Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt.

In Bezugnahme auf das Wahlergebnis vom 24. September sagte er: „Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen." Die Wahlergebnisse, so der Bundespräsident, spiegelten die schärferen Gegensätze und die Unzufriedenheit in der Gesellschaft wider. Die politische Kultur werde sich verändern. Die Debatten würden rauer werden.

Zur Flüchtlingsfrage sagte Steinmeier, er unterstütze eine strengere Flüchtlings- und Migrationspolitik und forderte eine Unterscheidung zwischen Flucht aus Gründen der politischen Verfolgung und Flucht vor Armut.