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Verschärfte UN-Sanktion gegen Nordkorea

  ·   2017-09-12  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Nordkorea;Sanktion;UN
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Der Weltsicherheitsrat hat am Montag einstimmig eine Resolution über die neuen Sanktionen gegen Nordkorea angenommen. Demnach dürfen Versorgung und Einfuhr von Ölprodukten nach Nordkorea jährlich nur noch zwei Millionen Barrel betragen. UN-Mitglieder werden zudem aufgefordert, monatlich ihre Ölexporte zu melden. Untersagt werden außerdem Textilimporte aus Nordkorea. So könnten Pjöngjangs Deviseneinnahmen um rund 800 Millionen US-Dollar sinken.

Gemäß der neuen Resolution wird allen Ländern eine Erteilung neuer Arbeitserlaubnisse an nordkoreanische Überseearbeiter untersagt. Darüber hinaus darf Pjöngjang auch keine Devisen mehr von den rund 93.000 in Übersee lebenden Arbeitskräften erhalten.

Anfang August hatte der Weltsicherheitsrat die Resolution Nr. 2371 angenommen, wonach Kohle- und Eisenerzimporte aus Nordkorea reduziert werden sollten. Nach der jüngsten Resolution am Montag werden zirka 90 Prozent der Exporte aus Nordkorea verboten.

Die UN-Resolution ist eine Reaktion auf Nordkoreas sechsten und bisher schlagkräftigsten Atomwaffentest Anfang September. Gleichzeitig wird in der Resolution erneut der Wunsch nach einer Wahrung von Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien bekräftigt. Die Krise solle friedlich und auf diplomatische und politische Weise gelöst werden.

Chinas ständiger UN-Vertreter Liu Jieyi forderte in seiner Rede Nordkorea dazu auf, die Haltung der Weltgemeinschaft gegenüber dem nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramm nicht zu verkennen, den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Folge zu leisten und auf seine Atom- und Raketentests zu verzichten:

„China und Russland haben die ‚Duale Idee' vorgestellt, wonach auf der Halbinsel gleichzeitig eine Denuklearisierung und die Etablierung eines Friedensmechanismus vorangetrieben werden sollen. In diesem Zusammenhang soll Nordkorea seine Atom- bzw. Raketenaktivitäten vorübergehend einstellen, und die USA sowie Südkorea sollen ihre großangelegten Militärmanöver ebenfalls vorläufig stoppen. Auf dieser Basis könnte ein Fahrplan zur schrittweisen Lösung der Krise auf der koreanischen Halbinsel geschaffen werden, für den China und Russland plädieren."

Liu betonte, China als Nachbarstaat plädiere nach wie vor für eine Denuklearisierung auf der Halbinsel und lehne Chaos und Kriegswirren dort entschieden ab. Eine Verstärkung des Militäreinsatzes auf der Halbinsel laufe der Denuklearisierung und der Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region zuwider. Eine Stationierung des THAAD-Systems werde das regionale strategische Gleichgewicht stören und strategische Sicherheitsinteressen der Nachbarstaaten, darunter auch China, schädigen. China fordere vehement alle betroffenen Seiten dazu auf, die Stationierung des Systems zu stoppen und bereits vorhandene Anlagen abzubauen.

Bei der Resolution handelt es sich um die 9. Sanktionsresolution des Weltsicherheitsrats in Reaktion auf das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas seit 2006.

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