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Tätigkeitsbericht der Regierung 2012
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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(3) Das Sozialwesen wurde tatkräftig entwickelt und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt gefördert. Die Regierungen aller Ebenen verstärkten den Einsatz für Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitsfürsorge und Sport. Dafür wurden 2,82 Billionen Yuan aus dem Haushalt für das ganze Land eingesetzt.

Die Fähigkeit zu wissenschaftlicher und technischer Innovation wurde ständig erhöht. Die Grundlagenforschung und die Erforschung der Spitzentechnologien wurden intensiviert. Die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik wurden durchgeführt und durchbrechende Fortschritte wurden in einigen entscheidenden Schlüsseltechnologien erzielt und damit die Lücken bei mehreren wichtigen Produkten und Anlagen geschlossen. Das Raumfahrtmodul "Tiangong I" und das Raumschiff "Shenzhou VIII" wurden hintereinander erfolgreich ins All gebracht und das Andocken verlief reibungslos, was einen neuen Meilenstein in der Geschichte der Entwicklung der bemannten Raumfahrt unseres Landes bedeutet.

Die Fairness im Bildungswesen wurde auf solide Weise vorangebracht. Der Grundriss des nationalen Programms für die Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde tief gehend durchgeführt und in die Praxis umgesetzt. Nach 25 Jahren unermüdlicher Anstrengungen wurde die Bildung gemäß der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht allseitig realisiert. Über 30 Millionen Internatsschüler auf dem Land wurden von den Unterkunftsgebühren befreit, dabei wurden 12,28 Millionen Schülern aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten in den zentralen und westlichen Gebieten Unterhaltszuschüsse gewährt. Ein vollständiges System für die finanzielle Unterstützung der Schüler aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten wurde etabliert. Das Problem, dass die mit in die Stadt gezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter dort die Schulbildung nach der allgemeinen Schulpflicht genießen, wurde im Wesentlichen gelöst. Die Durchführung des dreijährigen Aktionsplans für die Vorschulerziehung wurde vorangetrieben und die Quote der in die Kindergärten aufgenommenen Kinder wurde erhöht. Die Berufsausbildung wurde tatkräftig entwickelt. Die Arbeit für die Fortbildung von Grund- und Mittelschullehrern wurde verstärkt, die Pilotversuche mit der Reform des Titelverleihungssystems für Grund- und Mittelschullehrer wurden ausgedehnt und die gesamte Qualifikation der Grund- und Mittelschullehrer wurde erhöht. Alle in pädagogischen Fächern studiengebührenfrei ausgebildeten Hochschulabsolventen des ersten Jahrgangs haben die Lehrtätigkeit an Grund- und Mittelschulen aufgenommen und mehr als 90 Prozent von ihnen arbeiten in den zentralen und westlichen Gebieten.

Der Aufbau des Kulturwesens wurde tatkräftig verstärkt. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für die Unterstützung der Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, wurden aufgestockt. Der Einsatz für das gemeinnützige Kulturwesen wurde in allen Landesteilen deutlich erhöht. Der Umfang der Öffnung von Kultureinrichtungen für unentgeltlichen Besuch wurde erweitert und die Dienstleistungsbereiche wurden schrittweise ausgedehnt. Die Reform des Kultursystems wurde weiter vorangetrieben und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schnell. Wichtige Fortschritte wurden beim Denkmalschutz und bei Schutz und Weiterführung von immateriellem Erbe erzielt. Der Aufbau von Einrichtungen des Breitensports wurde tatkräftig verstärkt, Aktivitäten zur Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk wurden schwungvoll entfaltet und die Körperkultur hatte neue Leistungen zu verzeichnen.

