Der Direktor der chinesischen Staatlichen Behörde für geistiges Eigentum, Shen Changyu, hat am Donnerstag auf einer Arbeitssitzung gesagt, 2017 habe China hinsichtlich der Erfindungspatentanträge sowie des Volumens der inländischen gültigen Erfindungspatente Durchbrüche erzielt. Gleichzeitig sei das geistige Eigentum noch strenger geschützt worden:

„Im Jahre 2017 sind die Erfindungspatentanträge um 14,2 Prozent auf 1,38 Millionen gestiegen. Davon wurden 744.000 überprüft und angenommen, mit einer durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von 22 Monaten. Die inländischen Patente (Hongkong, Macao und Taiwan ausgenommen) machten rund 1,36 Millionen aus. Dies bedeutet, dass durchschnittlich pro 10.000 Personen 9,8 Erfindungspatente vorliegen."

Shen Changyu fügte hinzu, in den vergangenen Jahren habe China bei der internationalen Kooperation bezüglich des geistigen Eigentums auch Erfolge erreicht. Mittlerweile habe das Land bereits mit 23 Staaten die Patent Prosecution Highway (PPH) ins Leben gerufen. 2017 seien 52 multi- bzw. bilaterale Kooperationsvereinbarungen über geistiges Eigentum unterzeichnet worden:

„Während des Gipfelforums über internationale Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative hat die chinesische Staatliche Behörde für geistiges Eigentum im Auftrag der chinesischen Regierung mit der WIPO ein betreffendes Zusammenarbeitsabkommen unterzeichnet. Gleichzeitig signierten beide Seiten ein Verständigungsmemorandum über die Anstellung chinesischer Mitarbeiter durch die Errichtung des Treuhandfonds. Zudem hat China sich aktiv an der Kooperation mit den USA, Europa, Japan und Südkorea über Erfindung und Design, der Kooperation mit der Mongolei und Russland und der Kooperation mit Japan und Südkorea beteiligt. Darüber hinaus hat der Staat sich dafür eingesetzt, die Kooperation des geistigen Eigentums in alle Zusammenarbeitsrahmenabkommen der BRICS-Staaten aufzunehmen. China hat mit dem Europäischen Patentamt (EPO) eine umfassende strategische Partnerschaft errichtet. Und nicht zuletzt ist Kambodscha das erste Land, das Chinas bestätigte Patente anerkennt."

2018 wird China schwerpunktmäßig die Patentqualität erhöhen und die chinesische Industrie auf eine mittlere bzw. hohe Stelle der globalen Wertschöpfungskette bringen. Dazu sagte Shen Changyu:

„Tatkräftig sollen hochkarätige Kernpatente entwickelt werden. Innovationen hinsichtlich des geistigen Eigentums bei Schlüsseltechnologien sollten unterstützt werden. Unternehmen, Hochschulen und Forschungsinstitute sollten gefördert werden, Erfinderzentren für hochkarätige Patente zu etablieren. Für neue Branchen und Modelle soll eine Branchenunion des geistigen Eigentums errichtet werden."

Angaben der chinesischen Staatlichen Behörde für geistiges Eigentum zufolge wird im laufenden Jahr ein gemäßigtes, vernünftiges Wachstum bei den Patentanträgen vorangetrieben. Das Wachstum der Erfindungspatentanträge und der Gebrauchsmusterschutzanträge soll jeweils stabil bei zirka sieben Prozent liegen.