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B20-Gipfel eröffnet: Xi Jinping hält programmatische Rede

  ·   2016-09-03  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: B20;Weltwirtschaft
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat beim Wirtschaftstreffen der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (B20-Gipfel), das am 3. September um 15 Uhr im Internationalen Konferenzzentrum von Hangzhou eröffnet wurde, eine wichtige programmatische Rede gehalten. Xi sagte, dass die internationale Geschäftswelt so etwas wie ein Stoßtrupp zur Förderung des Wirtschaftswachstums sei. Auf dem B20-Gipfel werden Themen wie die Förderung des Finanzsektors, des Außenhandels und der Investitionen besprochen. Außerdem werden die Vorschläge zum Aufbau der Infrastruktur, der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), zu Beschäftigung und Arbeitssuche sowie zur Korruptionsbekämpfung, die die B20 präsentieren wird, einen wichtigen Einfluss auf die politischen Entscheidungen der G20 haben.  

Xi Jinping sagte, dass man auf diesem Gipfel die bisher eher kurzfristig orientierte Politik der G20 in eine mittel- und mittelfristige transformieren könne. Statt eines kurzfristigen Krisenreaktionsmechanismus müsse sich die G20 in einen langfristigen Governance-Mechanismus zur Steuerung der Weltwirtschaft verwandeln.                                   

Auf dem G20-Gipfel im türkischen Antalya hatte Xi Jinping 2015 gesagt, dass man der Weltwirtschaft den Puls fühlen und entsprechend handeln müsse. Für eine kräftige, nachhaltige, ausgeglichene und integrative Wirtschaftsentwicklung seien die folgenden Punkte von zentraler Bedeutung 

1. Eine innovationsgetragene Weltwirtschaft aufbauen. Mehr Wachstum durch mehr Innovation - das ist einer der wichtigsten Punkte, der von chinesischer Seite für die Realisierung einer neuen Art des Wirtschaftswachstums vorgeschlagen wurde. Dies soll in Form eines "G20-Aktionsplan für Wachstum durch Innovation" geschehen, der auf dem Gipfel verabschiedet werden soll. 

2. Eine offene Weltwirtschaft aufbauen, Entwicklungsfreiräume schaffen und erweitern.  China möchte den internationalen Handel und die Investitionsmechanismen stärken. Eine Strategie für das Wachstum des Welthandels sowie eine Leitlinie für weltweite Investitionen sollen ausgearbeitet, ein multilaterales Handelssystem aufgebaut und allen Teilnehmern ein Versprechen zur Bekämpfung des wieder aufkeimenden Protektionismus abverlangt werden. 

3. Eine vernetzte Weltwirtschaft aufbauen. China will erreichen, dass die weltweite Infrastruktur besser miteinander vernetzt wird. Zu diesem Zweck soll eine Erklärung verabschiedet werden, die die Bereitstellung von Geldmitteln und Know-how durch die Entwicklungsbanken vereinfacht und die Vernetzung der weltweiten Infrastruktur beschleunigt. 

4. Eine integrative Weltwirtschaft aufbauen. Armut und Hunger zu bekämpfen sowie eine integrative und nachhaltige Entwicklung sicherzustellen ist nicht nur eine moralische Verpflichtung. Es kann auch unvorhersehbare, positive Auswirkungen auf die weltweite Nachfrage haben.  

Um die oben genannten Punkte realisieren zu können, müsse man das Thema der Entwicklung erstmals zum wichtigsten Kernthema eines G20-Gipfels machen, um mittels eines Aktionsplans einen gangbaren Weg zur Verwirklichung des Ziels einer nachhaltigen Entwicklung bis 2030 zu schaffen. Dafür müsse man vor allem in den afrikanischen sowie den am wenigsten entwickelten Ländern die Industrialisierung und die Entwicklungszusammenarbeit fördern. Alle Länder müssten die im "Pariser Abkommen" festgelegten Maßnahmen bezüglich des Klimawandels so schnell wie möglich in die Realität umsetzen. Zudem müsse ein umfassender Aktionsplan erstellt werden, der sowohl den Zugang zu Energie, dessen effiziente Nutzung sowie die Verwendung erneuerbarer Energien sicherstelle. Auch die Lebensmittelsicherheit und die Kooperation in der Landwirtschaft müsse gestärkt werden. Besondere Beachtung müssen den Bedürfnissen der ärmsten Menschen geschenkt werden. In allen Ländern müsse eine öffentliche Diskussion über öffentliche Verwaltung und Umverteilung gestartet werden.  

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