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May: Parlament entscheidet über Brexit-Zeitpunkt

  ·   2019-04-12  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Brexit
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Die Zeit des EU-Austritts und die Teilnahme an der Europawahl hängen von der Entscheidung des britischen Parlaments ab. Dies sagte die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstag im Unterhaus. Wenn es gelinge, das Austrittsabkommen bis zum 22. Mai zu ratifizieren, müsse sich Großbritannien nicht an der Europawahl beteiligen, sagte sie.

Nach dem EU-Sondergipfel kehrte May in der Donnerstagfrüh nach London zurück. Am Nachmittag des gleichen Tags legte sie die Entscheidungen der EU über den Brexit-Aufschub im Unterhaus vor. Obwohl bei den verschiedenen Seiten der EU große Unstimmigkeiten über die Dauer des Aufschubs bestünden, hätten sie sich auf die Kernanliegen Großbritanniens geeinigt, erklärte May. Sollte das Austrittsabkommen genehmigt werden, werde der Aufschub gestoppt. Wenn das Abkommen vor dem 22. Mai ratifiziert werde, brauche das Land nicht an der Europawahl teilzunehmen und werde am 1. Juni offiziell aus der EU austreten, fügte die britische Premierministerin hinzu.

Die Optionen vor Großbritannien und der Terminplan seien klar, sagte May. Man solle den Rhythmus beschleunigen, um so bald wie möglich einen Konsens über ein Abkommen zu erreichen, das den Staatsinteressen entspreche. Für Großbritannien sei ein parteiübergreifender Dialog ungewöhnlich. Doch für die Staatsinteressen sei dieser nun notwendig. Am Donnerstag solle der Dialog fortgesetzt werden, so May.

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