Die Vereidigungszeremonie für die Mitglieder des Legislativrats der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong in der siebten Amtszeit fand am 3. Januar 2022 am Hauptsitz des Legislativrats (LegCo Complex) in Hongkong statt. [Foto/Xinhua] 

Die Abgeordneten des Hongkonger Legislativrats (LegCo) der siebten Wahlperiode versprachen am Montag, sich gemeinsam mit der Regierung für die Lösung tief verwurzelter gesellschaftlicher Probleme und eine verantwortungsvolle Staatsführung einzusetzen.

Die 90 Mitglieder des Legislativrats, die zum ersten Mal nach dem neuen Wahlsystem gewählt worden waren, legten bei einer Zeremonie, die von der Regierungschefin (Chief Executive) Carrie Lam geleitet wurde, einen Treueeid auf die Sonderverwaltungszone Hongkong und ihr Grundgesetz ab. Es war das erste Mal, dass die Abgeordneten den Eid vor dem Staatswappen abgelegt haben.

Bei einem Treffen mit den Medien betonte der Abgeordnete Andrew Leung Kwan-yuen, der den Industriesektor vertritt, dass die neue Legislative die vollständige Umsetzung des Prinzips „Patrioten verwalten Hongkong“ widerspiegele, was dazu beitragen solle, dass Hongkong ein Zeitalter der guten Regierungsführung einleitet. Leung zeigte sich zuversichtlich, dass die unterschiedlichen Hintergründe der neu gewählten Abgeordneten zur weiteren Integration der Stadt in die Gesamtentwicklung der Nation und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen beitragen werden.

Martin Liao Cheung-kong, ein weiterer Abgeordneter aus dem Wirtschaftssektor, sagte, das neue Wahlsystem habe Hongkong wieder auf den richtigen Weg gebracht und ein stabiles politisches Umfeld gewährleistet. Er versprach, dass der neue Legislativrat eng mit der Regierung zusammenarbeiten werde, um die bestehenden Probleme im Zusammenhang mit dem Lebensunterhalt der Menschen und der wirtschaftlichen Entwicklung zu lösen und gleichzeitig die traditionellen Vorteile Hongkongs zu konsolidieren und die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt weiter zu verbessern. Überdies werde der neue Legislativrat sich darum bemühen, die nationale Sicherheit zu schützen und die Einmischung externer Kräfte in die Angelegenheiten Hongkongs zu verhindern.

Starry Lee Wai-king aus dem geografischen Wahlkreis „Kowloon Central“ dankte der Zentralregierung für ihren Beitrag zur Stabilisierung Hongkongs durch die Verabschiedung des Nationalen Sicherheitsgesetzes und den Beschluss zur Umgestaltung des Wahlsystems. In ihrer Begeisterung und ihrem großen Verantwortungsgefühl gelobte Lee, die Kommunikation mit den verschiedenen Sektoren zu vertiefen und die Stimmen der Einwohner stärker zu berücksichtigen, um Hongkong zu einer besseren Entwicklung zu verhelfen.

Nach der Vereidigungszeremonie äußerte ein Sprecher des Büros für Hongkong- und Macao-Angelegenheiten des chinesischen Staatsrats ebenfalls die Hoffnung, dass die neuen Abgeordneten mit produktiven Arbeitsergebnissen das Vertrauen der Öffentlichkeit gewinnen werden. Der Sprecher betonte, wie wichtig die Aufgabe von Hongkongs Legislative sei und drückte seine Hoffnung aus, dass die neuen Abgeordneten den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme" konsequent umsetzen, sich um die Lösung kritischer sozialer Fragen bemühen und die tiefere Integration der Stadt in die nationale Entwicklung fördern werden.