China wird sich weiter öffnen 

„China wird seine bereits geöffneten Tore jetzt nicht wieder schließen, sondern sie im Gegenteil immer weiter aufstoßen!“ – auf diese Erklärung Xis reagierten die Forumsteilnehmer mit spontanem Applaus.  

China werde Maßnahmen zur Förderung der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen auf hohem Niveau ergreifen und die Öffnung von Freihandelshäfen mit chinesischen Merkmalen untersuchen, sagte Xi Jinping. „Wir werden gleichermaßen darauf achten, dass China durch Verbindungen nach Osten und Westen, über Land und auf hoher See weiter geöffnet wird.“ 

China werde zudem die Öffnung des Versicherungssektors beschleunigen, die Beschränkungen bei der Gründung ausländischer Finanzinstitute in China lockern und deren Geschäftsmöglichkeiten erweitern sowie weitere Bereiche der Zusammenarbeit zwischen chinesischen und ausländischen Finanzmärkten erschließen. 

Zur Produktion sagte Xi, dass China diesen Sektor mit wenigen Ausnahmen – bei Autos, Schiffen und Flugzeugen – grundsätzlich schon geöffnet habe. „Auch diese Industrien sind nun in der Lage, sich weiter zu öffnen. Zukünftig werden wir so bald wie möglich die Grenzen für ausländische Investitionen in diesen Branchen, insbesondere im Automobilsektor, reduzieren“, sagte Xi. 

Besseren Marktzugang, besseres Investitionsumfeld schaffen 

„China hat sich in der Vergangenheit vor allem auf eine begünstigende Politik für ausländische Investoren verlassen, aber jetzt müssen wir uns auf die Verbesserung des gesamten Investitionsumfelds konzentrieren“, betonte Xi. „Wir werden die Anpassung unserer Systeme an die internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln verbessern, die Transparenz erhöhen, den Schutz der Eigentumsrechte stärken, die Rechtsstaatlichkeit wahren, den Wettbewerb fördern und Monopolbildungen verhindern.“ 

Schon im März hätte China deshalb im Rahmen einer umfassenden Neuausrichtung der staatlichen Institutionen eine Reihe neuer Agenturen gegründet, wie zum Beispiel die Staatliche Verwaltung für Marktaufsicht. 

Ziel dieser Neuausrichtung sei es, die systematischen und institutionellen Hindernisse zu beseitigen, die den Markt daran hindern, eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation zu spielen, und es der Regierung zu ermöglichen, ihre Rolle besser wahrzunehmen. 

China strebt eine ausgeglichene Handelsbilanz an 

Auch bezüglich des Außenhandels äußerte sich der chinesische Staatspräsident in Boao. 

„China strebt keinen Handelsüberschuss an; wir haben den echten Wunsch, die Einfuhren zu erhöhen und eine größere internationale Zahlungsbilanz im Rahmen der Leistungsbilanz zu erreichen“, sagte er. 

Als Beweis für Chinas Bemühungen führte Xi die erste „China International Import Expo“ an, die im November in Shanghai stattfinden wird. 

„Diese Messe ist nicht nur als eine weitere Messe im herkömmlichen Sinne zu verstehen“, betonte Xi, „sondern als eine wichtige politische Initiative und Verpflichtung, den chinesischen Markt weiter zu öffnen.“