Vom 4. bis zum 10. März 2022 fand in Beijing die fünfte Tagung des XIII. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) statt. Mit dabei war auch Zhang Xingying, stellvertretender Direktor des National Satellite Meteorological Center (NSMC). Für ihn war es das fünfte Jahr in seiner Rolle als Mitglied des PKKCV-Landeskomitees. Was hat er in dieser Zeit für die Bevölkerung erreicht und bewegt? Und wie sieht seine Tätigkeit im Einzelnen aus? Wir haben den jungen Delegierten getroffen. 

„In den vergangenen vier Jahren habe ich an mehr als zehn Untersuchungsprojekten mitgewirkt und viele Orte in ganz China bereist, von urbanen Gegenden bis hin zu sehr ländlichen. Dabei habe ich auch eine ganze Reihe von Unternehmen und ländlichen Betrieben besucht“, erzählt uns Zhang. Auf Grundlage seiner vor Ort gesammelten Erkenntnisse habe er dem PKKCV-Landeskomitee über die Jahre elf Anträge eingereicht. „All meine Vorschläge zielten auf Themen und Fragestellungen, die der breiten Bevölkerung besonders am Herzen liegen“, betont er. 

Zhang Xingying, stellvertretender Direktor des National Satellite Meteorological Center und Mitglied des XIII. PKKCV-Landeskomitees  

Gelebte Volksdemokratie im gesamten Entscheidungsprozess  

Die Anträge, die Zhang in den vergangenen vier Jahren als PKKCV-Mitglied eingereicht hat, decken eine breite Themenpalette ab. Das inhaltliche Spektrum reicht von der Bekämpfung der Luftverschmutzung und der Überwachung und dem Schutz der ökologischen Umwelt über die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und einer klimafreundlichen Politik bis hin zur Verbesserung des Katastrophenschutzsystems, dem ländlichen Aufschwung und der Förderung der Sharing Economy. Alle elf Anträge aus Zhangs Feder wurden vom PKKCV-Landeskomitee nach eingehender Überprüfung letztlich angenommen. 

Firmenbesuch in Coronazeiten: Ende April 2021 machte sich Zhang Xingying (Mitte) ein Bild von der Baowu Steel Group in Shanghai. Im Vordergrund standen die Themen Umweltschutz und Kohlenstoffneutralität.  

„Viele meiner Anträge wurden rasch angenommen und umgesetzt”, zeigt sich der Delegierte zufrieden. Während der PKKCV-Jahrestagung im März 2021 beispielsweise hatte der Volksvertreter einen Antrag zur Erhöhung der Investitionen in den Aufbau eines wissenschaftlichen Überwachungs- und Bewertungssystems für Kohlenstoffneutralität eingereicht. Der Vorschlag wurde dann an das Umweltministerium weitergeleitet, das schließlich mit der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie, dem Finanzministerium und dem Amt für Meteorologie eine Lösung ausarbeitete. Am 24. August 2021 veröffentlichte das Umweltministerium dann ein detailliertes Antwortschreiben zu seinem Antrag auf der offiziellen Behörden-Website. 

In Reaktion darauf wurden die zuständigen Regierungsorgane umgehend aktiv und ergriffen gezielte Maßnahmen, um die thematisierten Probleme anzugehen. Im September 2021 gab das Umweltministerium schließlich einen Pilot-Arbeitsplan zur Überwachung der Kohlenstoffemissionen in 16 Städten, fünf Schlüsselindustrien und elf Konzernen bekannt. Drei Monate später veröffentlichte das Amt für Meteorologie eine Liste der ersten 60 Stationen des National Greenhouse Gas Observation Network und im Januar 2022 einen Plan zur gezielten Aufsicht über Treibhausgasemissionen. „All dies belegt eindrucksvoll die Effizienz und schnelle Reaktionsfähigkeit von Chinas konsultativer Demokratie“, lobt Zhang. 

Im Zuge seiner Arbeit hat Zhang live miterlebt, wie sich die Volksdemokratie in China durch den gesamten Entscheidungsprozess hindurchzieht. Im kürzlich veröffentlichten Weißbuch „China: Demokratie, die funktioniert“ wird betont, dass Demokratie nicht nur ein gemeinsamer Wert der Menschheit ist, sondern auch ein Ideal, das die KP Chinas und die chinesische Bevölkerung hochhalten.  

„Die in China praktizierte Volksdemokratie umfasst als ein Modell der sozialistischen Demokratie alle Aspekte des demokratischen Prozesses sowie alle Gesellschaftsbereiche. Chinas Demokratie ist also eine Demokratie im wahrsten Sinne“, sagt Zhang.