Westliche Medien werfen China immer wieder vor, dass die Erhöhung seines Militärbudgets eine Bedrohung für die internationale Sicherheit darstellt. Nun könnten sie vielleicht enttäuscht sein. Denn laut Tätigkeitsbericht der Regierung, der auf der 4. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses präsentiert wurde, wird China seine Militärausgaben 2016 um 7,6 Prozent erhöhen, die niedrigste Wachstumsrate seit 6 Jahren. 

Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee sind international viel beachtete Themen. Die jährliche Erhöhung des chinesischen Militärbudgets sorgt daher regelmäßig für große Aufmerksamkeit in den Medien. Seit der fünften Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober letzten Jahres gab es wiederholt Berichte über eine Erhöhung der Militärausgaben von über 12 Prozent. Das wäre deutlich mehr als die Ausgaben im Vorjahr. Die Medien setzen Chinas Militärausgaben mit der Lage im Südchinesischen Meer gleich. 

Tatsächlich wird das Militärbudget weniger stark erhöht als im Ausland behauptet. China verfolgt eine friedliche Entwicklungsstrategie. Der Schwerpunkt seiner Verteidigungsstrategie liegt auf der Defensive, sein Hauptziel ist es, den Frieden zu bewahren. Chinas Standpunkt lautet, dass Militärbudget und wirtschaftliche Entwicklung miteinander vereinbar sein müssen. Wächst die Wirtschaft schnell, werden die Militärausgaben stärker erhöht, im umgekehrten Fall wird das Militärbudget gesenkt. Der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt beträgt lediglich 1,5 Prozent und ist damit der niedrigste unter den fünf permanenten Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. 

Die chinesische Armee unterscheidet sich von den Armeen mancher anderer Länder, die unter diversen Vorwänden mehr Geld vom Kongress fordern. Dafür erfinden sie sogar die Lüge von einer Bedrohung durch das chinesische Militär und stellen mit dem Geld der Steuerzahler ihre militärische Stärke zur Schau. Dies steht in scharfem Kontrast zur Entwicklung des chinesischen Militärs, dessen Ziel die Erhaltung des Frieden ist. 

Natürlich braucht das chinesische Militär mehr Geld. Schon aus historischen Gründen, um Nachteile und Mängel auszugleichen. Im Vergleich zu den Großmächten des Westens hinkt die chinesische Armee in puncto Waffen, Ausbildung, Sold und Lebensbedingungen der Soldaten hinterher. Im Modernisierungsprozess der Armee spielt Geld also eine wichtige Rolle, um Mängel zu beheben und Unterschiede zu nivellieren. 

China sieht sich zudem einem breiten Gefahrenpotenzial gegenüber. Im Ostchinesischen Meer wird es wegen der Diaoyu-Inseln wahrscheinlich zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen China und Japan kommen. Nach den Provokationen durch rechtsgerichtete Kräfte aus Japan muss die chinesische Armee ihre Wachsamkeit erhöhen, um einen erneuten Aufstieg des japanischen Militarismus und der japanischen Aggression in China zu verhindern. In Nordostasien steht China durch das Atomproblem in Nordkorea zunehmend unter Druck, die chinesische Armee muss zur Stabilisierung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel beitragen. Rund um die Inseln im Südchinesischen Meer kreuzen amerikanische Kriegsschiffe. Zugleich dringen die USA in chinesisches See- und Luftterritorium ein, die Armee muss daher der Öffentlichkeit ihre Fähigkeiten zur Gewährleistung der Sicherheit im Südchinesischen Meer demonstrieren. Im Zuge der Reform und Öffnung müssen außerdem Chinas wirtschaftliche Interessen wie Investitionen und Handel geschützt werden. Auch Terror- und Piratenbekämpfung kommen nicht ohne militärische Kräfte aus. 

Angesichts dieses Bedrohungspotenzials braucht die chinesische Armee mehr Geld, um ihre Waffen zu modernisieren, die Ausbildung der Streitkräfte zu verbessern und eine kriegsabschreckende Wirkung zu entfalten. Chinas Souveränität darf niemals von ausländischen Kräften in Frage gestellt, noch dürfen seine Interessen im Ausland verletzt werden.    

In China findet zurzeit außerdem eine Militärreform statt. Nach dem Motto „Abbau der Truppen, qualitative Verbesserung der Truppen" werden die Streitkräfte um 300. 000 Soldaten reduziert, ein Großteil davon Offiziere. Viele Kader werden in andere Positionen versetzt, andere müssen in den Ruhestand gehen. Für diese Maßnahmen braucht die Politik ebenfalls Geld. 

Zwar erhöht die chinesische Regierung ihre Militärausgaben, jedoch um die niedrigste Quote seit fünf Jahren. Viele andere Bereiche benötigen mehr Geld, so sollen 70 Millionen Menschen aus der Armut befreit werden, damit auch sie die Erfolge der wirtschaftlichen Entwicklung genießen können, durch die Initiativen "Ein Gürtel, eine Straße", sollen mehr Länder am wirtschaftlichen Erfolg Chinas teilhaben. In den Augen der chinesischen Regierung sind die Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die Steigerung des Lebensstandards in der Bevölkerung wichtiger als die Erhöhung der Militärausgaben. 

Natürlich mag mancher behaupten, dass die Militärausgaben Chinas intransparent sind und es wahrscheinlich "versteckte" Ausgaben gibt. Doch das ist ein Missverständnis. Die Ausgaben verteilen sich hauptsächlich auf den Unterhalt des Personals sowie Ausbildung und Ausrüstung. Für jeden einzelnen Bereich gibt es klare Angaben. 

Das andersartige System ist der Grund für das Missverständnis des Westens. Die Krankenversicherung amerikanischer Militärfunktionäre im Ruhestand wird von der Gesellschaft getragen, während sie in China Teil der Militärausgaben ist. Die  USA besitzen die meisten Atomwaffen weltweit, da aber das Energieministerium die Kosten dafür trägt, fallen sie nicht unter die Militärausgaben. 

In China zählen Mittel für Personal, Aufrüstung oder Kasernen zu den Militärausgaben. Trotzdem ist ihr Anteil am BIP niedriger als bei anderen Großmächten, auch die Verteidigungsausgaben pro Kopf oder der Betrag pro Soldat sind geringer. 

Analysiert man die Bestandteile und die Entwicklungstendenz der Militärausgaben in den vergangenen Jahren, ist deutlich zu erkennen, dass Chinas Militär defensiv, nicht aggressiv ausgerichtet ist. China ist ein Land, das den Frieden schätzt.