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Koalitionsbildung in Deutschland: Stagnation kann durchbrochen werden

  ·   2017-12-05  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Koalitionsbildung;Deutschland
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Martin Schulz (SPD) erklärte, seine Partei werde auf dem kommenden Parteitag am Donnerstag entscheiden, ob sie Gespräche mit der Union über eine mögliche Große Koalition mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin führen werde.

Analytiker sind der Ansicht, dass diese scheinbar „neutrale" Stellungnahme Schulz' für einen Kurswechsel seinerseits spricht, hin zu einer Großen Koalition. Damit besteht neue Hoffnung für die stagnierenden Koalitionsverhandlungen.

Seit Ende Oktober hat die Union mit der FDP und den Grünen Sondierungsgespräche über die Regierungsbildung geführt. Mit dem Austritt der FDP sind diese Gespräche gescheitert.

Der Union stehen nur drei Optionen zur Verfügung: Sie kann eine Minderheitsregierung mit FDP oder Grünen bilden, eine Große Koalition mit der SPD eingehen oder Neuwahlen anberaumen.

Analytiker weisen darauf hin, dass angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte in Deutschland sowohl Neuwahlen als auch die Bildung einer Minderheitsregierung der Bundesrepublik eventuelle schaden könnte.

Meinungsumfragen zufolge könnten die großen Parteien bei einer Neuwahl an Stimmen einbüßen und die rechtspopulistische AfD erstarkt herausgehen. Damit werde die politische Stagnation nicht überwunden und die AfD könnte ihren politischen Einfluss kontinuierlich ausbauen.

Wie Angela Merkel betont, kann eine Minderheitsregierung die nötige Stabilität in Deutschland nicht gewährleisten. Ähnliche Skepsis hat ebenso SPD-Chef Schulz geäußert. Darüber hinaus gibt es in Deutschland keinen Präzedenzfall für lange, stabile Minderheitsregierungen. Obwohl die Union bei den Wahlen im September weniger als 1/3 aller Stimmen erworben hat, scheint sie mittlerweile die einzige Partei zur Bildung einer Großen Koalition zu sein, da sie auf Erfolge und die Unterstützung des Volkes zurückblicken kann.

Laut Meinungsumfragen unterstützen mehr als 50 Prozent der Bevölkerung die Bildung einer Großen Koalition. Während der Amtszeit von Angela Merkel hatten die Union und die SPD zwei Große Koalitionen gebildet. Bei dieser Wahl haben die beiden Parteien mehr als 50 Prozent aller Stimmen erhalten, was als eine Anerkennung der Wähler für die Große Koalition gewertet werden könnte.

Eine sofortige Bildung wird jedoch nur schwer möglich sein, da die beiden Parteien sich mit ihren politischen Positionen annähern müssen. So spricht sich die SPD für eine Steuererhöhung einkommensstarker Volksmassen aus, um die Sozialabsicherung einkommensschwacher Massen zu gewährleisten, während die Union beharrlich eine Steuererhöhung ablehnt. In der Immigrations- und Flüchtlingspolitik befürwortet die Unionspartei eine Beschränkung beziehungsweise Reduktion der Zahl der Flüchtlinge und Immigranten. Die SPD ihrerseits legt allerdings größeren Wert auf die rechtliche Gewährleistung von Familienzusammenführungen der Flüchtlinge mit ihren Familienangehörigen in Deutschland.

Deutsche Medien analysieren, dass solche Meinungsverschiedenheiten gelöst werden könnten. Allerdings müssten beide Seiten große Kompromisse eingehen.

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