreifende Justiz, das Budget der Nato, die Beziehungen zur Türkei und der Atomdeal mit dem Iran, sagte Cui.

Doch die drängendsten Probleme der Biden-Regierung lägen in der Innenpolitik, daher würden die USA nicht in der Lage sein, die Probleme mit der EU zügig zu lösen. Analysten zufolge erlaube dies China, die Beziehungen mit der EU schnell zu verbessern.

„China ist auf einige Veränderungen aus der EU vorbereitet, doch ganz gleich, wie viele Differenzen oder Reibungen auftreten, wir hoffen, dass Handel, Investitionsvereinbarungen und die anderweitig bestehenden Kooperationen nicht beeinträchtigt werden“, sagte Cui.

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