Stärkung der Angebotsseite im ökonomischen Kreislauf 

Am Rande des 95. Jahrestags der KP Chinas sagte William Jones, US-amerikanischer Experte für internationale Angelegenheiten in einem überaus bemerkenswerten Interview mit Journalisten der Nachrichtenagentur Xinhua, dass China durch die Führung der Kommunistischen Partei einen Weg der nachhaltigen Entwicklung beschreitet und dadurch enorme Erfolge erzielt habe. Dies, so der amtierende Direktor des Washingtoner Büros der US-amerikanischen Zeitschrift ‚Executive Intelligence Review‘, sei ein Erfolg, den keine anderen Personen oder Länder in der Geschichte der Menschheit jemals erreicht hätten. Wörtlich sagte er: „Ich finde, dass sie (die KP Chinas) für ihre erreichten Leistungen und für die enormen Veränderungen, die sie China und dem chinesischen Volk gebracht hat, großen Applaus verdienen sollte.“ Jones führte weiter aus, dass die Partei die veränderte Situation nach dem Ende des Kalten Krieges systematisch analysiert und das Land durch einen geschickten Strategiewechsel auf den Weg einer nachhaltigen Entwicklung geführt hat. Als besonders zukunftsweisendes Projekt nannte Jones den chinesischen Plan, den Handel entlang der Seidenstraße neu zu beleben.

Wie flexibel und schlagkräftig die chinesische Staatsführung unter Leitung der Kommunistischen Partei sein kann, zeigt sich besonders deutlich im aktuellen Richtungswechsel im Bereich der ökonomischen Steuerung. Die gegenwärtige, anhaltende Schwäche der Weltkonjunktur veranlasst auch die chinesische Regierung, nach neuen Lösungen zu suchen: Lag bisher der Schwerpunkt chinesischer Wirtschaftspolitik auf dem Außenhandel und Export von Gütern, sollen nun Binnenabsatz und Konsum gestärkt und in der Folge der Lebensstandard und die Lebensqualität der Bevölkerung gesteigert werden. Flankiert werden sollen diese quantitativen Verbesserungen durch Innovation und qualitative Maßnahmen unter anderem im Bereich des Umweltschutzes und der erneuerbaren Energien. So werden beispielsweise der verstärke Einsatz umweltfreundlicher, regenerativer Energieerzeugung oder die Förderung von Autos mit Elektromotoren sowie anderer abgasarmer Transportmittel direkten Einfluss auf die Luftqualität und die Sauberkeit der Städte haben. Zu erwarten sind unmittelbare Auswirkungen auf Lebensqualität und Gesundheit der Menschen – vor allem in den Städten und den wirtschaftlichen Ballungszentren des Landes. Grüne Entwicklung ist Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in China. Unter dem Schlagwort „Schönes China“ hat die chinesische Regierung erstmalig den Umweltschutz als integralen Bestandteil in die umfassenden „Entwicklungskonzepte von Innovation, Koordination, grünem Denken und Handeln, Öffnung und gemeinsamem Genuss“ aufgenommen. Die Leitlinien für Industrie, Landwirtschaft, Ressourcennutzung, Lebensstil und Energie tragen somit dem wachsenden Wunsch der Menschen nach einem besseren, schöneren Leben Rechnung.

Bereits auf der 11. Sitzung der Leitungsgruppe des ZK der Kommunistischen Partei Chinas für Wirtschaft und Finanzen am 10. November 2015 prägte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping den Begriff „Reform der Angebotsseite“ als Gegenstück zur Nachfrageseite. Dadurch soll der immer schwächer werdenden Nachfrage nach chinesischen Produkten im Ausland begegnet werden. Die geplanten Reformen sollen demgemäß auf fünf fundamentalen Vorgaben basieren. Dabei handelt es sich um die Stabilisierung der Makropolitik, die Präzision der Industriepolitik, die Vitalität der Mikropolitik, die Verwirklichung der Reformpolitik und die Untermauerung der Gesellschaftspolitik. Wie der China News Service mitteilte, stellt die geplante Reform eine Forderung nach der Beseitigung von „Zombie-Unternehmen” und dem Abbau überschüssiger Produktionskapazitäten, der Fokussierung der Entwicklungsrichtung auf aufstrebende und innovative Bereiche und der Erarbeitung neuer Ansatzpunkte für das Wirtschaftswachstum dar.

