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Eine schmerzhafte Lektion
Von Ma Xiaolin  ·   2015-09-17  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Syrien;Afghanistan;Irak;Libyen;Somalia
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Das Bild des 3-jährigen syrischen Jungens, der tot am Strand der Türkei lag, schockierte die Welt. Aylan Kurdi starb zusammen mit seiner Mutter und seinem 5-jährigen Bruder bei einem gescheiterten Versuch, mit einem Boot von Syrien nach Griechenland zu fliehen. 

Seit 2014 sieht sich Europa mit einem starken Zustrom illegaler Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika konfrontiert. Die EU versucht daher die Richtlinien der Mitgliedsländer zu koordinieren, hat aber aufgrund von internen Differenzen dabei nur langsame Fortschritte machen können.

 

Illegale Migranten aus den Nahen Osten warten in Budapest auf Züge nach Deutschland und Österreich (Foto: Xinhua, am 2.9.2015)

 

Ein Ergebnis des Krieges 

Die Mehrheit der illegalen Migranten kommt aus Syrien, Afghanistan, Irak, Libyen, Somalia und Eritrea. All diese Länder wurden durch Kriege und Konflikte zerstört. 

Afghanistan ist nach Jahrzehnten des Krieges weltweit Zweiter in Bezug auf Asylantragssteller. Mindestens vier Millionen Syrer haben ihr kriegsgebeuteltes Land verlassen. Seit der Expansion der extremistischen Gruppe Islamischer Staat (IS) im Irak haben drei Millionen Iraker ihr Zuhause verlassen müssen. In Ostafrika sind es vor allem die Konflikte und die Armut in Somalia und Eritrea, die jeden Monat tausende obdachlos machen und sie zur Flucht nach Europa zwingen. 

Die meisten der bewaffneten Konflikte, die in die gegenwärtige Krise der illegalen Migration involviert sind, gehen auf die Neointerventionspolitik der Vereinigten Staaten und der wichtigsten europäischen Mächte der letzten Jahre zurück. 

In den Nachwehen der terroristischen Anschläge vom 11. September 2001, begann die US-Regierung unter George W. Bush einen „War on Terror" in Afghanistan. Mehr als 40 Länder schlossen sich der von den USA geführten multinationalen Armee gegen Al-Kaida und ihren Partner, die Taliban, an. Zwar konnte das Taliban-Regime gestürzt werden, aber der militärische Arm konnte nicht eliminiert werden. Trotz der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft blieb die afghanische Regierung schwach. Nach 14 Jahren des Krieges waren viele Menschen aus Afghanistan gezwungen, ihre Heimat zurückzulassen. 

Nach der Niederlage der Taliban entfesselten die USA einen weiteren Krieg im Nahen Osten. Amerikanische und britische Truppen fielen 2003 im Irak ein und stürzten das Regime von Saddam Hussein. Das darauf folgende Machtvakuum in Bagdad heizte die Differenzen zwischen Stämmen, religiösen und ethnischen Gruppen im Land an. Die von den USA gestützte irakische Regierung hat es nie geschafft, effiziente Regierungsgeschäfte aufzunehmen. Als Resultat konnten einige terroristische Gruppen ihre Basen im Land etablieren. Ihre Gräueltaten schockierten die Welt und führten ebenfalls zu einem Massenexodus. 

2010 ging eine Welle von politischen Unruhen, bekannt als der arabische Frühling, über Nordafrika und den Nahen Osten. Sie waren das Ergebnis von tiefgehenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Problemen in den Ländern der Region. Doch die Interventionen der USA und Europas heizten die Turbulenzen an. Die von den USA geführte NATO bot in Libyen sogar militärische Unterstützung für die Opposition, bei den Kämpfen gegen die Truppen der Regierung Muammar Gaddafis, an. 

Die Interventionen des Westens haben die Spaltungen in den vom arabischen Frühling betroffenen Ländern, wie Tunesien, Ägypten, Jemen, Libyen und Syrien, noch intensiviert, wodurch diese in unlösbaren Konflikten gefangen sind. Heute sind die meisten dieser Länder nicht in der Lage, diesen Aufruhr zu einem Ende zu führen. Einige sind in Bürgerkriege gefallen und kurz davor zu einem dysfunktionalen Staat zu werden. Unter solchen Bedingungen hat eine große Anzahl ihrer Bewohner ihre Länder verlassen und versucht über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen. 

