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Nur die Zeit wird zeigen, was dieser „Deal“ wirklich wert ist

Von An Gang  ·   2018-12-06  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: USA;Handelskonflikt
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Die Zusammenarbeit zwischen China und den USA ist die einzig vernünftige Option, doch auch nach der scheinbar erfolgreichen Konferenz von Buenos Aires bestehen hier noch Unsicherheiten. In den nächsten 90 Tagen wird sich zeigen, was der Waffenstillstand im Handelskonflikt zwischen China und den USA wirklich wert ist. 

 

Als das Arbeitsessen zwischen dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und dem US-Präsidenten Donald Trump nach dem G20-Gipfel am 1. Dezember in Buenos Aires vorbei war, sagte der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi nach dem Treffen den Medien, dass das Treffen "(…) den Kurs für die Beziehungen zwischen China und den USA vorgegeben" habe, wobei die beiden Präsidenten zu einem wichtigen Konsens gekommen seien. Nach einer Meldung des Weißen Hauses soll Trump das Treffen als "erstaunlich und produktiv" bezeichnet haben.  

Beide Seiten haben gemeinsam beschlossen, eine Eskalation der handelsbeschränkenden Maßnahmen zu vermeiden, ihre Märkte weiter füreinander zu öffnen und die berechtigten Bedenken der USA im Prozess der neuen Reform- und Öffnungsrunde Chinas auszuräumen. Die Arbeitsgruppen beider Seiten werden dem Konsens folgen und die Verhandlungen über die Abschaffung zusätzlicher Zölle intensivieren, um so frühzeitig eine spezifische, tragfähige Vereinbarung mit gegenseitigem Nutzen zu erzielen. 

Fatal für das globale Wachstum  

Im laufenden Jahr hatten sich die zunehmenden Handelsstreitigkeiten zwischen China und den Vereinigten Staaten zu einem der weltweit am meisten beachteten Konflikte und zu einem Kernthema der bilateralen Beziehungen entwickelt, welches die Erholung und das Wachstum der Weltwirtschaft ernsthaft behinderten. Im Juni hatte Trump einen 25-prozentigen Zoll auf Warenimporte im Wert von 50 Milliarden Dollar aus China genehmigt; im September kündigte er einen 10-prozentigen Zoll auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar an, und dieser sollte am 1. Januar 2019 auf 25 Prozent steigen. Sollte China sich revanchieren, hätten Zölle auf 267 Milliarden Dollar an zusätzlichen Waren erhoben werden müssen.  

China hatte die US-Maßnahmen als "Handelsunilateralismus, Protektionismus und Mobbing" bezeichnet und seinerseits mit 5 bis 25 Prozent Zöllen auf US-Produkte im Wert von 60 Milliarden Dollar reagiert. Diese umfassten mehr als 5.000 Kategorien und reduzierten die Importe von Agrarprodukten, alltäglichen Gütern sowie chemischen und medizinischen Produkten aus den USA.  

Da der Druck der chinesischen Konjunkturabschwächung zunimmt und die US-Wirtschaft zunehmend Anzeichen einer Vorrezession zeigt, werden solche heftigen Handelskonflikte, wenn sie anhalten, zu Schäden sowohl für die beteiligten als auch für andere Länder führen. In den USA haben sich die Wall Street sowie die mächtigen Industrie- und Landwirtschaftsverbände für die Beendigung des Handelskrieges eingesetzt.  

Der Konflikt ereignete sich leider im Jahr der US-Zwischenwahlen, bei denen innenpolitische Faktoren eine große Rolle spielten. Der Konflikt beschränkt sich nicht nur auf den Handelsbereich, sondern wird sich auch auf die strategischen Urteile der beiden Länder bezüglich des jeweils anderen auswirken, wobei sich der negative Einfluss auf die Bereiche Politik, Militär, Sicherheit und Kultur auswirken wird. China nimmt die Beschleunigung der Anpassung der US-Strategie gegenüber China als Maßnahme wahr, den Aufstieg Chinas aufzuhalten; die USA hingegen werfen China vor, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen. In seinen Reden vor dem Hudson Institute am 4. Oktober und dem APEC CEO Summit am 7. November behauptete US-Vizepräsident Mike Pence, dass China eine Vielzahl von Instrumenten einsetze, um seinen Einfluss in den Vereinigten Staaten auszubauen und amerikanisches geistiges Eigentum zu erlangen, was die bilateralen Divergenzen weiter verstärkte. 

