Mit deutlich mehr Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität feiern chinesische Familien ihr diesjähriges traditionelles Frühlingsfest. Seit Chinas Regierung die meisten Beschränkungen ihrer fast drei Jahre andauernden Null-Covid-Strategie Ende 2022 zurückgefahren hat, findet ein enormer Umbruch im Land der Mitte statt. Zum einen begeben sich deutlich mehr Menschen auf den Weg, um im Kreise ihrer Familienangehörigen zu feiern. Es wird erwartet, dass sich die Reisetätigkeit anlässlich des Frühlingsfests, welches das Neujahrsfest nach dem Mondkalender darstellt und für Chinesen die mit Abstand wichtigsten Feiertage des Jahres sind, im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln wird. 

Reisende warten in der großen Wartehalle des Beijinger Südbahnhofs auf ihren Zug. Es wird erwartet, dass sich die Reisetätigkeit anlässlich des Frühlingsfests im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln wird. (Foto: Wei Hongchen)  

Zum anderen kehrt derzeit auch in die Restaurants und Einkaufszentren das öffentliche Leben mit voller Kraft zurück, da Coronatests und Gesundheitscodes nicht mehr verlangt werden. Die neue Lockerungspolitik wird den allgemeinen Konsum und die sozialen Dienstleistungen mehr und mehr auf das Niveau von vor dem Ausbruch der Pandemie ankurbeln. Zu grundlegenden Hygiene- und Abstandsregeln ruft die Nationale Gesundheitskommission Chinas aber nach wie vor auf. Vulnerablen Bevölkerungsgruppen wird zudem abgeraten, sich derzeit in Menschenmengen zu begeben.  

Im Gegensatz zu vielen westlichen Medienberichten, die uns glauben machen wollen, dass Chinas Anpassungsmaßnahmen eine panikartige Reaktion auf öffentliche Proteste gewesen seien, wurde die Lockerung tatsächlich in sorgfältig geplanten Schritten durchgeführt. So wurden bereits am 11. November 2022 zwanzig Maßnahmen angekündigt, die vielerorts Massentests abschafften, die Quarantäne zu Hause statt in zentralen Quarantäneeinrichtungen befürworteten und die Mobilisierung von zusätzlichen medizinischen Ressourcen und Krankenhausbetten vorsahen. Die Nationale Gesundheitskommission Chinas sammelte daraufhin Erfahrungen und Probleme bei der landesweiten Umsetzung dieser Maßnahmen und gab am 7. Dezember 2022 die inzwischen bekannten "10 Punkte" heraus, in denen sie bekräftigte, dass es keine übermäßigen Lockdowns und Massentests mehr geben sollte. 

Die wissenschaftliche Grundlage dafür war, dass die zurzeit grassierende Omikron-Variante des Coronavirus eine viel geringere Pathogenität, aber eine viel höhere, und damit nahezu unkontrollierbare Übertragbarkeit aufweist. Es musste also eine schrittweise Umstellung erfolgen, die eben nicht aus heiterem Himmel kam, sondern sich an den wissenschaftlichen Daten orientierte, die die chinesische Regierung übrigens auch stets eng mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) abglich. 

Gleichzeitig verstärkten die Behörden ihre Bemühungen um die Immunisierung der älteren Bevölkerung, denn obwohl über 90 % der chinesischen Bevölkerung vollständig geimpft sind, liegt die Impfrate bei den über 80-Jährigen nur bei 65 %. Es wurden auch umfassende Aufklärungskampagnen über die Behandlung von Omikron-Infektionen gestartet. Darüber hinaus legt man besonderes Augenmerk auf Prävention und Behandlung schwerer Fälle, und auf die zügige und ausreichende Bereitstellung von Medikamenten. 

Westliche Beobachter und Kommentatoren haben sich offenbar entschieden, diese Fakten überwiegend zu ignorieren. Selbst in einigen der renommiertesten Denkfabriken der deutschen Bundesregierung kam man schon vor der Anpassung am 10. Dezember zu dem Schluss, dass China keine Alternative zu "harten Lockdowns" habe und die neue Parteiführung „keinerlei Flexibilität“ für eine Änderung ihrer Corona-Politik besitze. Solche falschen Annahmen tragen zur Glaubwürdigkeit westlicher Intellektueller nicht besonders viel bei. 

Obwohl in den vergangenen vier Wochen eine starke Infektionswelle China durchlaufen hat, sind die Auswirkungen im Vergleich zur Größe der Bevölkerung verhältnismäßig gering. Hätte das Land sich bereits bei den deutlich gefährlicheren Virusvarianten der Vorjahre geöffnet, wie vielfach von der westlichen Presse gefordert, wäre eine Katastrophe unvermeidlich gewesen. Die strenge der Null-Covid-Strategie ist der Grund, weswegen China bis heute eine der geringsten Todesraten weltweit aufweist. Die unvermeidlichen wirtschaftlichen und sozialen Folgen wurden für diese Zeit in Kauf genommen.  

Chinas Grundsatz, das Leben der Menschen an die erste Stelle zu setzen, hat der Welt eine beachtenswerte Lektion erteilt. Nahezu alle Länder haben gegenüber China ihren Respekt ausgedrückt und ihre Dankbarkeit für die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Impfstoffen und medizinischer Hilfe auch im Ausland gezeigt. Die meisten Regionen Chinas melden jetzt deutlich rückläufige Zahlen von Neuinfektionen und Neuzugängen bei Patienten in den Fieberkliniken. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen blieb zuletzt stabil. 

Das Hauptaugenmerk der verantwortlichen staatlichen Institutionen und der Unternehmen in China wird nun darauf liegen, die gesamte nationale Wirtschaftsmaschine so schnell wie möglich wieder zum Laufen zu bringen. Infolge der Lockerung der Beschränkungen wird das Reisen im In- und Ausland wesentlich einfacher werden, was den persönlichen Austausch und den Tourismus ankurbeln wird. Chinesische Wirtschaftsexperten äußern sich sehr optimistisch und sagen zu Recht einen starken Aufschwung voraus. Ein Wirtschaftswachstum von über 5% wurde nun für das Jahr 2023 vorausgesagt. 

Wieder viel Los in Dashilanr, einem bekannten kulturhistorischen Viertel im Stadtzentrum von Beijing (Foto: Yu Xiangjun)  

Einige Schlüsselprinzipien für die diesjährige Wirtschaftserholung wurden kürzlich auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz am 15. und 16. Dezember 2022 dargelegt, deren Berichte ich überprüft habe. Meines Erachtens wurden die Prioritäten richtig gesetzt: Wiederherstellung des Verbrauchervertrauens, steuerliche und investive Maßnahmen zur Wiederbelebung aller produktiven Sektoren, Stärkung der digitalen Wirtschaft und anderer neuer Infrastrukturen, Förderung der technologischen Innovation, Ankurbelung des verarbeitenden Gewerbes und der Industrieketten. Es wird auch Steuersenkungen und andere Anreize geben, um Privatunternehmen zu unterstützen, die bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze eine wichtigere Rolle spielen werden. Aus rein innenpolitischer Sicht bin ich zuversichtlich, dass China über die innere Vitalität und Widerstandsfähigkeit verfügt, um seine volle wirtschaftliche Stärke wiederzuerlangen. Ich jedenfalls wünsche allen Menschen in China ein wunderbares Frühlingsfest und viel Kraft für die Zeit des Neubeginns. 

*Stephan Ossenkopp ist Senior Researcher am Schiller Institute Berlin und Senior Copy-Editor am China Institute of International Studies Beijng.