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Angela Merkel in Beijing eingetroffen

  ·   2019-09-06  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Angela Merkel;Staatsbesuch
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am 6. September für einen zweitägigen Staatsbesuch in Beijing eingetroffen. Die häufigen China-Reisen Merkels – fast in jedem Jahr ihrer bisherigen Amtszeit – sorgen dafür, dass die bereits sehr guten Beziehungen zwischen beiden Ländern immer enger werden. Doch welche Schwerpunkte und Highlights sind während der zwölften China-Reise Merkels zu erwarten? 

Yang Xiepu, Direktorin des chinesisch-deutschen Kooperationszentrums der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, geht davon aus, dass Merkels Hauptaugenmerk bei diesem Besuch auf der Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland bzw. der EU liegen werde. Da die deutsche Wirtschaft aufgrund der ungünstigen internationalen Situation langsam in eine Rezession abrutsche, werde Merkel sich bei diesem Besuch sicherlich auf Wirtschaft und Handel konzentrieren, sagte Yang. Auf internationaler Ebene sei die Weltwirtschaft vielfältigen Bedrohungen ausgesetzt, insbesondere durch den Unilateralismus und Protektionismus der USA. Zudem seien der Handelskonflikt zwischen China und den USA sowie der Streit zwischen den USA und der EU ungelöst. Vor diesem Hintergrund sollten sich Deutschland und China – die viert- und die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – dazu verpflichten, das globale multilaterale Handelssystem zu schützen und die stabile wirtschaftliche Entwicklung beider Länder zu fördern. 

Des Weiteren sei damit zu rechnen, dass Merkels Besuch der Stärkung des politischen Vertrauens zwischen den beiden Ländern dienen werde, so Yang weiter. Deutschland wird 2020 für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Merkel wird 2020 einen China-EU-Gipfel organisieren, um die Beziehungen zwischen der EU und China zu vertiefen. Merkels Besuch werde aller Wahrscheinlichkeit nach eine positive Rolle bei der Entwicklung der künftigen chinesisch-deutschen Beziehungen sowie der Beziehungen zwischen China und der EU spielen. 

Die Kanzlerin wird bei ihrem zwölften China-Besuch wieder von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet und will neben Beijing noch die Stadt Wuhan besuchen. Hier steht dem Vernehmen nach der Besuch zweier deutscher Unternehmen der Autobranche, ZF-Powertrain und Webasto, auf dem Programm. Warum aber hat sich Merkel für den Besuch zweier Automobilzulieferer entschieden?  

Hierzu sagte Yang Xiepu, dass die USA mit hohen Zöllen für deutsche Autounternehmen drohen und Trump bereits die Hoffnung zum Ausdruck gebracht hat, dass sich US-Unternehmen aus China zurückziehen. Merkel hingegen habe sich sicherlich ganz bewusst für zwei deutsche Automobilzulieferer entschieden, in der Hoffnung, einerseits der deutschen Autoindustrie, den deutschen Unternehmen in China und sogar den chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen einen starken Schub zu geben. Andererseits werden diese Besuche das Signal aussenden, dass die deutsche Automobilindustrie in China einen riesigen Markt mit viel Potenzial hat, und dass die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern lebendig ist. 

Merkel wird an der Sitzung des Beratenden Ausschusses der Deutsch-Chinesischen Wirtschaft sowie an der Sitzung des Deutsch-Chinesischen Dialogforums teilnehmen. 

Vor dem Hintergrund, dass gegenwärtig die Globalisierung ins Stocken geraten zu sein scheint und die Zahl der Globalisierungsgegner zunimmt, stellt sich die Frage, wie China und Deutschland ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen können, um Multilateralismus und Freihandel zu fördern. Diesbezüglich sagte Liu Liqun, Professor des Deutschinstituts an der Fremdsprachenuniversität Beijing, dass sowohl China als auch Deutschland glühende Befürworter von Freihandel und Multilateralismus seien. Beide Seiten stünden dem Unilateralismus und Handelsprotektionismus der Trump-Regierung kritisch gegenüber. Die Unterschiede zwischen Deutschland und den USA lägen hauptsächlich in ihren Interessen – doch man dürfe sie auch nicht übertreiben, da beide Länder insbesondere in Bezug auf ihre Werte viele Gemeinsamkeiten aufweisen. Neben der Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Handel sollten China und Deutschland auch weiterhin den Kulturaustausch – wie beispielsweise den seit vielen Jahren bestehenden Rechts- und Menschenrechtsdialog – fördern, so Liu weiter. Es reiche einfach nicht, sich ausschließlich auf die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu stützen. 

Eine ähnliche Meinung vertritt auch Professorin Meng Hong, Forscherin am Deutschland-Forschungszentrum der Renmin-Universität. Auf die Frage, wie man denn nun diesen Kulturaustausch beschleunigen und fördern könne, sagte Meng, dass die kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland immer enger würden. Kultur könne als dritte Säule der Diplomatie eines Landes eine sehr wichtige Rolle spielen. Um den Kulturaustausch zwischen beiden Seiten zu vertiefen, seien laut Meng drei Hauptaspekte zu beachten: erstens sollte der Kulturaustausch noch enger mit der Diplomatie verknüpft werden. Zweitens sei die Einrichtung eines einheitlichen Verwaltungsmechanismus und eines diversifizierten Exekutivorgans notwendig, und drittens sollten die Inhalte des Kulturaustauschs erweitert werden. Anhand des UNESCO-Großkulturkonzepts könne man die Entwicklungsmerkmale politischer Kultur und sozialer Kultur mit dem Entwicklungsprozess des modernen China vergleichen, die Entwicklungsmerkmale seiner politischen Kultur sowie seine Leistungen in Literatur und Kunst aktiv vorstellen und erklären. So könnten die Deutschen das moderne China besser verstehen.  

Insgesamt sei davon auszugehen, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen in Zukunft weitgehend stabil bleiben, so Yang Xiepu – doch es gebe auch einige unberechenbare Variablen, die hauptsächlich von Deutschland ausgingen. So sei beispielsweise angesichts des absehbaren Endes von Merkels Amtszeit noch nicht klar, ob künftige deutsche Regierungschefs der ,,Post-Merkel-Ära“ in Bezug auf die China-Politik so positiv und unterstützend agieren werden wie Merkel. 

Denn nicht jeder in Deutschland und Europa sei mit Merkels China-Politik einverstanden. Es gebe zum Beispiel die Ansicht, dass Deutschland nicht bereit sei, seine Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu China zu beschädigen, und China daher nicht an westlichen Werten messe. Diese Ansicht habe unter den westlichen Partnern und Verbündeten des Landes häufig für Kritik an Deutschland gesorgt. Es sei unmöglich vorherzusagen, ob sich diese kritischen Stimmen in der Post-Merkel-Ära noch verstärken werden. 

Die amerikanisch-europäischen Beziehungen müssten auch als unberechenbare Variablen in den deutsch-chinesischen Beziehungen gesehen werden. Denn hinsichtlich der künftigen Entwicklung der internationalen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen bestehe zumindest die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten sich mit einem geeinten Europa verbünden, um China zu unterdrücken. Dies sei ein möglicher Faktor der Instabilität, der bei der Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen zumindest in Betracht gezogen werden müsse. 

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