Hauptziele des 13. Fünfjahresplans

Die Periode des 13. Fünfjahresplans ist entscheidend für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, ein großartiges Ziel, das im Jahr 2002 auf dem 16. Parteitag der KP Chinas vorgebracht wurde. Damals wurde es nur mit einer Planziffer formuliert: Das BIP sollte sich bis 2020 gegenüber dem Jahr 2000 zweimal verdoppeln. Dafür brachte die damalige Staatliche Planungskommission drei ausführliche Aufgaben vor: Erstens sollte das Pro-Kopf-BIP bis 2020 3000 US-Dollar überschreiten und im Großen und Ganzen dem Durchschnitt der damaligen Länder mit mittleren Einkommen entsprechen. Zweitens sollte bis 2020 die Urbanisierungsrate mehr als 50 Prozent erreichen. Drittens sollte der Anteil der in der Landwirtschaft Beschäftigten an der Gesamtbevölkerung von 50 Prozent im Jahr 2000 auf 30 Prozent im Jahr 2020 sinken.

2007, auf dem 17. Parteitag, setzte man sich dann noch höhere Entwicklungsziele: Bis zum Jahr 2020 sollte das Pro-Kopf-BIP 5000 US-Dollar erreichen und die Urbanisierungsquote bei 60 Prozent liegen. Letztlich konnte die Volksrepublik diese wichtigen Planziffern, die auf dem 16. und dem 17. Parteitag festgelegt worden waren, vorfristig oder zumindest fast erfüllen.

Von Preisschwankungen abgesehen entsprach Chinas BIP 2014 dem 3,7-Fachen des BIP von 2000. Im nächsten Jahr besteht also die Chance, dass das Ziel, das BIP zweimal zu verdoppeln, bereits vier Jahre früher als vorgesehen erreicht wird. Auch andere wichtige Vorgaben wurden vorfristig erfüllt. 2014 überstieg Chinas Pro-Kopf-BIP 7000 US-Dollar, die Urbanisierungsrate betrug 55 Prozent und der Anteil der in der Landwirtschaft beschäftigten Menschen sank auf 29,5 Prozent.

Auf dem 18. Parteitag wurde das Ziel vorgebracht, das BIP und auch das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- wie der Landbevölkerung im Jahr 2020 gegenüber 2010 zu verdoppeln. Gleichzeitig wurden qualitative Ziele für fünf Bereiche festgelegt, nämlich die Wirtschaftsentwicklung, die Umstrukturierung, Wissenschaft, Technik und Bildung, Ressourcen und Umwelt sowie die Lebensbedingungen der Bevölkerung.

Heute ist China die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt und wird zugleich als wichtigster Wachstumsmotor der globalen Wirtschaft angesehen. In den letzten vier Jahren steuerte China ein Drittel des gesamten globalen Wirtschaftswachstums bei. Der Beitrag der USA machte dagegen nur rund die Hälfte Chinas aus. Aus diesem Grund steht Chinas Wachstumsrate im Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Volksrepublik selbst aber hat inzwischen eingesehen, dass das BIP nicht der absolute Maßstab sein sollte, und stattdessen mit der Transformation ihres Entwicklungsmodells begonnen. Meiner persönlichen Meinung nach sollte die wirtschaftliche Wachstumsrate während der Periode des 13. Fünfjahresplans bei etwa sieben Prozent angesetzt werden. Gegenwärtig befindet sich unsere Wirtschaft trotz einer zyklischen Wachstumsperiode auf einer Talfahrt, wobei die Talsohle in diesem Jahr erreicht sein wird. So ist es sehr wahrscheinlich, dass die Phase des 13. Fünfjahresplans wieder mit einer Bergfahrt aufwärts in einen neuen Wachstumszyklus startet.

China besitzt immer noch großes Wachstumspotential und die realen Resultate könnten noch besser als erwartet ausfallen. China ist schließlich weltweit das einzige Land, in dem sich gleichzeitig eine neuartige Urbanisierung, rasche Industrialisierung neuen Typs, die Verbreitung der Informationstechnologien (darunter auch das Internet Plus) sowie eine Modernisierung von Landwirtschaft und Infrastruktur vollziehen. Darüber hinaus braucht all dies eine grüne Entwicklung. Deshalb sind wir sehr optimistisch, was Chinas zukünftiges Wirtschaftswachstum angeht. Die Wachstumsrate dürfte weiterhin bei rund sieben Prozent und sogar darüber liegen.

Des Weiteren ist es für Chinas langfristige Entwicklung von großer Bedeutung, dass alle Erwerbstätigen, insbesondere Arbeiter und Angestellte der privaten Betriebe, Kleinhändler und Wanderarbeiter, Sozialabsicherung und grundlegende öffentliche Dienstleistungen genießen können. In diesem Sinne wird der Mensch bei der Durchführung des 13. Fünfjahresplans weiter im Mittelpunkt stehen. Es gilt, die Zahl der Planziffern bezüglich der öffentlichen Dienstleistungen, im Bereich Beschäftigung sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen, die die vitalen Interessen der Bevölkerung betreffen, weiter zu erhöhen und dagegen die Ziele für die wirtschaftliche Entwicklung zurückzuschrauben. Tatsächlich machte die Zahl der wirtschaftlichen Ziele im 12. Fünfjahresplan nur drei Stück aus (12,5 Prozent), während sie im 6. Fünfjahresplan am Anfang der Durchführung der Reform und Öffnung noch mehr als 60 Prozent aller Planziffern ausmachte.

Angesichts der gegenwärtigen Umstände stellt der Sozialwohnungsbau in den Städten eine große Herausforderung dar. Angesichts der wachsenden Mobilität der Bevölkerung und der Arbeitskräfte werden vor allem in den größeren Städten Sozialwohnungen immer knapper. Deshalb ist es dringend notwendig, den sozialen Wohnungsbau währendder Periode des 13. Fünfjahresplans weiter zu verstärken. Ziel ist es, die Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnung zu befriedigen. Das ist ein wichtiger verbindlicher Index, den sowohl die Zentralregierung als auch die lokalen Regierungen erfüllen müssen.

Von heute bis 2030 wird China sich weiterhin in einer Periode mit wichtigen strategischen Chancen befinden, in der das Land weitere große Erfolge erzielen kann. China wird eine Gesellschaft verwirklichen, in der alle Menschen Wohlstand genießen, und ein hohes Einkommensniveau erreichen. Aus diesem Grund ist dieser Zeitraum für Chinas Entwicklung sowie für das Schicksal des Landes von entscheidender Bedeutung. Der 13. Fünfjahresplan soll hierfür einen guten Grundstein legen.

*Der Autor Hu Angang lehrt als Professor an der School of Public Policy & Management der Tsinghua-Universität und ist zugleich Direktor des Forschungsinstituts für die umfassenden Verhältnisse des Landes.