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assads wurde von den USA und den arabischen Golfstaaten schon immer als Bedrohung erachtet, die daher verschiedene Fraktionen in Syrien, einschließlich einiger extremistischer Gruppen, unterstützt haben, um Assad zu stürzen. Allerdings hat auch IS diese Gelegenheit genutzt und ist erstarkt. Heute ist ein großes Gebiet vom Osten Syriens bis zum Norden des Iraks von IS besetzt. Bis heute hat der 4-jährige Krieg in Syrien beinah 250.000 Menschen getötet und vier Millionen ihrer Heimat beraubt. 

Angesichts der Bedrohung durch IS, hat der US-Präsident Barack Obama im September 2014 Luftschläge gegen die Gruppe starten lassen. In der Zwischenzeit haben die USA eine Allianz gegen den IS zusammengebracht. Wie auch immer, Obama ist nicht bereit, Bodentruppen in den Kampf gegen IS zu schicken. Die militärische Aktion involviert viele Länder, hat aber wenig erreicht. Da die USA und ihre Verbündeten weiterhin den Fokus auf den Kampf gegen IS und die Isolation Assads legen, scheint ein Ende des Bürgerkrieges in Syrien kurzfristig nicht möglich zu sein. Kriegsflüchtlinge werden weiterhin aus ihrem Land in Richtung Europa fliehen. 

Europas Sorgen 

Bislang hat Jordanien 629.000 Flüchtlinge aus den benachbarten kriegsgebeutelten Ländern aufgenommen und sein Limit erreicht. Der Libanon hat ebenfalls eine 1,1 Millionen ausländischer Flüchtlinge angesiedelt. In der Türkei gibt es mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak – die meisten von ihnen Kurden. Diese Länder können nicht mehr Vertriebene aufnehmen. Abgesehen davon ist Europa bevorzugtes Ziel der meisten Flüchtlinge. 

Aber der Weg nach Europa, besonders der über das Mittelmehr, ist gefährlich und viele der illegalen Migranten sterben dabei. Die große Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa will, hat auch den von kriminellen Organisationen durchgeführten Menschenschmuggel aufblühen lassen. Die Flüchtlinge bezahlen diese Gruppen und bringen dabei aber ihre Leben in Gefahr, da ihre Sicherheit während der Reise nicht garantiert werden kann. 

Die Gewässer von Libyen bis Italien wurden zu einer Todeszone. Laut der EU-Grenzschutzorganisation Frontex rettete die EU bis August 188.000 illegale Migranten aus dem Mittelmeer. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres, starben mehr als 2.000 Menschen bei Bootsuntergängen oder an Nahrungs- oder Wassermangel. Im letzten Jahr erreichte die Zahl der Toten 3.279. 

Die EU-Mitgliedsländer haben unterschiedliche Einstellungen in Bezug auf die Krise. Einige Mitgliedsstaaten sind gegen eine verpflichtende Flüchtlingsverteilung, wie sie von der EU-Kommission vorgeschlagen wurde. Der Tod von Aylan Kurde hat die Aufmerksamkeit der Welt erregt und einige Regierungen der EU haben ihre Bereitschaft, mehr Migranten aufzunehmen, ausgedrückt. Aber was werden sie machen, um die Krise zu lösen, wenn warme Willkommen abkühlt? 

Tatsächlich hat die Migrantenproblematik zu einer Reihe von politischen, sozialen und Sicherheitsproblemen in den EU-Ländern geführt. In diesem Jahr hat die tödliche Schießerei von algerischen Migranten in der Redaktion des Magazins Charlie Hebdo in Paris große Sorgen in Bezug auf die Migrantenproblematik geweckt. Es ist nachvollziehbar, dass befürchtet wird, dass sich möglicherweise Terroristen unter den Flüchtlingen verstecken könnten. 

Darüber hinaus hat sich die EU noch nicht voll von der Finanzkrise von 2008 erholt. Die Europäer sorgen sich, dass Migranten ihnen ihre Arbeitsplätze nehmen könnten. Vor diesem Hintergrund wurden Rechtsaußen-Parteien und Gruppierungen noch aktiver in ihrer Opposition gegenüber Migranten.  

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