Am Mittwoch hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats das Weißbuch über die „Gewährleistung der gleichberechtigten Rechte aller Ethnien in Xinjiang“ veröffentlicht.
Darin heißt es, in den vergangenen über 70 Jahren hätten die KP Chinas und die chinesische Regierung nach wie vor die Menschenrechtsidee „mit dem Volk als Zentrum“ eingehalten und nach wie vor das Lebens- bzw. Entwicklungsrecht als die wichtigsten grundlegenden Menschenrechte betrachtet. Mit einer Verbindung der allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit Chinas Realität habe das Menschenrechtswesen in Xinjiang ständig neue Entwicklungen und Fortschritte erzielt.
Im Weißbuch wird darauf hingewiesen, in Xinjiang werde das Lebensrecht effektiv gewährleistet, das Freiheitsrecht respektiert und geschützt, und das faire Jurisdiktionsrecht tatsächlich gewahrt. Hinsichtlich der Gewährleistung der politischen Rechte der Bürger hätten alle Ethnien in Xinjiang eine gleichberechtigte Position. Sie könnten sich gemeinsam an Staatsangelegenheiten beteiligen, die lokalen Angelegenheiten verwalten und die grundlegenden demokratischen Rechte üben.
Laut dem Weißbuch hat Xinjiang bezüglich der wirtschaftlichen Rechte eine sprunghafte sozioökonomische Entwicklung verzeichnet. Der Aufbau bzw. Einsatz für das Leben des Volkes ist stets verstärkt worden. Verschiedene Ethnien haben demnach gleiche Entwicklungsmöglichkeiten und können mit gemeinsamer Entwicklung gemeinsam ein glückliches Leben führen. Hinsichtlich der kulturellen Rechte legt Xinjiang großen Wert auf die Entfaltung, Überlieferung und den Schutz der ausgezeichneten traditionellen Kulturen verschiedener Ethnien. In diesem Zusammenhang wird das Dienstleistungsniveau der öffentlichen Kultur ständig erhöht, und das Bildungsrecht der Bürger tatsächlich garantiert.
Im Weißbuch wird betont, in Xinjiang sei ein das gesamte Volk abdeckendes Sozialabsicherungssystem etabliert worden. Das Gesundheitsgewährleistungsniveau werde deutlich erhöht. Eine stabile Entwicklung der Frauen und Kinder werde immer gefördert. In Xinjiang werde die Glaubensfreiheitspolitik umfassend umgesetzt. Normale religiöse Aktivitäten würden rechtsmäßig geschützt. Die Rechte bei der Glaubensfreiheit der Bürger würden effektiv gewahrt, heißt es weiter.
