Bei den Wahlen zum siebten Legislativrat (LegCo) der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) haben bis Sonntag, 17.30 Uhr, über eine Million Wähler ihre Stimme abgegeben und damit eine Kampagne, die von externen Kräften mit Lügen gespickt war, zerschlagen und gleichzeitig den wahren Willen der Menschen in der chinesischen Stadt demonstriert.

In einem Wahllokal im Hong Kong Convention and Exhibition Center in Hongkong. (Xinhua/Li Gang, 19. Dezember) 

Die Wahl, die erste seit der Verbesserung des Wahlsystems der HKSAR, sorgte für große Aufmerksamkeit. Bestimmte externe Kräfte, die China destabilisieren wollen, unternahmen jedoch große Anstrengungen, um das Wahlsystem der Stadt zu stören, und gingen sogar so weit, Wähler öffentlich zum Boykott der Wahl oder zur Abgabe eines leeren Stimmzettels aufzufordern.

Diese Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, haben zu nichts geführt. Die Legislativratswahlen in Hongkong sind insgesamt reibungslos verlaufen. Die kumulierte Wahlbeteiligung im Wahlkreis des Wahlausschusses lag am frühen Nachmittag bei über 90 Prozent und in mehr als zehn funktionalen Wahlkreisen bereits bei über 50 Prozent.

Trotz einer weltweiten Pandemie und ständiger Einmischung von außen haben die Wähler aus verschiedenen Bereichen Hongkongs ihre Pflicht als Wahlteilnehmer erfüllt. Ein wichtiger Faktor, der sie dazu motiviert hat, ist ihre Erwartung an eine gute Regierungsführung in der Stadt, ihr Handeln zeigt das starke Vertrauen der Öffentlichkeit in den neuen Legislativrat.

Laut einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des in Hongkong ansässigen Think-Tanks Bauhinia Institute glauben 77,9 Prozent der befragten Wähler, dass die Legislativratswahlen für die Zukunft Hongkongs von großer Bedeutung sind. In einer weiteren, kürzlich von Youth Vision HK durchgeführte Umfrage gaben mehr als 70 Prozent der Befragten an, dass die Kandidaten für die Legislativratswahlen ein breites politisches Spektrum repräsentieren, fast 70 Prozent hielten die Kandidaten für besser qualifiziert als bei früheren Wahlen.

Die Wähler in Hongkong haben ihre Anerkennung für das neue Wahlsystem zum Ausdruck gebracht, das sich durch eine breite Vertretung, politische Inklusion, ausgewogene Mitwirkung und fairen Wettbewerb auszeichnet.

Viele Senioren gaben trotz des kalten Wetters schon früh am Morgen ihre Stimme ab, häufig sah man Familien, die gemeinsam zu den Wahllokalen gingen.

Die kühle Reaktion auf die Aufforderung, leere oder ungültige Stimmzettel abzugeben, spiegelt den kollektiven Willen Hongkongs wider, ruhig und friedlich zu bleiben und die Einmischung von Kräften abzulehnen, die China untergraben wollen.

In den Vereinigten Staaten sind die Wahlgesetze so streng, dass die wahlbezogene Kriminalitätsrate recht niedrig ist und knapp ein Fünftel der durchschnittlichen Rate anderer Straftaten beträgt. Das Wahlrecht in Hongkong ist ebenfalls streng, aber einige Kräfte in den Vereinigten Staaten und im Westen ermutigen die Bevölkerung, das Gesetz zu brechen.

Aber was auch immer diese externen Kräfte tun, es wird ihnen niemals gelingen, die ordnungsgemäße Durchführung der Legislativratswahlen zu verhindern, ganz zu schweigen davon, Hongkong auf seinem Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufzuhalten.