46 Staaten haben am Mittwoch ihre Unterstützung für Chinas Antiterrorismus- und Deradikalisierungsmaßnahmen in der nordwestlichen Autonomen Region der Uiguren Xinjiang zum Ausdruck gebracht. 

„Terrorismus und Extremismus sind die gemeinsamen Feinde der Menschheit und stellen eine schwere Bedrohung der Menschenrechte dar“, sagte der Vertreter von Belarus in einer gemeinsamen Erklärung im Namen der 46 Mitglieder auf der 44. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen.

„Wir stellen mit Besorgnis fest, dass Terrorismus, Separatismus und Extremismus enormen Schaden bei Menschen aller ethnischen Gruppierungen in Xinjiang angerichtet und deren Menschenrechte ernsthaft verletzt haben“, hieß es in der Stellungnahme.

Die 46 Länder brachten ihre Wertschätzung für Chinas Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus im Einklang mit dem Recht zum Ausdruck, die mit dem Ziel erfolge, die Menschenrechte aller ethnischen Gruppen in Xinjiang zu schützen.

„In den vergangenen drei Jahren gab es keinen einzigen Terroranschlag in Xinjiang. Sicherheit und Stabilität wurden wiederhergestellt und die Menschenrechte aller ethnischen Gruppen effektiv geschützt“, hieß es in der Erklärung.

Die 46 Staaten hoben hervor, dass sie Chinas Offenheit und Transparenz schätzen würden, welche offenkundig sei, da China unter anderem 1000 Diplomaten, Vertreter internationaler Organisationen, Journalisten und religiöse Vertreter nach Xinjiang eingeladen und die bemerkenswerten Fortschritte in der Region gezeigt habe.

„Wir nehmen zur Kenntnis, dass die chinesische Regierung den Hohen Kommissar für Menschenrechte zu einem Besuch in Xinjiang eingeladen hat und beide Seiten in dieser Angelegenheit in Kontakt stehen“, hieß es weiter.

Die 46 Staaten drängten darauf, keine unbegründeten Anschuldigungen gegen China auf Grundlage von Desinformation zu erheben. „Wir sind zuversichtlich, dass der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte seine Arbeit im Einklang mit seinem Mandat weiterhin objektiv und unparteiisch durchführen wird“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Die Erklärung hob ebenfalls hervor, dass die Arbeit des Menschenrechtsrates objektiv, transparent, nichtselektiv, konstruktiv, nicht konfrontativ und nicht politisiert erfolgen sollte.

„Wir bekräftigen unser Engagement zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte und unsere feste Ablehnung einer Politisierung von Menschenrechtsfragen und doppelten Standards“, so das Statement.