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Juristische Anstrengungen im Cyberspace schüchtern säumige Schuldner ein

  ·   2018-07-10  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Online;Kredit;Gericht
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 Eine Online-Schwarze-Liste und eine Reihe von Beschränkungen hätten Millionen Menschen erfolgreich gezwungen, Gerichtsurteile zu befolgen, die sie zuvor ignoriert hätten. Die Maßnahmen trügen zum Kreditsystem des Landes bei, sagte ein Beamter von Chinas oberstem Gericht. 


"Wir haben in den zurückliegenden fünf Jahren Maßnahmen gegen säumige Schuldner ergriffen. Sie sollen nicht nur die Probleme der Urteilsvollstreckung lösen, die in der Öffentlichkeit oft beklagt wurde. Durch Rechtsstaatlichkeit haben wir auch die soziale Glaubwürdigkeit verbessert", sagte Meng Xiang letzte Woche in einem exklusiven Interview. Er ist Leiter der Vollstreckung des Obersten Volksgerichts.

Er sagte, 2,8 Millionen säumige Schuldner hätten die Anweisungen des Gerichts befolgt, nachdem sie den Druck der Online-Schwarzen-Liste und die Unannehmlichkeiten in ihrem täglichen Leben gespürt hätten.

Im Oktober 2013 war begonnen worden, über die Schwarze Liste Informationen bekannt zu geben. Dazu zählen die Namen und Personalausweisnummern von Personen und gesetzlichen Vertretern von Unternehmen, die Gerichtsurteile ignoriert hatten. Ein Jahr später wurde auch ein gemeinsames System eingerichtet, um säumige Schuldner zu drängen, Urteile zu befolgen, indem ihnen Beschränkungen auferlegt wurden.

Bisher seien 11,23 Millionen Verstöße, die von säumigen Schuldnern begangen worden sind, online gestellt worden. Wer in der Liste aufgeführt sei, könne keine Flugtickets kaufen und nicht in Hochgeschwindigkeitszügen reisen. Sie könnten auch nicht als Unternehmensvorstände oder gesetzliche Vertreter tätig sein, sagte das Oberste Gericht.

Bis Ende Juni seien säumige Schuldner daran gehindert worden, 12,22 Millionen Flüge und 4,58 Millionen Bahnreisen anzutreten. In 280.000 Fällen hätten die Gerichte Personen daran gehindert, als Vorstände oder gesetzliche Vertreter tätig zu werden, sagte das Oberste Gericht.

Inzwischen hat das Gericht 150 Vereinbarungen mit 60 Regierungseinrichtungen unterzeichnet. Unter ihnen sind das Bildungsministerium und das Justizministerium. Damit sollen säumige Schuldner bestraft und die Beschränkungen, denen sie unterliegen, verstärkt werden. Dazu zählen Tätigkeiten im Öffentlichen Dienst und Immobilienkäufe.

"Die Zahlen zeigen unsere Entschlossenheit und unsere Anstrengungen, die Schwierigkeiten des Vollzuges von Urteilen zu lösen. Wir können sagen, es ist uns gelungen", sagte Meng. "Die Menschen werden die Unannehmlichkeiten auf allen Gebieten spüren, wenn sie nicht rundum vertrauenswürdig sind. Dies ist Ziel der Verbote."

Er sagte, was chinesische Gerichte tun, sei der juristische Beitrag zur Einrichtung des sozialen Kreditsystems.

Der Kampf gegen Unehrlichkeit wird verstärkt. Gleichzeitig hat das Oberste Gericht vor vier Jahren eine technologiefreundliche Plattform aufgebaut. Sie steht mit Banken in Verbindung, um den Richtern wirkungsvoll zu helfen, nach Vermögenswerten säumiger Schuldner zu suchen.

Ausgehend von den ursprünglichen 20 Banken ist die Plattform inzwischen mit mehr als 3800 Banken und 16 Finanzinstituten im ganzen Land verbunden. Richter könnten 25 Arten von Vermögenswerten finden, die säumigen Schuldnern gehören. Dazu zählten Wertpapiere, Guthaben und Automobile, sagte das Gericht.

Das Problem der Vollstreckung von Urteilen ist zwar verbessert worden. Dennoch hat Meng die Richter aufgefordert, nicht selbstgefällig zu werden. Er sagte, das Oberste Gericht werde in den kommenden zwei Monaten sechs Teams abstellen, um die Vollstreckungsarbeit in untergeordneten Gerichten zu überwachen.

Er forderte die Richter auf, bei der strengen Bestrafung all jener nicht zu zögern, die Urteile nicht befolgten. Dies ginge gegen die gesetzliche Vollstreckung von Gerichtsurteilen im Einklang mit dem Strafrecht.

"Das Rechtssystem gegen säumige Schuldner ist Bestandteil des sozialen Kreditsystems", sagte Meng. "Indem wir Unehrliche bestrafen, wollen wir auch mehr Menschen vor Risiken bewahren. Sie sollen für Investitionen kein Unternehmen wählen, das online auf der Schwarzen Liste steht.

"Wir werden weitere rechtliche Dienstleistungen und Schutzmaßnahmen beim Aufbau und der Verbesserung des sozialen Kreditsystems anbieten", fügte er hinzu.

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