„Die westliche Demokratie ist in eine Krise geraten.“ In einem Artikel auf der Website der spanischen Zeitung El País wurde vor kurzem darauf hingewiesen, dass die Bürger in den westlichen Gesellschaften zwar nach wie vor politische Rechte wie das Wahlrecht besitzen, diese jedoch nicht garantieren könnten, dass sie die Macht hätten, Einfluss auf politische Entscheidungen auszuüben. Es gäbe zu viele Abkürzungen, die es den Mächtigen ermöglichten, politische Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu treffen. Diese Analyse trifft den Nagel auf den Kopf der westlichen Demokratie und macht der Welt klar, dass die „Wahldemokratie“, auf die einige westliche Länder stolz sind, in der Tat ein „Spiel“ der Reichen und keine echte Demokratie ist.    

Es stellt sich die Frage: Was ist eine echte Demokratie? In dem kürzlich veröffentlichen Kommuniqué der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wurde eine Bilanz über die Praxis des demokratischen politischen Aufbaus des Landes gezogen. Darin wurde betont, dass die Volksdemokratie im gesamten Prozess weiterentwickelt und das Fungieren des Volkes als Herr des Landes gewährleistet werden soll.  

Für die chinesische Gesellschaft ist Demokratie kein „Importprodukt“ im vollen Sinne des Wortes. Schon in der langen chinesischen Geschichte und Kultur wurden einfache demokratische Ideen hervorgebracht. Seit ihrer Gründung hat die KP Chinas kontinuierlich die herausragenden Ergebnisse der politischen Zivilisation im In- und Ausland in sich aufgenommen und hält stets daran fest, das Volk als Herr des Landes fungieren zu lassen. Insbesondere seit 2012 hat die KP Chinas ihre demokratischen Ideen und ihre Praxis kontinuierlich bereichert und den Weg zu einem umfassenden Prozess der Volksdemokratie eingeschlagen. Das Demokratiemodell umfasst demokratische politische Elemente wie Demokratie durch Wahl, konsultative Demokratie, Demokratie in der Gesellschaft, auf der Basisebene und in der Bevölkerung. Dadurch wird eine vollständige institutionelle Kette gebildet, die gewährleistet, dass das chinesische Volk die umfassendste, echteste und wirksamste Demokratie genießt.   

Im Oktober 2020 hat Chinas überarbeitetes Wahlgesetz die Zahl der neu hinzugekommenen Abgeordneten auf die Basisebene und die Gemeindearbeiter verschoben. Im April dieses Jahres entdeckten Gemeindearbeiter in Yiwu der Provinz Zhejiang, dass die drei Vorschläge, die sie zur Haltbarkeit von Lebensmitteln gemacht hatten, in das neu verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung übernommen wurden. In China ist „das Fungieren des Volkes als Herr des Landes“ keinesfalls leeres Gerede, sondern konkrete Praxis, die sichtbar und greifbar ist.  

Die Menschen in einem Land haben am meisten darüber zu sagen, ob ein Land demokratisch ist oder nicht. Die jüngste Umfrage eines amerikanischen Meinungsforschungsinstituts zeigt, dass die Zufriedenheit der Chinesen mit der regierenden Partei und der Regierung 95 Prozent beziehungsweise 98 Prozent erreicht. Das ist die beste Antwort des chinesischen Volkes auf den Genuss seiner demokratischen Rechte. 

Westliche Politiker, die gerne von „Demokratie“ reden, sollten sich auch andere Umfragedaten ansehen. Aus einer von der American Broadcasting Company ABC Ende Oktober durchgeführten Umfrage geht hervor, dass 57 Prozent der Befragten weltweit und 72 Prozent in den USA meinen, dass die Vereinigten Staaten kein gutes Demokratiemodell sind. Der US-Plan, im nächsten Monat den sogenannten globalen Demokratiegipfel abzuhalten, wurde ebenfalls als „Hirngespinst“ und „zum Scheitern verurteilt“ verspottet.  

Demokratie ist nicht ausschließlich den westlichen Ländern vorbehalten. Jedes Land hat das Recht, seinen eigenen demokratischen Entwicklungsweg zu wählen. Im Laufe der vergangenen einhundert Jahre hat die KP Chinas das chinesische Volk im gesamten Prozess auf dem Weg zur Volksdemokratie geführt. Dieser Weg durchbricht den westlichen „Mythos der Demokratie“, zeigt das hohe Vertrauen des chinesischen Volkes in sein eigenes politisches System und liefert auch nützliche Erfahrungen für viele Entwicklungsländer bei deren Suche nach demokratischen Modellen, die für ihre nationalen Bedingungen geeignet sind. 

Auch in Zukunft wird die KP Chinas aktiv von allen nützlichen Erfolgen der menschlichen Zivilisation lernen, aber niemals die Predigt des „Lehrermeisters“ akzeptieren. Unter ihrer Führung wird das chinesische Volk weiter auf dem demokratischen Weg entschlossen voranschreiten, in der das Volk als Herr des Landes fungiert.