Bundeskanzlerin Angela Merkel und der besuchende britische Premierminister Boris Johnson haben am Mittwoch den Brexit mit einer Einigung bekräftigt. Bei den Ansätzen und Schwerpunkten gibt es jedoch noch deutliche Unterschiede.

Bei seiner ersten Auslandsreise seit seinem Amtsantritt forderte Johnson erneut die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das Brexit-Abkommen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union (EU), um zu verhindern, dass Großbritannien den Block im Oktober ohne Einigung verlässt.

Die EU, Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben wiederholt abgelehnt, das Brexit-Abkommen mit London neu auszuhandeln. Das Brexit-Abkommen unter Johnsons Vorgängerin Theresa May wurde vom britischen Parlament dreimal abgelehnt.

Die umstrittenste Frage ist, wie eine neue Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland verhindert werden kann.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Treffen sagte Johnson, er glaube, dass der sogenannte Backstop, eine Vereinbarung im Rahmen des Rücknahmeabkommens zur Vermeidung einer harten Grenze auf der Insel Irland "schwerwiegende, schwerwiegende Mängel" habe und aus diesem Grund beseitigt werden müsse.

"Aber wenn dieses Problem loswerden, wenn wir es ändern, dann gibt es meiner Meinung nach die reale Aussicht, wirklich sehr schnell Fortschritte zu erzielen", fügte er hinzu.

Johnson sprach sich dafür aus, dass Großbritannien die EU verlassen werde, wobei ein ausgehandeltes Abkommen zustande komme. Er betonte jedoch, dass seine Vorgängerin, Theresa May, seiner Meinung nach keine echten Alternativvorschläge für den Backstop gemacht habe, um dies zu gewährleisten.

Merkel sagte, der Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irland-Frage gedacht. Bisher wurde der Schluss gezogen, dass in den nächsten zwei Jahren eine endgültige Lösung gefunden werden müsse.

Sie betonte auch das Interesse an einem "verhandelten Rückzug", sagte aber gleichzeitig: "Wir sind auch bereit, wenn ein solcher verhandelter Rückzug nicht existiert.".

Johnson sagte, dass Großbritannien und Deutschland in vielen internationalen Fragen, einschließlich der NATO und im Kampf gegen den Klimawandel, Hand in Hand stehen.

Johnson wird voraussichtlich am Donnerstag nach Paris reisen, um mit Marcon zu sprechen. Die beiden Treffen dürften dazu beitragen, vor dem G7-Gipfel vom 24. bis 26. August in Biarritz in Südfrankreich einen Konsens zu erzielen.