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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Verehrte Abgeordnete! 

Unser Staat ist ein einheitlicher Nationalitätenstaat. Den Zusammenhalt der chinesischen Nation zu stärken und die sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Zusammenschluss, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, zu festigen und zu entwickeln, liegen im grundlegenden Interesse der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes und bilden ihre gemeinsamen Pflichten. Es gilt, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und es zu vervollkommnen und die Intensität der Unterstützung für die von nationalen Minderheiten bewohnten und wirtschaftlich unterentwickelten Gebiete zu steigern. Die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten soll unterstützt und die Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, vorangebracht werden. Die hervorragende traditionelle Kultur der nationalen Minderheiten sowie die ethnische Besonderheiten verkörpernden Dörfer und Gemeinden sind zu schützen und zu entwickeln und der Verkehr, der Austausch und die Verschmelzung zwischen den Nationalitäten zu fördern. Die Feiern zum 50. Gründungstag des Autonomen Gebiets Tibet und 60. Gründungstag des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang sollen gut organisiert werden. Wenn die Bevölkerung aller Nationalitäten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, dann wird die große Familie der chinesischen Nation bestimmt noch mehr Aufblühen und Gedeihen sowie mehr Wohlergehen und Frieden erlangen.

Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion umfassend in die Praxis umsetzen, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religion fördern, die legitimen Rechte und Interessen der Religionsorganisationen schützen und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zur Entfaltung bringen.

Wir müssen die spezifische Rolle der Überseechinesen, zurückgekehrten Überseechinesen sowie ihrer Familienangehörigen bei der Teilnahme an der Modernisierung des Vaterlandes, der Förderung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes und dem Vorantreiben des Austausches und der Kooperation Chinas mit dem Ausland besser zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt aller Chinesen im In- und Ausland stärken.

Verehrte Abgeordnete! 

Der Aufbau der soliden Landesverteidigung und der starken Armee ist die grundlegende Garantie für die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates. Wir müssen uns fest an dem Ziel der Partei zur Stärkung der Armee in der neuen Situation orientieren, an dem grundlegenden Prinzip der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten, die Vorbereitung auf militärische Kämpfe in allen Richtungen und Bereichen einheitlich planen und gut treffen und die Sicherheit sowie Stabilität der Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung aufrechterhalten. Es gilt, den Aufbau der modernen Logistik umfassend zu verstärken, die Intensität des Aufbaus der wissenschaftlichen Forschung für die Landesverteidigung und der Entwicklung von Waffenausrüstungen mit Neu- und Hochtechnologien zu steigern und die verteidigungsbezogene Wissenschaft, Technik und Industrie zu entwickeln. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist zu vertiefen und das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee zu erhöhen. Der Aufbau der modernisierten Bewaffneten Volkspolizei ist zu intensivieren und das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung zu verstärken. Es gilt, den Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und deren Reserven voranzutreiben, an der koordinierten Entwicklung der Landesverteidigung und des Wirtschaftsaufbaus festzuhalten und die durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnete Entwicklung zu vertiefen. Die Regierungen aller Ebenen sollen sich nach wie vor um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kümmern und ihn unterstützen und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk unbeirrt festigen und fördern.

Verehrte Abgeordnete! 

Wir werden die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ unbeirrbar durchsetzen und strikt im Rahmen der Verfassung und der Grundgesetze handeln. Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit aller Kraft dabei unterstützen, die Verwaltung an das Gesetz zu binden, die Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu verbessern, die Demokratie voranzubringen und die Harmonie zu fördern. Es gilt, den Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zwischen dem Festland und Hongkong und Macao zu intensivieren und die besondere Rolle von Hongkong und Macao bei der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung des Landes weiter zur Entfaltung zu bringen. Wir sind fest davon überzeugt, dass Hongkong und Macao bestimmt aufgrund der tatkräftigen und konsequenten Unterstützung durch die Zentralregierung ihre Konkurrenzfähigkeit ständig erhöhen und ihre langfristige Prosperität und Stabilität aufrechterhalten können!

Wir werden an der politischen Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans festhalten, die politische Grundlage zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zum Festhalten am „Konsens vom Jahr 1992“ und zur Bekämpfung der „Unabhängigkeit Taiwans“ festigen und die richtige Richtung zur friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aufrechterhalten. Es gilt, die Konsultation und die Dialoge zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße durch Anstrengungen zu fördern, die auf gegenseitigem Nutzen beruhende wirtschaftliche Integration voranzutreiben und den Austausch auf der Basisebene und unter Kindern und Jugendlichen zu verstärken. Die Rechte und Interessen der Taiwaner Landsleute sind gesetzesgemäß zu schützen und mehr Einwohner sollen an den Früchten der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße teilhaben. Wir hegen die Erwartung, dass die Landsleute der beiden Seiten der Taiwan-Straße das gegenseitige Verständnis und Vertrauen kontinuierlich ausbauen, die ethnische Verbundenheit stärken, den mentalen Abstand verkleinern und zur Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes beitragen. Wir sind fest davon überzeugt, dass die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße eine unaufhaltsame und unumkehrbare historische Strömung bildet.

Verehrte Abgeordnete! 

Wir werden das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen weiter hochhalten, die inländische und internationale Gesamtlage einheitlich betrachten, konsequent den Weg der friedlichen Entwicklung gehen und unbeirrbar die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen durchführen. Die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Landes sind entschieden zu wahren, die legitimen Rechte und Interessen der Staatsbürger sowie der juristischen Personen unseres Landes in Übersee zu gewährleisten und die Etablierung der neuartigen internationalen Beziehungen, deren Kern Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen bilden, voranzutreiben. Es gilt, die strategischen Dialoge und die pragmatische Kooperation mit verschiedenen Großmächten zu vertiefen und den Rahmen der gesunden und stabilen Beziehungen mit den Großmächten zu gestalten. Die Diplomatie in Bezug auf die umliegenden Länder ist allseitig voranzutreiben und eine Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden Ländern zu gestalten. Es gilt, unsere Solidarität und Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern zu verstärken und die gemeinsamen Interessen zu schützen. Wir werden uns aktiv an multilateralen und internationalen Angelegenheiten beteiligen und die Entwicklung der internationalen Systeme und der internationalen Ordnung in Richtung auf mehr Gerechtigkeit und mehr Vernunft voranbringen. Die Gedenkveranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im antifaschistischen Krieg der Welt und im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression sollen gut durchgeführt werden. Mit der internationalen Gemeinschaft sollen die siegreich errungenen Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und die internationale Fairness und Gerechtigkeit gemeinsam verteidigt werden. Wir wollen mit anderen Ländern der Welt Schulter an Schulter noch dauerhafteren Frieden wahren und eine noch aufblühendere Welt schaffen.

Verehrte Abgeordnete! 

Das Zeitalter lässt China die historische Chance von der Entwicklung und dem Aufblühen zuteil werden. Lasst uns eng um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär geschart das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, alle Gedankenkraft und Energie konzentrieren, mit Pioniergeist Innovationen vornehmen, durch Anstrengungen die diesjährigen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erfüllen und einen neuen größeren Beitrag für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“, die Vollendung des Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, sowie zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation leisten!

Achtung: Der Bericht wird veröffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu verändern. 

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