Eine veränderte Beziehung  

Eine Kombination von Problemen und Fragen bezüglich des Handels, Taiwans, dem Südchinesischen Meer und den Menschenrechten hat die Beziehungen zwischen China und den USA auf einen historischen Tiefpunkt gebracht. Seit die beiden Länder 1979 diplomatische Beziehungen aufgenommen haben, waren selbige nicht mehr so schlecht.  In China liegt der Schwerpunkt der Diskussionen in strategischen Kreisen seit einiger Zeit darauf, wie man mit einer möglichen Änderung der US-Politik gegen China umgehen sollte und wie China seine Reform- und Entwicklungsstrategien anpassen könnte. Diese Diskussionen dauern noch an, ohne dass bisher ein endgültiges Ergebnis erzielt wurde.  

Trotz des erfolgreichen Treffens in Buenos Aires glauben viele Wissenschaftler und Medienexperten aus China und den Vereinigten Staaten, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nie wieder zu dem werden, was sie in der Vergangenheit waren. Die "neue Normalität", einschließlich langer Handelskonflikte, könnte zur Realität werden, die von beiden Seiten und sogar von der internationalen Gemeinschaft akzeptiert werden muss. Chinesische Wissenschaftler bezweifeln immer noch, dass Washington, das von Falken kontrolliert wird, vertrauenswürdig ist. Sie sind auch besorgt darüber, dass der in Handelsfragen erzielte Konsens nur vorübergehend sein könnte. Dessen endgültige Ergebnisse werden von den Verhandlungen der nächsten drei Monate abhängen es könnte also in diesem Zeitraum noch zu Veränderungen kommen. Wenn die Verhandlungen nicht gut verlaufen, dürfte es statt "Waffenstillstand" im Handelskrieg in Zukunft zu noch stärkeren Handelshemmnissen kommen.  

Dennoch erkennen sowohl China als auch die Vereinigten Staaten klar an, dass angesichts der enormen Größe ihrer Volkswirtschaften und ihrer gegenseitigen, tief miteinander verwobenen Interessen jede Veränderung ihrer Beziehungen einen tiefgreifenden Einfluss auf beide Länder haben wird. Auch wenn es unvereinbare strukturelle Konflikte, stärkeren und breiteren Wettbewerb und in einigen Bereichen unvermeidliche "Unstimmigkeiten" gibt, sollte es keine übergreifende Konfrontation und offene Konflikte geben. Die beiden Länder müssen professionell mit ihren Streitigkeiten umgehen und ihre Zusammenarbeit nach Möglichkeit fortsetzen.  

In Buenos Aires wiederholte China seine Position, dass "die gemeinsamen Interessen die Unterschiede überwiegen und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit größer ist als die Unstimmigkeiten". Beide Seiten kamen darin überein, proaktive Maßnahmen zu ergreifen, um die Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung und der Drogenkontrolle, einschließlich der Kontrolle von Fentanylderivaten und ähnlichen Stoffen, zu verstärken. Sie tauschten auch ihre Ansichten zur Situation auf der Koreanischen Halbinsel aus.  

Staatspräsident Xi Jinping sagte, dass China und die Vereinigten Staaten als zwei große Länder gemeinsam immer mehr wichtige Aufgaben bei der Förderung von Frieden und Wohlstand in der Welt übernehmen. Zusammenarbeit sei daher die beste Wahl für beide. Die beiden Staatschefs waren sich darüber einig, dass die Beziehungen zwischen China und den USA verbessert werden müssen, und stimmten der Förderung der bilateralen Beziehungen durch Koordination, Kooperation und Stabilität zu.  

Dies ist nicht nur eine gute Vision, sondern auch eine realistische Entscheidung. Aufgrund der derzeitigen Unsicherheiten müssen die Ergebnisse dieser 90-tägigen Testphase jedoch erst noch abgewartet werden. Nur die Zeit kann also zeigen, was dieser Deal wirklich wert ist.  

(Der Autor schreibt regelmäßig für die Beijing Rundschau und ist ein Forscher der Pangoal Institution.)

  

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