Die Oberste Staatsanwaltschaft Chinas (Foto: CFP) 

Chinesische Staatsanwälte werden in diesem Jahr ihr Vorgehen gegen Korruption verstärken und härtere Strafen gegen diejenigen verhängen, die Bestechungsgelder anbieten. Gleichzeitig gehen die Behörden mit Hochdruck gegen Beamte vor, die solche Gelder annehmen, sagte ein Beamter der obersten Staatsanwaltschaft Chinas am Mittwoch.

Von Januar bis November 2024 haben die Staatsanwälte 2.772 Personen wegen Bestechungsversuchen angeklagt, was einem Anstieg von 20,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, so Zhang Xiaojin, Leiter der Abteilung für Dienstdelikte der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Der Anstieg spiegele Chinas Entschlossenheit wider, die Korruptionskette zu zerschlagen, sagte Zhang.

China verfolgt schon seit Langem Fälle von Bestechung, doch mit der Änderung des Strafgesetzes im vergangenen Jahr haben die Behörden ihre Bemühungen gegen diejenigen, die Bestechungsgelder anbieten, noch verstärkt.

Das überarbeitete Gesetz, das am 1. März in Kraft trat, sieht härtere Strafen für diejenigen vor, die wiederholt Bestechungsgelder anbieten, oder versuchen, mehrere Personen zu bestechen oder durch Bestechung eine Beförderung anstreben. Außerdem sieht es harte Strafen für diejenigen vor, die Beamte in Aufsichts-, Verwaltungs- oder Justizbehörden sowie in den Bereichen Umwelt, Finanzen, Sicherheit am Arbeitsplatz, Lebensmittel- und Arzneimittelvorschriften, Katastrophenhilfe, Sozialversicherung, Bildung und Gesundheitswesen bestechen.

Bestechung und Bestechlichkeit seien gleichermaßen schwerwiegende Vergehen, die es zu bekämpfen gelte, sagte Zhang und wies darauf hin, dass die im Gesetz genannten Bestechungskategorien im vergangenen Jahr im Mittelpunkt der Arbeit der Staatsanwälte gestanden hätten.

„Um von Bestechung abzuschrecken, haben wir auch die Effizienz der Fallbearbeitung verbessert und mit Aufsichtsbehörden und Gerichten zusammengearbeitet, um Straftäter zu entlarven“, sagte er. Die Behörden bemühen sich auch verstärkt um die Verfolgung flüchtiger Personen und die Wiedererlangung illegaler Gewinne, wobei die Maßnahmen gegen Geldwäsche intensiviert wurden.

Von Anfang letzten Jahres bis zum 15. Dezember genehmigten die Staatsanwälte die Verhaftung von 21 korrupten Beamten, die ins Ausland geflohen waren. Nach Angaben der Obersten Volksstaatsanwaltschaft wurden zwölf von ihnen wegen Dienstvergehen strafrechtlich verfolgt, darunter acht, die auf der Interpol-Liste der flüchtigen Personen stehen.

Von Januar bis November wurden 955 Personen in 890 Fällen von Geldwäsche strafrechtlich verfolgt, was einem Anstieg von 39,4 Prozent bzw. 37,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Zwischen Januar und November wurden mehr als 23.000 Personen wegen Dienstvergehen angeklagt, was einem Anstieg von 33,9 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2023 entspricht. Die Zahl der Korruptionsfälle, in die staatliche Unternehmen sowie der Finanz-, Energie- und Infrastruktursektor verwickelt waren, nahm ebenfalls deutlich zu.

Gegen 58 Beamte, die der zentralen Führung unterstehen, wurde zwischen Januar und November letzten Jahres von der Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht der Kommunistischen Partei Chinas und der Nationalen Aufsichtskommission wegen Disziplinarverstößen ermittelt.