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Xi Jinping: „Keine Umgestaltung der Weltordnungspolitik zu Chinas Gunsten”

  ·   2015-09-23  ·  Quelle:Xinhua
Stichwörter: Weltordnungspolitik
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Chinas Präsident Xi Jinping hat Mutmaßungen zurückgewiesen, dass China versuche, "die Strukturen der Weltordnungspolitik zu seinen Gunsten" umzugestalten. Über eine Verbesserung der Weltordnungspolitik sollten alle Länder gemeinsam entscheiden, so Xi.

In seinen Antworten auf die schriftlichen Interviewfragen des Wall Street Journal zeigte er sich überzeugt, dass kein Land in der Lage sei, die Weltordnungspolitik zu seinen Gunsten umzugestalten, eine solche Praxis widerspreche außerdem ganz offensichtlich dem Trend der Zeit.

"China ist am Aufbau des gegenwärtigen internationalen Systems beteiligt und hat stets seinen Beitrag zur Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung und des internationalen Systems mit der UN als Herzstück und den Prinzipien der UN-Charta als Grundlage geleistet", erklärte er.

Angesichts der Weiterentwicklung der globalen Landschaft und der Zunahme länderübergreifender und globaler Herausforderungen sei es notwendig, die Weltordnungspolitik und ihre Mechanismen entsprechend anzupassen und zu reformieren.

"Diese Reform hat nicht das Ziel, das bestehende System zu demontieren und ein neues als Ersatz zu schaffen", erklärte Xi. „Es geht vielmehr um eine innovative Verbesserung des Systems."

Er forderte die USA auf, gemeinsam mit China an der Verbesserung der Weltordnungspolitik zu arbeiten, beide Länder hätten in diese Hinsicht zahlreiche gemeinsame Interessen, so Xi.

"Dies wird nicht nur unseren jeweiligen Stärken mehr Nachdruck verleihen und die Kooperation verbessern, sondern unseren beiden Ländern auch ermöglichen, gemeinsam auf wichtige Herausforderungen für die Menschheit zu reagieren", erklärte Xi.

Im Hinblick auf die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) erklärte er, die Gründung der Bank sei vor allem eine Antwort auf den Bedarf der asiatischen Länder nach Infrastrukturaufbau und auf ihre Wünsche nach weiterer Zusammenarbeit.

Nach Hochrechnungen der Weltbank und der Asian Development Bank fehlen von 2010 bis 2020 jährlich rund 800 Milliarden US-Dollar für die Finanzierung des Infrastrukturaufbaus in Asien.

Angesichts dieses riesigen Fehlbetrags sei es offensichtlich, dass die AIIB diesen Finanzierungsbedarf möglicherweise nicht allein decken könne. Als eine offene und inklusive multilaterale Entwicklungsorganisation werde die AIIB andere multilaterale Entwicklungsbanken ergänzen.

"Neben asiatischen Ländern sind auch Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien der AIIB beigetreten", sagte Xi. „China heißt die USA willkommen, dies ebenfalls zu tun. Dies war von Anfang an unsere Position."

Im Vorfeld des demnächst stattfindenden UN-Gipfeltreffens zum 70. Geburtstag der Organisation betonte Xi, China sei bereit, mit allen anderen UN-Mitgliedsstaaten zusammenzuarbeiten, um einen neuen Win-Win-Typus internationaler Beziehungen aufzubauen, die Strukturen der Weltordnungspolitik zu verbessern und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit zu schaffen.

 (Nachrichtenagentur Xinhua 22. September 2015)

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