So ist geplant, zur Ankurbelung der Konjunktur in den Unternehmen durch Innovationen, Ausmusterung veralteter Produktionsmittel, den Abbau von Schulden und überschüssiger Produktionskapazitäten sowie die Verringerung der Steuer- und Abgabenlast neue Produktivkräfte freizusetzen und zugleich ihre Konkurrenzfähigkeit zu verbessern. Zudem sollen die aktive Finanzpolitik sowie die gegenwärtige moderate Geldpolitik fortgeführt werden. Zentrales Ziel ist eine Optimierung der Wirtschaftsstruktur. So wird es möglich sein, auch in schwierigen Zeiten ein robustes Wirtschaftswachstum von mindestens 6,5 Prozent zu erzielen.

Ein Gürtel, eine Straße – China will die historische Seidenstraße wiederbeleben 

Nun noch zu einem weiteren Projekt, mit dem die KP Chinas sich den Herausforderungen einer immer komplexeren Welt stellt und das in diesen Tagen große internationale Beachtung findet. Es heißt „ein Gürtel und eine Straße“. Es handelt sich um eine neue, wahrscheinlich bahnbrechende Initiative, die der chinesische Staatspräsident Xi Jinping im Jahr 2013 während einer Dienstreise durch Mittel- und Südasien aus der Taufe gehoben hat. Die antike Seidenstraße, die über Jahrhunderte hinweg die Kontinente Asien und Europa miteinander verbunden hatte, soll nach der Vorstellung des chinesischen Staatsschefs wieder zu neuem Leben erweckt werden. Große Aufmerksamkeit und überaus positive Resonanz fand Xi Jinping, als er im Jahr 2013 während einer Dienstreise durch Mittel- und Südasien erstmals seine Vorstellungen von einem gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraßen und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts vorstellte. In seiner Rede vor Studenten und Dozenten der Nasarbajew-Universität in Kasachstans Hauptstadt Astana rief er dazu auf, „gemeinsam einen neuen Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstraße“ aufzubauen, „damit europäische und asiatische Länder ihre Kontakte ausbauen und die Kooperation vertiefen können“. Dadurch, so Xi, hätten alle Beteiligten eine bessere Entwicklungsperspektive - alle Menschen entlang der Seidenstraße könnten davon profitieren.

Ziel dieses Jahrhundertprojektes ist in der Endphase des Ausbaus den weltweit längsten Wirtschaftskorridor, von China über Zentral- und Westasien, Mittel- und Ost- bis nach Westeuropa, zu errichten. Zu dem Seidenstraßenprojekt gehört beispielsweise auch der Güterzug, der heute schon über mehr als 10.000 Kilometer von China nach Duisburg verkehrt. All diese Maßnahmen sollen in der Folge wachsendes Vertrauen und gegenseitige Wertschätzung fördern und die Bande zwischen den Ländern festigen.

