Wenn ich mit deutschen Freunden spreche, die schon länger in China leben – bei einem sind es bald 50 Jahre – bestätigen sie mir das, was mir auch die chinesischen Freunde sagen: China ist sicherer, gebildeter, offener und wohlhabender geworden. Das Mehr an Sicherheit schließt auch ein Plus an Rechtssicherheit und Fortschritte bei den Menschenrechten mit ein. 

Wenn wir von Menschenrechten reden, müssen wir auch von dem wohl wichtigsten Menschenrecht, dem Recht auf ein würdiges Leben, reden. China hat mit seiner Politik des dritten Weges, der Reform- und Öffnungspolitik, eine unbeschreiblich große Zahl von Menschen aus der Armut befreit und das ganze Land an die Spitze der Weltwirtschaft gebracht. China ist in der Armutsbekämpfung Weltmeister: In den vergangenen mehr als 40 Jahren wurden über 700 Millionen Chinesen aus der Armut befreit. China leistete in diesem Zeitraum mehr als 70 Prozent der erfolgreichen Armutsbekämpfung weltweit. 

Spektakuläre Show im Autonomen Gebiet Tibet: Reiter begeistern am 20. Juni bei einem Pferderennen im Rahmen des 18. Kultur- und Tourismusfestivals in der tibetischen Stadt Xigaze das Publikum mit Akrobatikeinlagen. (Foto: Sun Fei / Xinhua)  

In China sieht man daher auch einen direkten Zusammenhang der Menschenrechtslage eines Landes mit den wirtschaftlichen Bedingungen. Ein entscheidendes Kriterium für den Fortschritt der Menschenrechtslage ist also der wirtschaftliche Aufbau.  

China hat die Menschenrechte im Jahr 2004 mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in seine Verfassung aufgenommen und auch ratifiziert. 

Viele Chinesen sehen in den Menschenrechten auch das Recht auf Entwicklung und schätzen, dass es die Regierung selbst in global schwierigen Zeiten schafft, die Menschen sicher mit Energie, sauberem Wasser und Nahrungsmitteln zu versorgen. In Krisenzeiten wurde viel dafür getan, dass nicht nur große Konzerne, sondern auch mittelständische und kleine Unternehmen sich weiterhin ihre Existenz sichern können. China hat extrem viel in die Infrastruktur investiert. Das ausgebaute Straßen- und vor allem Schienennetz ermöglicht schnelle Mobilität und einen besseren Zugang zu Arbeit und Bildung.  

Die Bewohner Chinas schätzen, dass die Regierung schnell und zielgerichtet verschiedene Politiken und Maßnahmen ergriffen hat, um die wirtschaftliche Lage zu verbessern und das Wachstum anzukurbeln, wie etwa die Investitionen in Infrastrukturprojekte, die Förderung von Innovation und Technologie, die Stärkung des Binnenkonsums, die Förderung von Handelsbeziehungen sowie die Umsetzung von Reformen im Finanz- und Bankensektor. Überdies hat die Regierung auch Maßnahmen ergriffen, um die Verschuldung im Land einzudämmen, die Stabilität des Finanzsystems sicherzustellen und die Reformen weiter zu vertiefen. Während in diesen herausfordernden Zeiten andere Staaten zurückrudern, öffnet sich China dagegen weiter und schreitet voran. 

Länger in China lebende Ausländer wissen, dass China lange ein armes Land war. Obwohl die Volksrepublik den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet hat, ist sie vom Pro-Kopf-Einkommen her heute immer noch ein Entwicklungsland. China sieht es entsprechend der eigenen Erfahrungen als entscheidendes Kriterium für die Menschenrechtslage in einem Entwicklungsland, ob der Fortschritt im wirtschaftlichen und sozialen Bereich sowie die Lebensqualität der Menschen staatlich gefördert werden. China will mit wirtschaftlichem Wachstum auch die Menschenrechte weiter ausbauen und betrachtet Infrastrukturprojekte und andere Win-Win-Kooperationen in Seidenstraßen-Ländern auch unter diesem Aspekt. 

In China hat sich die Rechtssicherheit der Bürger in den vergangenen Jahrzehnten der Reform und Öffnung ebenso beeindruckend wie deren Wohlstand entwickelt. Ich selbst habe während meines nun bald sechsjährigen Aufenthalts in China viele Verbesserungen für Inländer und Ausländer mitbekommen. So hat China – auch von Deutschland inspiriert – die Bürgerrechte enorm gestärkt. In ein vor wenigen Jahren entworfenes chinesisches Zivilgesetzbuch flossen dabei nicht nur die Ergebnisse der rechtswissenschaftlichen Forschung ein, sondern ebenso etliche Praxiserfahrungen. 

Es wurden außerdem mehr als eine Million Vorschläge von 420.000 Chinesen für das Gesetzeswerk ausgewertet, um den Bedürfnissen der Gemeinschaft gerecht zu werden. Das Zivilgesetzbuch wird den Rechtssicherheits-Bedürfnissen der Menschen im hohen Maße gerecht. Lebens-, Volksnähe und Aktualität zeigen nicht nur die Paragrafen über den Schutz der persönlichen Informationen und den Schutz des virtuellen Eigentums im Internet, sondern auch die Passagen über das Verbot von Wucher und über den Umweltschutz. 

Mir ist aufgefallen, dass China bei den Menschenrechten keinen rein individuellen Ansatz wie viele westliche Länder verfolgt, sondern auch die Gemeinschaft mit einbezieht, die als wichtiger angesehen werden kann als der Einzelne. In China gibt es eine Art kollektives Menschenrecht des chinesischen Volkes auf politische, wirtschaftliche und kulturelle Selbstbestimmung und Entwicklung.  

China ist sich bei den Menschenrechten mit westlichen Ländern einig bei grundsätzlichen Fragen, wie zum Beispiel der Ächtung der Folter. Gleichrangig gegenüber dem Schutz vor Folter werden die Rechte auf gesellschaftliche Entwicklung, Nahrung und Arbeit angesehen, weil man diese Rechte als besonders wichtig erachtet.  

China befürwortet es, dass unterschiedliche Länder Menschenrechte je nach nationalen Besonderheiten auch unterschiedlich definieren dürfen, da sich zum Beispiel Chinas Wertesystem von dem westlicher Staaten aufgrund von Geschichte, Kultur und Entwicklungsstand unterscheidet. In China gelten die folgenden Werte als relevant: Demokratie, Zivilisiertheit, Wohlstand, Harmonie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, Patriotismus, Hingabe, Integrität und Freundschaft. 

Die chinesische Regierung definiert Menschenrechte als vom Staat verliehen und geschützt. Die individuellen Rechte der Bürger dürfen weder die Rechte anderer noch die Interessen der Gesellschaft und des Staates verletzen. Sie sind dabei auch mit Pflichten gegenüber der Gesellschaft und dem Staat verknüpft. 

Die Menschenrechte sind eng mit der Menschenwürde verbunden. Ich denke, solange es einen Wettbewerb zwischen den Systemen gibt, wird dasjenige Land am attraktivsten sein, das den Menschen auch in diesem Bereich das Beste bietet.  

*Nils Bergemann ist studierter Journalist mit langer Erfahrung als Redakteur und Kommunikationsexperte bei Verlagen und anderen Unternehmen. Zuletzt arbeitete er fünf Jahre für die China Media Group. Weiterhin in Beijing lebend unterrichtet er seit 2023 Deutsch, Sprachwissenschaften und Wirtschaft an der University of International Business and Economics.