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Außenministerium: Chinas Souveränität über Nansha-Inseln international anerkannt

  ·   2016-04-15  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Nansha-Inseln;Souveränität;Südchinesischer Meer
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Über eine lange Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg sind Chinas Souveränität sowie die betreffenden Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer nicht auf Einwand anderer Länder gestoßen. Das geht aus vom chinesischen Außenministerium veröffentlichten Dokumenten hervor. Auch von der gesamten internationalen Gemeinschaft, darunter die USA, Japan und Frankreich, seien diese Rechte umfassend anerkannt worden.

Als Alliierter Chinas während des Zweiten Weltkriegs haben die USA aktiv eine Zurückgewinnung der Inseln im Südchinesischen Meer durch China unterstützt. Damals zeigten die Taten der amerikanischen diplomatischen und militärischen Behörden, dass die USA Chinas Souveränität über die Nansha-Inseln zur Kenntnis genommen und respektierten. Gleichzeitig erkannten, dem Dokument zufolge, die in den USA veröffentlichten Landkarten und Bücher ebenfalls Chinas Souveränität an. Darüber hinaus seien in Landkarten und Enzyklopädien vieler Länder wie Japan, Frankreich, Großbritannien, Deutschland sowie der ehemaligen Sowjetunion die Inseln im Südchinesischen Meer als Chinas Territorium verzeichnet worden.

Das territoriale Ausmaß der Philippinen sei in mehreren internationalen Verträgen festgelegt, und die chinesischen Nansha-Inseln sowie die Huangyan-Insel nicht darin eingeschlossen. Der territoriale Anspruch der Philippinen auf die Nansha-Inseln und die Huangyan-Insel, egal mit welchem Grund, sei damit illegal und ungültig, und könne die Souveränität Chinas über die Inseln sowie die umliegenden Gewässer im Südchinesischen Meer nicht in Frage stellen.

Seit den 1930er Jahren haben die Philippinen demnach probeweise illegale territoriale Ansprüche erhoben. Jeweils in den Jahren 1970, 1971, 1978 und 1980 habe Manila illegal mehrere chinesische Inseln besetzt, darunter die Mahuan-Insel und die Feixin-Insel. Anschließend sei ein Präsidialdekret erlassen und die Verfassung revidiert worden, wonach eine Besetzung der Inseln und ihre Aufnahme ins sogenannte „territoriale" Gebiet offenkundig angekündigt wurden. Die sogenannten „Belege" entbehrten sowohl unbestreitbarer Tatsachen, als auch der Befolgung territorialer Regeln des Völkerrechts.

Am 10. März 2009 hat Manila offizielle Gesetzentwürfe angenommen, wonach die chinesische Huangyan-Insel und einige Nansha-Inseln und –Riffe ins philippinische Territorium aufgenommen worden seien.

Am 9. Mai 1999 fuhr das Panzerlandungsschiff Nr. 57 der philippinischen Marine zum Ren'ai-Riff. Die Philippinen hätten dem chinesischen Außenministerium zufolge nicht nur unter dem Vorwand des „Mangels an Einzelteilen" das Schiff nicht entfernt, sondern auch wiederholt Stahlstoffe und Zement zu dem Schiff transportiert und Anlagen gebaut. Das auf dem Ren'ai-Riff „gestrandete" Panzerlandungsschiff Nr. 57 verblieb so mehr als zehn Jahre dort.

Das von den Philippinen im Januar 2013 einseitig erhobene Schiedsspruchverfahren im Südchinesischen Meer habe die UN-Konvention der maritimen Gesetze verdreht mit dem Ziel, Chinas Souveränität auf den Nansha-Inseln zu zersetzen. Allerdings entsprächen die Behauptungen der Geschichte, den Tatsachen und dem Völkerrecht nicht.

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