Die chinesischen Behörden haben am Mittwoch angekündigt, dass Personen, die wegen strafrechtlicher Umweltverschmutzung im Wirtschaftsgürtel entlang des Jangtse verurteilt werden, zukünftig härter bestraft werden sollen.

Auf diese Vorgehensweise einigten sich Vertreter der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, des Obersten Volksgerichts, des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit, des Justizministeriums und des Ministeriums für Ökologie und Umwelt bei einem Treffen.

Zu den kriminellen Handlungen, die schwere Strafen rechtfertigen, gehören das Entsorgen von radioaktivem, ansteckendem oder giftigem Abfall in Provinzen oder in wichtigen Gewässern, die durch Provinzen fließen.

Der Jangtse-Wirtschaftsgürtel umfasst elf Provinzen und Gemeinden auf Provinzebene.

„Dieser Schritt zeigt unsere Entschlossenheit, strengste Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Umweltverschmutzer anzuwenden und wird abschreckend auf andere Umweltsünder wirken“, so Wang Songmiao, Sprecher der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. „Die Justiz hat sich sehr intensiv mit dem Thema Umweltverschmutzung beschäftigt“.