Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag, den 5. März im Anschluss an die Eröffnung des Nationalen Volkskongresses (NVK) vor dessen Mitgliedern den Tätigkeitsbericht der chinesischen Zentralregierung präsentiert. Nachfolgend einige der wichtigsten Punkte aus Lis Vortrag. 

Schnelle Entwicklung  

In den vergangenen fünf Jahren hat Chinas wirtschaftliche Stärke ein völlig neues, noch nie da gewesenes Niveau erreicht. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 auf 82,7 Billionen Yuan (10,6 Bio. Euro), was einem durchschnittlichen Jahreswachstum von 7,1 Prozent entspricht, seinen Anteil an der Weltwirtschaft von 11,4 Prozent auf etwa 15 Prozent erhöhte und mehr als 30 Prozent des Wachstums der gesamten Weltwirtschaft in diesem Zeitraum ausmachte. 

Reform und Aufgaben der Armee 

Wichtige Aufgaben – wie die Verteidigung der nationalen Hoheitsrechte auf See, die Bekämpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilität, die Abwendung von Gefahren, der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie humanitäre Hilfsleistungen – wurden erfolgreich erfüllt. Zudem wurde die Stärke der Armee um 300.000 Mann reduziert.  

Armutsbekämpfung 

Bei der Lösung von Schlüsselproblemen der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt. Die Zahl der Armen konnte um mehr als 68 Millionen reduziert werden. Die Zahl der Armen, die zur Armutsüberwindung aus entlegenen Gebieten umgesiedelt wurden, betrug 8,3 Millionen. Die Armutsquote sank von 10,2 auf 3,1 Prozent. Die Einnahmen der Einwohner stiegen im Jahresdurchschnitt um 7,4 Prozent und lagen somit sogar noch über dem jährlichen Wirtschaftswachstum. Dank dieser Erfolge hat sich in China in den letzten Jahren die weltweit größte Bevölkerungsgruppe mit mittlerem Einkommen herausgebildet.  

Umweltschutzziele für 2018 

Beim Umweltschutz und der Beseitigung der Verschmutzung sollen noch größere Erfolge erzielt werden. In diesem Jahr soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um drei Prozent gesenkt und die Konzentration des Feinstaubes (PM2,5) in Schwerpunktgebieten kontinuierlich verringert werden. Der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen sollen um jeweils zwei Prozent gesenkt werden. Die Einfuhr von ausländischen festen Abfällen (Plastik-, Sondermüll usw.) wird streng verboten. Mehr als 100 Millionen Mu (66.600 Quadratkilometer) Land sollen aufgeforstet und die Fläche, die für Pilotversuche beim Fruchtwechsel und Brachliegen von Äckern zur Verfügung steht, soll auf 30 Millionen Mu vergrößert werden.  

Wirtschaftliche Ziele für 2018 

Die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr lauten wie folgt: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5 Prozent wachsen; die Verbraucherpreise sollen um nicht mehr als drei Prozent zulegen. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 11 Millionen erhöht werden. Die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in Städten soll unter 5,5 Prozent, die Quote der registrierten Arbeitslosen (in Städten) unter 4,5 Prozent gehalten werden.