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NVK mahnt: Entwicklung nicht auf Kosten der Sicherheit

  ·   2016-12-23  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: NVK;Entwicklung
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Am Mittwoch wurde der Bericht des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) über die Überprüfung der Umsetzung des Produktionssicherheitsgesetzes veröffentlicht. Demnach dürfe die Entwicklung keinesfalls auf Kosten der Sicherheit vollzogen werden, und diese rote Linie müsse unbeirrt eingehalten werden. Vor allem folgenschwere Unfälle sollten vermieden werden.

Der NVK-Vizevorsitzende Zhang Ping wies darauf hin, dass die Situation in diesem Aspekt zurzeit sehr kritisch sei.  

„Angesichts des Abwärtsdrucks, der derzeit auf der Wirtschaft lastet, können wir wieder die Tendenz erkennen, dass ausschließlich auf die Produktion geachtet und die Sicherheit vernachlässigt wird. Die gesetzeswidrige Produktion der Kohle- und Stahlwerke, die den Ansprüchen der Produktionssicherheit nicht entsprechen, ist wieder erstarkt. Aufgrund mangelnder Aufsicht ist es zu mehreren Produktionsunfällen gekommen. Die unterirdischen Pipeline-Netze sind in den meisten Städten veraltet und entsprechen nicht den Sicherheitsansprüchen. Der Sicherheitsabstand zwischen Tankstellen sowie Anlagen zur Produktion bzw. Lagerung von gefährlichen Chemikalien in dicht bevölkerten Gebieten wird immer geringer. Öl- und Gaspipelines sind zum Teil schwer beschädigt."  

Vor diesem Hintergrund hatten das ZK der KP Chinas und der Staatsrat bereits die „Vorschläge zur Förderung der Reform und Entwicklung bezüglich der Produktionssicherheit" veröffentlicht. So sollte bis 2020 der Aufsichtsmechanismus in diesem Aspekt verbessert und das gesetzliche System vervollständigt werden. Die Zahl der Unfälle in der Produktionssicherheit landesweit sollte deutlich sinken, und die Bekämpfung der Berufskrankheiten Erfolge erzielen. Dazu sagte Zhang Ping:  

„Um die genannten Ziele zu erreichen, muss das Produktionssicherheitsgesetz umgesetzt werden. Der Grundgedanke zur sicheren Entwicklung muss eingehalten und eine positivere Anschauung darüber gestaltet werden. Nach wie vor sollte die Sicherheit der Menschen in den Vordergrund gestellt werden. Die Entwicklung darf auf keinen Fall diese Sicherheit opfern. Unfälle müssen vermieden werden. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sollte umfassend erhöht werden. Verschiedene Lokalregierungen und zuständige Behörden sowie Unternehmen sollten unbeirrt am Bewusstsein der sicheren Entwicklung festhalten und die Vorbeugungsmechanismen aktiv vervollständigen. Risiken sollten beseitigt werden. Nur so kann man die Zahl der Unfälle wirklich reduzieren."  

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