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Vom Trümmerfeld zur Wirtschaftsmacht – Gedanken zum XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Von Helmut Matt  ·   2017-10-11  ·  Quelle:China Heute
Stichwörter: XIX. Parteitag;Wirtschaftsmacht;KP Chinas
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„Das chinesische Volk hat sich erhoben.“ Mit diesem Worte hatte der Vorsitzende Mao Zedong am 1. Oktober 1949 den Sieg der Revolution und damit zugleich die Gründung der Volksrepublik China verkündet. Es war die Geburtsstunde des neuen Chinas.

Ein ganzes Jahrhundert lang hatten Invasion, Krieg und Bürgerkrieg im einst so blühenden Reich der Mitte gewütet und im ganzen Land eine schier unvorstellbare Not und Verwüstung hinterlassen. China war eines der ärmsten Länder der Welt – fast permanent von Elend und schwersten Hungersnöten geplagt. Eine durchschnittliche Lebenserwartung von 35 Jahren demonstriert anschaulich das Leid der Menschen.

Zum Zeitpunkt der Gründung der Volksrepublik standen die Kommunistische Partei Chinas zusammen mit der Volksbefreiungsarmee – die zwei einzigen noch intakten Organisationen des Landes – vor einem regelrechten Berg von Problemen. Das Land lag in Trümmern, Transport und Verkehr waren weitgehend funktionsunfähig, die Landwirtschaft ruiniert und das Bewässerungssystem durch Sprengung der Flussdeiche beschädigt. Große Not herrschte auch in vielen Städten des Landes, wo durch Spekulation und korrupte Verwaltung die Lebensmittelversorgung weitgehend zusammengebrochen war und die Menschen regelrecht auf der Straße verhungerten.

Indem sie unmittelbar nach dem Sieg über die japanischen Imperialisten als dringlichste Aufgabe daran gingen, die Trümmer zu beseitigen und die Gesellschaft in ihrem Sinne umzubauen, legten die Kommunisten das Fundament für das neue, moderne China. Auch wenn es, vorwiegend aus Mangel an Erfahrung, in den ersten Jahren nach der Revolution zu Fehlern und Fehlentwicklungen kam, gelang es der KP Chinas, die Grundfesten des neuen Staates zu stabilisieren und den Aufbau der Volksherrschaft unumkehrbar zu machen.

Dennoch: Dass die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft einmal zu einer wirklich spektakulären Erfolgsgeschichte werden würde, hat in der damaligen Situation wohl noch kaum jemand erwartet. Nachdem das Land in den ersten Jahren seiner Unabhängigkeit noch mit einer ganzen Reihe von Schwierigkeiten und Rückschlägen zu kämpfen hatte, markierten die im Jahr 1978 durch Deng Xiaoping eingeleiteten Maßnahmen den entscheidenden Wendepunkt. Die zunächst noch eher vorsichtige Öffnung und die eingeleiteten Reformschritte erwiesen sich, wie man schon im frühen Stadium erkennen konnte, als überaus erfolgreich. Schon bald war eine merkliche Belebung der Wirtschaft spürbar und nach wenigen Jahren setzte eine nicht mehr aufzuhaltende Dynamik ein, die dafür sorgte, dass China heute unter den bedeutendsten Wirtschaftsmächten der Erde eine führende Rolle einnimmt.

Der XIX. Parteitag der KP Chinas 

Im Herbst dieses Jahres findet in der chinesischen Hauptstadt Beijing der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt. In einem Kommuniqué, das nach einer Schlüsseltagung der KP Chinas im Oktober des vergangenen Jahres verabschiedet wurde, heißt es, dass der XIX. Parteitag eine große Angelegenheit im politischen Leben der Partei und des Staates sei. Und weiter: „Die ganze Partei muss die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und führen, die Zuversicht festigen, tatkräftig vorwärts streben und alle Arbeiten der Partei und des Staates weiter gut leisten. Insbesondere soll die Arbeit der gedanklichen und theoretischen sowie organisatorischen Vorbereitung gut ausgeführt und die Arbeit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die ideologische Arbeit wirksam und gut geleistet werden.“ Die KP Chinas ist die lenkende Kraft und zugleich der Schlüssel zum Erfolg des gesamten Landes. Mit ca. 90 Millionen Mitgliedern ist sie die weltweit größte politische Partei. Ein wesentliches Merkmal ist die starke Verankerung der Partei im gesamten chinesischen Volk. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus allen Bevölkerungsschichten und sämtlichen Regionen des Landes – eine Volkspartei im wahrsten Sinne des Wortes.

Gegenwärtig befindet sich China ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer qualitativ neuen Entwicklungsphase – in wirtschaftlicher wie in gesellschaftlicher Hinsicht. Während die Partei seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik ihr Augenmerk im Wesentlichen auf die Faktoren Wachstum und Volumen gerichtet hatte, ist die Kommunistische Partei Chinas sich heute der veränderten Rahmenbedingungen der postindustriellen Epoche bewusst.

Die Entwicklung hat im bevölkerungsreichsten Land der Erde mittlerweile eine Stufe erreicht, in der die bisherigen wirtschaftlichen Paradigmen an vielen Stellen an Grenzen stoßen: Die Luftqualität hat an manchen Standorten ein kritisches, die Gesundheit gefährdendes Niveau erreicht, den großen Städten droht der Verkehrsinfarkt. Der vermeintliche Segen wird vielerorts zur Bedrohung. Mehr und mehr wird deutlich, wie eng das Lebensniveau und vor allem auch die Lebensqualität der Menschen mit politischen und ökonomischen Richtungsentscheidungen verknüpft sind. Zugleich hat sich die Kommunistische Partei Chinas im Hinblick auf die Modernisierung und Entwicklung des Landes ambitionierte Ziele gesetzt – nicht jedoch ohne diese komplizierte Ausgangslage aus dem Blick zu verlieren.

Trotz der immensen Bedeutung für die internationale Staatengemeinschaft und den Weltmarkt ist China noch immer ein Schwellenland – ein Land allerdings, das sich insbesondere im wirtschaftlichen Bereich auf den Weg gemacht hat, die Weltspitze zu erobern. „Bescheidener Wohlstand für alle“: Es gibt in dieser Hinsicht bisher noch immer große Unterschiede im Land - sei es zwischen Stadt und Land, oder zwischen den hoch entwickelten Regionen des Ostens und den westlichen Provinzen, die dem allgemeinen Aufschwung noch immer hinterherhinken. Die chinesische Regierung, allen voran Staatspräsident Xi Jinping, arbeitetet mit Hochdruck daran, die starken Differenzen zu nivellieren und auch die schwächeren Regionen zu entwickeln und durch neue Investitionen zu stärken. Im Jahr 2021 feiert die Kommunistische Partei Chinas den 100. Jahrestag ihres Bestehens. Bis dahin, so der Plan, soll die Armut im Land weitgehend überwunden sein. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Wirtschaft nicht abschwächt und das immer noch relativ starke jährliche Wachstum der chinesischen Wirtschaft – dieses wird Prognosen zufolge bei 6,5 Prozent oder darüber liegen – aufrechterhalten werden kann. Ein robustes Wachstum ist zwingende Voraussetzung für die geplante Steigerung des BIP und des Pro-Kopf-Einkommens des chinesischen Volkes bis zum Jahr 2021. Um dies zu erreichen, bringt die chinesische Staatsregierung in diesen Tagen eine ganze Reihe von Maßnahmen und Projekten auf den Weg. So sollen überschüssige Produktionskapazitäten abgebaut, die Wirtschaftsstruktur modernisiert, optimiert und auf eine höhere qualitative Stufe angehoben werden. Hohes Gewicht hat dabei nicht zuletzt die Bekämpfung der Korruption.

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