Umweltschützer haben Beamte in zwei Städten bestraft, weil sie Nebelkanonen – Vorrichtungen zur Säuberung von Smog – verwendeten, um Schadstoffe rund um Überwachungsstationen wegzuwaschen und somit die Luftqualitätswerte zu verbessern. 

Die großen Nebelkanonen, die üblicherweise auf Lastwagen montiert sind, versprühen einen Nebel aus Flüssigkeit, um feine Partikel in der Luft zu verteilen. Viele Städte, einschließlich Beijing, verwenden sie derzeit, um die Luftverschmutzung in einem kleinen Gebiet zu reduzieren.

Beamte in Xinyu, Provinz Jiangxi, wurden jedoch kritisiert, weil sie die Maschinen im September und Oktober eingesetzt haben, um die Luft rund um eine Umweltüberwachungsstation zu säubern.

„Die Regierungschefs in dieser Region hatten großen Druck wegen der Bewertung der Luftqualität, und beschlossen deshalb, mit dieser Methode die Überwachungsdaten zugunsten eines besseren Ergebnisses zu senken“, teilte das Ministerium für Umweltschutz am Sonntag mit.

Eine ähnliche Situation wurde in Xinyang in der Provinz Henan in den gleichen zwei Monaten aufgedeckt. Einige Städte haben es versäumt, wirksame Systeme zur Verhinderung und Bekämpfung solcher illegaler Verhaltensweisen zu schaffen, um sicherzustellen, dass die Überwachungsdaten frei von Eingriffen von Regierungen und Einzelpersonen sind, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Berichten zufolge wurden die Leiter des Umweltschutzes in beiden Städten bestraft, einschließlich der Anordnung, sich selbst öffentlich zu kritisieren. Die Fahrer der mit Nebelkanonen beladenen Lastwagen wurden entlassen.

„Es ist illegal, in die Überwachung der Luftqualität einzugreifen, egal ob diese Fahrzeuge absichtlich eingesetzt wurden oder nicht“, zitierte das Ministerium am Sonntag einen nicht genannten Umweltbeobachter.

„Die Stadtverwaltungen und ihre Umweltschutzbehörden müssen eingehende Überprüfungen durchführen, um Störungen zu vermeiden und die öffentliche Kontrolle zu fördern“, sagte der Beamte.

Die Fälschung von Überwachungsdaten ist in China eine Umweltkriminalität, heißt es in einer am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen gerichtlichen Auslegung des Strafgesetzes.

„Es ist das erste Mal, dass eine solche Tat als Verbrechen strafbar gemacht wird, was bedeutet, dass Täter strafrechtlich verfolgt werden können und härtere Strafen bekommen", sagte Ma Yong, ein Umweltrechtsforscher des Obersten Volksgerichts.

Zusätzlich zum Schutz der Integrität von Überwachungsdaten und um ein klares Bild der Verschmutzungssituation zu erhalten, hat das Ministerium strenge Feldkontrollen durchgeführt, um Verstöße zu finden, insbesondere während Zeiten von starkem Smog.

Inspektoren haben in den vergangenen Tagen 2.125 Standorte in 28 Großstädten in Nordchina besucht, weil die Region am Freitag von Smog bedeckt war, einschließlich Beijing und Tianjin. Sie fanden Verstöße bei 21 Unternehmen, einschließlich der übermäßigen Freisetzung von Schadstoffen, teilte das Ministerium am Sonntag mit.