Das Kommuniqué der fünften Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, die vom 26. bis 29. Oktober in Beijing stattfand, ist am Donnerstag veröffentlicht worden.

Auf der Plenarsitzung wurde unter anderem ein vom Generalsekretär der KP China, Xi Jinping, vorgelegter Arbeitsbericht angehört und diskutiert. Zudem wurden Vorschläge des ZK der KP China zur Formulierung des 14. Fünfjahresplans (2021 bis 2025) zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zu den langfristigen Zielen bis zum Jahr 2035 angenommen.

Im Rahmen der aktuellen Plenarsitzung wurde die Arbeit des Politbüros des ZK seit Ende der vierten Plenarsitzung anerkannt. Angesichts einer komplizierten internationalen Lage und der Herausforderungen in den Bereichen inländische Reform, Entwicklung und Stabilität – insbesondere unter dem Einfluss der COVID-19-Epidemie – habe die KP China mit Xi Jinping als Kern die Partei und die gesamte Bevölkerung des Landes solidarisch angeführt. Es sei gelungen, die Entwicklung sowohl der Partei als auch der Nation in allen Bereichen voranzutreiben und verschiedene Risiken und Herausforderungen zu bewältigen.

Darüber hinaus wurden die entscheidenden Errungenschaften bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft des bescheidenen Wohlstandes betont. So seien im Rahmen des 13. Fünfjahresplanes wichtige Durchbrüche bei der Ausweitung von Reformen sowie bedeutende Fortschritte bei der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der strengen Führung der Partei erzielt worden. Auch seien die Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit beschleunigt worden. Wirtschaftskraft, Wissenschaft und Technologie sowie die Stärke der Nation hätten allesamt neue Höhen erreicht. In der Armutsbekämpfung seien ebenfalls große und von der Welt aufmerksam beobachtete Erfolge erzielt worden. Konkret sei es gelungen, 55,75 Millionen verarmte Menschen in ländlichen Gebieten aus der Armut zu befreien. Nicht zuletzt wurden die Verbesserung der Lage der Umwelt sowie Steigerungen des Lebensstandards in China hervorgehoben.

Anschließend wurden die langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 vorgestellt. Chinas Stärke in Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie die gesamtnationale Stärke sollten bis 2035 deutlich ausgebaut werden. Sowohl das wirtschaftliche Gesamtaufkommen als auch das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner müsse auf ein neues Niveau gehoben werden. In wichtigen Kerntechnologien müssten große Durchbrüche ermöglicht werden, um China eine Spitzenposition unter den innovativen Ländern zu sichern. Außerdem gelte es, neue Formen der Industrialisierung, Digitalisierung, Urbanisierung und Modernisierung der Landwirtschaft zu verwirklichen und ein insgesamt modernisiertes Wirtschaftssystem aufzubauen. Weitere Modernisierungsmaßnahmen betreffen das Regierungssystem und seine Reaktionsfähigkeiten.

In einem weiteren Punkt wurde die uneingeschränkte Garantie des Rechts der Bevölkerung auf gleichberechtigte Teilhabe und Entwicklung sowie die Rechtsstaatlichkeit betont. Schließlich unterstrichen die Teilnehmer der Plenarsitzung, dass China als Land in den Bereichen Kultur, Bildung, Talente, Sport und Gesundheit weiterentwickelt werden solle.

Ein wichtiger Ansatz sei außerdem, die zentrale Stellung der Innovationsfähigkeit bei der Modernisierung Chinas beizubehalten. Wissenschaftliche und technologische Unabhängigkeit sowie stetige Verbesserungen müssten als strategisch wichtige Unterstützung für die gesamtnationale Entwicklung erkannt und gefördert werden.

Im Fokus der wirtschaftlichen Entwicklung solle die Realwirtschaft stehen. Der Aufbau einer starken Produktion mit hoher Qualität, guter Netzwerke und fortgeschrittener Digitalisierung sei unabdingbar, um die Basis für eine fortschrittliche Industrie und die Modernisierung der Produktionsketten gewährleisten zu können. Es gelte außerdem, am sozialistischen Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu verbessern, die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung voll auszuspielen, die Rolle der Regierung auszubauen und eine noch vorteilhaftere Kombination von effektiven Märkten und einer proaktiven Regierung zu fördern.

Für die Realisierung einer koordinierten regionalen Entwicklung und einer neuartigen Urbanisierung mit dem Menschen als Mittelpunkt sei es unerlässlich, neue Entwicklungsmuster und Möglichkeiten zum Schutz des geographischen Raums aufzubauen. Es herrschte zudem Einigkeit darüber, dass am Ansatz „klares Wasser und grüne Hügel sind so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber“ festgehalten werden müsse. Die Natur solle respektiert und geschützt werden, der Mensch hingegen müsse sich nach ihr richten und ökologische Sicherheitsgrenzen beachten.

Ein weiterer Punkt der Plenarsitzung war der Aufbau eines neuen Systems der offenen Wirtschaft auf höherem Niveau. Zu diesem Zweck müsse die Öffnung nach außen in umfassender Weise intensiviert werden, während Handel und Investitionen weiterer Liberalisierung bedürften. Zusätzlich müssten Innovationen in Handel und Produktentwicklung gefördert werden.

Weitere Themen umfassten die Steigerung des Einkommens der Bevölkerung, die Politik der vorrangigen Beschäftigung, der Aufbau eines qualitativ hochwertigen Bildungssystems und die Verbesserung des Systems der sozialen Absicherung. Darüber hinaus solle der Aufbau eines gesunden Chinas gefördert, eine nationale Strategie zur aktiven Bewältigung der Überalterung der Gesellschaft umgesetzt und die soziale Governance gestärkt und erneuert werden.

Das nationale Sicherheitskonzept war ein weiterer zentraler Gesprächsinhalt. Wie betont wurde, solle eine nationale Sicherheitsstrategie realisiert und die Landessicherheit aufrechterhalten werden, wobei die Koordinierung traditioneller wie moderner Aspekte der Sicherheit beachtet werden müsse. Risikofaktoren, die den Modernisierungsprozess der Volksrepublik negativ beeinträchtigen könnten, müssten vermieden beziehungsweise entschärft werden. In diesen Bereich falle auch die Modernisierung der Landesverteidigung und die Verwirklichung der Stärkung der Armee, wie auf der Plenarsitzung betont wurde. Es gelte zu diesem Zweck, Mechanisierung, Digitalisierung und Integration neuer Technologien zu beschleunigen. Zudem sollten die militärische Ausbildung und die Vorbereitung auf kriegerische Auseinandersetzungen umfassend gestärkt werden, um die strategische Fähigkeit zur Verteidigung der nationalen Souveränität sowie der Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu verbessern.

Abschließend herrschte Einigkeit darüber, dass langfristiger Wohlstand und Stabilität in Hongkong und Macao gewährleistet werden müssten und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu fördern seien. Man solle das Banner des Friedens, der Entwicklung, der Zusammenarbeit und der Kooperation zum beiderseitigen Vorteil hochhalten, aktiv ein günstiges Umfeld für länderübergreifende Zusammenarbeit schaffen und den Aufbau der internationalen Beziehungen neuen Typs und einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit fördern, wie es auf der fünfte Plenartagung des 19. ZK der KP Chinas abschließend hieß.