Die Fortsetzung der internationalen Zusammenarbeit, des Multilateralismus und einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit ist der richtige Weg, um den globalen Herausforderungen zu begegnen. Dies sagte Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, am Samstag während seiner Grundsatzrede auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), hält am 16. Februar 2019 auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz eine Grundsatzrede zum Thema „Working for a Community with a Shared Future for Mankind by Promoting International Cooperation and Multilateralism“. [Foto/Xinhua] 

China sieht sich dem Multilateralismus und gemeinsamen Wachstum verpflichtet 

Der Multilateralismus biete eine wirksame Möglichkeit, den Frieden zu wahren und die Entwicklung zu fördern, und die Welt brauche den Multilateralismus jetzt mehr denn je, sagte Yang, der auch Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist. 

China halte an der Ansicht, dass die Vereinten Nationen das Symbol des Multilateralismus sind, fest. Die Rolle der UNO in internationalen Angelegenheiten müsse verteidigt und das multilaterale Handelssystem mit der Welthandelsorganisation als Kern müsse gewahrt werden, sagte Yang. 

Die von China vorgeschlagene Seidenstraßen-Initiative schaffe Chancen und Nutzen für alle Länder und diene somit den gemeinsamen Interessen der Menschheit. Die Initiative sei somit ein wichtiger Teil des Aufbaus einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit, fügte Yang hinzu.

Er forderte den Aufbau von Partnerschaften auf Basis gegenseitigen Respekts, die Wahrung der universellen Sicherheit durch gegenseitige Unterstützung, die Förderung von globaler Entwicklung und Wohlstand durch Win-Win-Kooperation und die Verbesserung der globalen Regierungsführung durch Reformen und Innovationen. 

Den Bemerkungen Yangs kommt vor dem Hintergrund, dass das diesjährige MSC von globalen Herausforderungen überschattet wird, die sich aus dem zunehmenden Unilateralismus ergeben, der eine Bedrohung für die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene internationale Ordnung darstellt, eine besondere Bedeutung zu. 

„Die ganze Weltordnung scheint auseinander zu fallen – nichts ist mehr so, wie es einmal war“, schrieb Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende des MSC, in einem Artikel, der auf der offiziellen Webseite der Sicherheitskonferenz veröffentlicht wurde. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte auf der Konferenz am Samstag vor dem Zusammenbruch der globalen politischen Struktur und begrüßte Multilateralismus und internationale Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Herausforderungen. 

Bei der Beantwortung von Fragen zu den Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sagte Yang, dass der wichtige Konsens der beiden Staatschefs umgesetzt werden sollte, um bilaterale Beziehungen auf der Grundlage von Koordination, Zusammenarbeit und Stabilität zu entwickeln. 

Was die Handelskonflikte zwischen China und den USA betreffe, so Yang, sei China dazu bereit, die Probleme durch Zusammenarbeit zu lösen – die Kooperation müsse aber auf Prinzipien beruhen. 

In Anbetracht der Tatsache, dass die chinesische Regierung die Förderung der Menschenrechte unterstütze, sagte Yang, dass China sich entschieden gegen die unbegründeten Angriffe und Anschuldigungen der USA wende, die selbige unter dem Deckmantel der Menschenrechte immer wieder gegen China vorbrächten. Das chinesische Volk sei in aller seiner Vielfalt vorangekommen, seine vielen ethnischen Gruppen lebten harmonisch zusammen und hätten allesamt ihren Lebensstandard verbessert, was für die ganze Welt sichtbar sei. 

Yang sagte außerdem, dass die chinesische Firma Huawei einen Beitrag zur Entwicklung von Kommunikationstechnologien in vielen Ländern einschließlich Europa geleistet habe und sich strikt an internationale Regeln und lokale Gesetze und Vorschriften halte. 

Er forderte einige Länder dazu auf, Vertrauen in ihre eigenen Technologien zu zeigen und die Bereitschaft anderer Länder zur Zusammenarbeit mit chinesischen Unternehmen zu respektieren. 

Yang bekräftigte auch die Position Chinas bei der Verteidigung seiner territorialen Souveränität und seiner maritimen Rechte und Interessen und erklärte, dass das Land sich entschieden gegen jede Aktivität wende, die Chinas Souveränität und seine maritimen Interessen unter dem Vorwand der Freiheit der Navigation und des Überflugs untergrabe. 

Das MSC – eine seit 1963 in München stattfindende Jahreskonferenz zur internationalen Sicherheitspolitik – hat sich zum weltweit führenden Forum für die Diskussion der internationalen Sicherheitspolitik entwickelt. 

Ruan Zongze, geschäftsführender Vizepräsident des China Institute of International Studies, sagte, die internationale Situation sei zunehmend von Unsicherheiten geprägt, die durch zunehmende Konflikte und Konfrontationen, Terrorismus, Populismus und Protektionismus sowie Migration, Armut und Arbeitslosigkeit verursacht würden. 

Die Globalisierung sei jedoch unumkehrbar, und kein Land könne allein davon profitieren, ohne andere zu berücksichtigen, sagte Ruan.