Die Reform und die Entwicklung der Medizin und der Arzneimittelversorgung sowie des Gesundheitswesens wurden aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Abdeckungsbereich der grundlegenden Krankenversicherung wurde weiter vergrößert, die Zahl der Stadt- und Landbewohner, die sich an der grundlegenden Krankenversicherung beteiligen, beträgt 1,3 Milliarden und das System der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk wurde in groben Zügen herausgebildet. Der Anteil der zu erstattenden Kosten der stationären Behandlung im Rahmen der diesbezüglichen Politik wurde vergrößert und die Arten von schweren Krankheiten, deren medizinische Behandlung abgesichert ist, wurden noch erweitert. In den Haushalten aller Ebenen wurden die Normen für die jährlichen Subventionen der Krankenversicherung der Stadtbewohner und für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land von 120 Yuan pro Kopf auf 200 Yuan erhöht. Das staatliche System für die gebräuchlichen Medikamente hat alle von der Regierung betriebenen Einrichtungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene abgedeckt, die Sicherheit von gebräuchlichen Medikamenten wurde erhöht und ihre Preise sanken. Die Pilotversuche mit der Reform von öffentlichen Krankenhäusern wurden geordnet durchgeführt. Das Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde im Wesentlichen etabliert. Neue Fortschritte wurden beim gleichmäßigen Angebot von Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge erzielt.

(4) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert und die die vitalen Interessen der Volksmassen betreffenden Probleme wurden gelöst. Wir hielten daran fest, der Lebenshaltung der Bevölkerung den Vorrang zu gewähren, und bemühten uns darum, dem ganzen Volk die Früchte der Entwicklung zuteil werden zu lassen, und förderten die soziale Fairness und Gerechtigkeit.

Es wurde eine noch aktivere Beschäftigungspolitik praktiziert. Durch verschiedene Kanäle wurden Arbeitsplätze geschaffen; die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung wurde tatkräftig vorangetrieben; das System der Fortbildung für berufliche Fertigkeiten und das öffentliche Dienstleistungssystem für die Beschäftigung wurden verstärkt aufgebaut. Die Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen wie Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeitern wurde mit konzentrierten Kräften dadurch gefördert, dass die Intensität der Unterstützung in Bezug auf Finanzen, Steuern und Bankwesen gesteigert wurde. Die Rate der Hochschulabsolventen, die unmittelbar nach dem Studienabschluss ins Berufsleben eingetreten sind, betrug 77,8 Prozent, was eine Zunahme um 1,2 Prozentpunkte gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Die gesamte Zahl der bäuerlichen Wanderarbeiter belief sich auf 253 Millionen, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 4,4 Prozent bedeutet. Von ihnen gingen 159 Millionen nicht in ihrer Heimat einer Beschäftigung nach, was einem Wachstum von 3,4 Prozent entspricht.

Die Verhältnisse der Einkommensverteilung wurden aktiv reguliert. Das Einkommen der einkommensschwachen Gruppen wurde mit konzentrierten Kräften erhöht. Die reale Wachstumsrate des Pro-Kopf-Nettoeinkommens der Landbewohner erreichte den Höchststand seit dem Jahr 1985 und überstieg zwei Jahre hintereinander die reale Wachstumsrate des Einkommens der Stadtbewohner. In verschiedenen Landesteilen wurde der Mindestlohntarif in größerem Maße allgemein angehoben. Die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen wurden bereits im siebten Jahr erhöht und stiegen im vorigen Jahr weiter durchschnittlich um 1680 Yuan pro Kopf an und über 57 Millionen Rentner kamen in den Genuss dieser Vergünstigungen. Das Niveau der Unterstützung der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für einen Teil von Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden weiter angehoben. Ein einmaliger Unterhaltszuschuss wurde 86 Millionen Stadt- und Landbewohnern, denen das Existenzminimum zusteht, und ländlichen Haushalten, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, sowie anderen Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten gezahlt. Der Mechanismus, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an die Preiserhöhung gekoppelt sind, wurde etabliert. Der Anteil der durchschnittlich Verdienenden wurde erhöht. Der Freibetrag der Einkommenssteuer wurde von 2000 Yuan auf 3500 Yuan angehoben und die steuerliche Belastung von mehr als 9 Millionen selbständigen Gewerbetreibenden gesenkt. Die Zentralregierung beschloss, das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern in Höhe von 2300 Yuan (konstanter Preis vom Jahr 2010) als die neue staatliche Norm für die Unterstützung der Armen festzulegen, was eine Zunahme um 92 Prozent gegenüber dem Jahr 2009 bedeutet. Dadurch wurden mehr einkommensschwache Landbewohner in den Rahmen der Unterstützung aufgenommen, was einen großen gesellschaftlichen Fortschritt bedeutet.

Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde verstärkt. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung wurde weiter vergrößert und die Zahl der Menschen, die sich an der Grundrentenversicherung, der Versicherung für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten in den Städten beteiligen, nahm in großem Maße zu. 2147 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung für Stadtbewohner ein, an der sich 13,34 Millionen Stadtbewohner beteiligen, und 6,41 Millionen von ihnen bezogen Rente. 2343 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land ein, an der sich 358 Millionen Landbewohner beteiligen, 98,80 Millionen von ihnen bezogen Rente und der Abdeckungsbereich erweiterte sich auf über 60 Prozent der Kreise. Das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der mehr als 5 Millionen Rentner von kollektiveigenen Unternehmen wurde gelöst. 3,12 Millionen Personen von zwei Gruppen, nämlich diejenigen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, und die Familienangehörigen der im Arbeitsunfall tödlich Verunglückten, die für deren Lebensunterhalt aufgekommen waren, wurden in die einheitliche und umfassende Verwaltung der Arbeitsunfallversicherung aufgenommen. Die Arbeit für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurde geordnet vorangetrieben. Das Sozialabsicherungssystem wurde stets vervollständigt und wichtige Schritte wurden dabei unternommen, dass dieses System alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen abdeckt. Das war eine wichtige Errungenschaft bei dem Voranbringen des gleichmäßigen Angebots der grundlegenden öffentlichen Dienstleistung.

Das Wohnungsbausprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben. Die anleitenden Ansichten über Bau und Verwaltung von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden bekannt gegeben und politische Maßnahmen zu Finanzausgaben, Bodenversorgung, Kreditvergabe und Steuer- und Gebührenermäßigungen wurden vervollkommnet. Das Niveau und die Qualität von Planung und Bau sowie von Wohnungsbauprojekten für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden mit konzentrierten Kräften gehoben und das System und die Verfahren über die Verteilung, die Verwaltung und die Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden ausgearbeitet. Aus dem zentralen Haushalt wurde ein Fonds in Höhe von 171,3 Milliarden Yuan bereitgestellt, was eine Steigerung auf das 2,2fache gegenüber dem Jahr 2010 bedeutet. Im ganzen Jahr wurden 4,32 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten im Wesentlichen fertig gestellt und der Bau von 10,43 Millionen Wohnungen wurde bereits begonnen.

Die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft wurde durch Bemühungen aufrechterhalten. Die Kontrolle und die Verwaltung der Sicherheit in der Produktion wurden forciert. Die Arbeit bezüglich der Behandlung, der Untersuchung und der Ermittlung der Verantwortung für schwere und äußert schwere Arbeitsunfälle wurde gut geleistet. Das System und der Mechanismus der Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebensmitteln wurden vervollkommnet. Gesetzwidrige Verwendung von Additiven, gesetzwidrige Produktion und Verarbeitung wurden intensiv bekämpft und geregelt. Wir hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und der Dienstleistung den Vorrang einzuräumen. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde verstärkt und erneuert, verschiedenartige gesellschaftliche Widersprüche wurden mit konzentrierten Kräften im Einzelnen untersucht und gelöst. Gesetzwidrige und verbrecherische Aktivitäten wurden gemäß den Gesetzen bekämpft und die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie aufrechterhalten.

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