Mittlerweile sind über 70 Staaten und internationale Organisationen aktiv an dem Seidenstraßenprojekt beteiligt. China hat mit 20 Ländern Abkommen über eine Kooperation im Produktionssektor geschlossen und fast 50 Kooperationszonen in den Anrainerstaaten eingerichtet. Wie Chinas Staatspräsident Xi im Juni 2016 vor dem usbekischen Legislativrat in Taschkent hervorhob, hat China mit 20 Staaten Vereinbarungen über Zusammenarbeit im Produktionssektor unterzeichnet und mit 17 Seidenstraßen-Anliegerländern gemeinsam 46 ausländische Kooperationszonen errichtet. Die Investitionen chinesischer Betriebe machen schon jetzt umgerechnet mehr als 14 Milliarden US-Dollar aus und es sind mehr als 60.000 lokale Arbeitsplätze geschaffen worden. Die chinesische Regierung legt großen Wert darauf, dass die Zusammenarbeit aller beteiligten Staaten auf Augenhöhe erfolgt – auch wenn China die wesentliche treibende Kraft ist. In einer globalisierten und multipolarisierten Welt möchte China unter Beibehaltung seiner nationalen Öffnungspolitik mehr Verantwortung übernehmen und sich mit seiner nationalen Ökonomie stärker in das System der Weltwirtschaft einbringen. Das Konzept von „Ein Gürtel und eine Straße“ zielt ganz offensichtlich darauf ab, die vollzogene Öffnung nach außen zu erweitern, das Zusammenwirken mit anderen Ländern auf der Basis gegenseitigen Nutzens zu intensivieren und damit der nationalen wie internationalen Wirtschaft neue Impulse zu verleihen.

Gesund, grün, intelligent und friedlich, das sind die vier wichtigsten Attribute der neuen Seidenstraße. Dafür soll die Zusammenarbeit im medizinischen Sektor ebenso ausgebaut werden, wie in den Bereichen Umwelt, Informationstechnologie und Sicherheit. Das Potential, das tatsächlich in dem Projekt „Ein Gürtel und eine Straße“ steckt, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden – nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Schon heute gibt es konkrete Initiativen zwischen den Staaten Asiens und Europas, die sich um den Ausbau des Tourismus und die Intensivierung der wissenschaftlichen und kulturellen Aktivitäten bemühen. Während auf der einen Seite gigantische neue Wirtschaftsräume und Absatzmärkte verstärktes Wachstum und zunehmenden Wohlstand bringen sollen, wird die Erweiterung der Kontakte auf kultureller und zwischenmenschlicher Ebene zu mehr Sicherheit und gegenseitigem Verständnis führen. In vielerlei Hinsicht bemüht sich die chinesische Regierung schon seit Jahren um einen verstärkten Austausch zwischen den Kulturen und das gegenseitige Kennenlernen der Menschen und leistet dadurch einen wertvollen Beitrag zu einer harmonischeren und friedlicheren Welt. „Ein Gürtel und eine Straße“ – das Projekt soll nicht nur ein Instrument ökonomischer Zweckmäßigkeit werden, sondern eine Brücke für die Menschen unterschiedlichster Völker und Kulturen.

Dynamik und Stabilität für China und die Welt 

Die Kommunistische Partei Chinas wird im Jahr 2021 ihren 100. Geburtstag feiern. Wie wir gesehen haben, ist die Partei jedoch auch in diesem hohen Alter an Schaffenskraft, Dynamik und Ideenreichtum kaum zu überbieten. Die Volksrepublik China hat sich unter Führung der KP Chinas von einem Armenhaus zu einer Großmacht entwickelt. Die Partei hat dem Land nach Jahren der Versklavung und Fremdherrschaft seine Einheit, seine Unabhängigkeit und seine Würde zurückgegeben und der ganzen Welt gezeigt, welches Potential in Land und Volk steckt. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist China ein Vorbild an Stabilität und Verlässlichkeit – ein Hoffnungsträger für die Weltwirtschaft. Die angeführten Beispiele haben gezeigt, dass es der KP Chinas gelingen wird, das eigene Land weiter zu entwickeln und zu stabilisieren und zugleich allen Staaten und Partnern die Hand zu reichen, die bereit sind, auf dieser Basis an der Entwicklung einer besseren Zukunft der Welt mitzuwirken.

Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas werden viele Entscheidungen getroffen werden, die für die weitere Entwicklung Chinas von großer Bedeutung sind und die von der gesamten restlichen Welt mit Spannung verfolgt werden. Ich wünsche der Partei, ihren führenden Persönlichkeiten und allen Mitgliedern alles Gute und eine glückliche Hand bei allen Entscheidungen.