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Grundstein für die Zukunft: 13. Fünfjahresplan in Vorbereitung

Von Hu Angang  ·   2015-10-08  ·  Quelle:China Heute
Stichwörter: 13.Fünfjahresplan
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Auf ihrem 18. Parteitag legte die KP Chinas ihre zwei „100-Jahre-Ziele“ für die weitere Entwicklung des Landes fest. Demnach soll zum einen bis zum Jahr 2021, dem 100. Gründungsjahr der KP Chinas, der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollendet werden. Bis 2049, dem 100. Jubiläum der Volksrepublik, ist vorgesehen, China zu einem modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist. Der 13. Fünfjahresplan (2016–2020) gilt als letzter Fünfjahresplan in der Periode des ersten „100-Jahre-Ziels“. Die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll in dem richtungsweisenden Papier von daher die zentrale Rolle spielen. 

Entscheidungsmechanismus chinesischer Prägung   

Im Vergleich zu vielen westlichen Ländern sind Chinas Entwicklungsziele von größerer Kontinuität geprägt. So haben sich beispielsweise der 16., der 17. und der 18. Parteitag der KP Chinas kontinuierlich mit dem übergeordneten Ziel, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen, befasst. Man kann also sagen, dass der politische Entscheidungsmechanismus der Volksrepublik seine eigene Überlegenheit besitzt. 

Bevor der 13. Fünfjahresplan in Kraft gesetzt wird, durchläuft das Papier im Großen und Ganzen vier Arbeitsphasen: In der ersten Phase ist der Parteitag der KP Chinas als Akteur gefragt. In dem Bericht, der auf dem 18. Parteitag bekannt gegeben wurde, sind die Leitgedanken des 13. Fünfjahresplans bereits abgesteckt. Darüber hinaus sind in dem Papier auch die Hauptziele, deren sich der 13. Fünfjahresplan annehmen soll, bereits genannt. In der zweiten Phase wird auf dem 5. Plenum des 18. Zentralkomitees der KP Chinas, das in diesem Oktober in Beijing stattfindet, der Grundriss vorgelegt, nachdem dieser wiederum zuvor allseitig und mehrfach diskutiert wurde. In der dritten Phase wird der Staatsrat die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform sowie die Nationale Expertenkommission für Entwicklungsplanung beauftragen, einen Entwurf des neuen Fünfjahresplans auszuarbeiten. Zu diesem ersten Entwurf werden anschließend online Meinungen und Vorschläge der Bevölkerung eingeholt. Parallel wird zudem der Staatsrat den Ratschlägen aller Abteilungen Gehör schenken. In der vierten Phase wird der Planentwurf dann dem Nationalen Volkskongress (NVK) zur Überprüfung und Beschlussfassung vorgelegt. Der NVK wird den Entwurf schließlich auf der Jahrestagung, die am 5. März 2016 in Beijing eröffnet wird, intensiv diskutieren. Erst wenn die NVK-Abgeordneten das Dokument per Abstimmung mehrheitlich angenommen haben, wird der NVK es offiziell bekannt geben. Zuvor waren die Fachausschüsse des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) auch schon an der Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans beteiligt worden. Beispielsweise haben die NVK-Ausschüsse insgesamt 24 Untersuchungsberichte zu spezifischen Themen vorgelegt. 

Schwer erzielte Erfolge des 12. Fünfjahresplans  

Das laufende Jahr ist das letzte Jahr des 12. Fünfjahresplans. Bisher wurden bereits drei Bewertungen für die Erfolge des Papiers durchgeführt. Insgesamt gesehen, hat China während des 12. Fünfjahresplans große Fortschritte in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, Politik und Umweltschutz gemacht. Die Makrowirtschaft entwickelt sich im Großen und Ganzen stabil und mit wachsender Tendenz. Zwar hat die Weltwirtschaft in der Phase des 12. Fünfjahresplans unter einem niedrigen Wachstum gelitten, besonders der globale Handel rutschte teilweise gar in die roten Zahlen. Und da die chinesische Wirtschaft umfangreich und tief in die Weltwirtschaft integriert ist, gehen auch an ihr die Veränderungen der Außenwelt nicht spurlos vorbei. Trotzdem ist es der Volksrepublik gelungen, ihre nationale Stärke in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, also insgesamt auf ein neues Niveau zu heben. 

Angaben der Weltbank zufolge stieg Chinas BIP von sechs Billionen US-Dollar im Jahr 2010 auf zehn Billionen US-Dollar 2014. Die USA erreichten die Zehn-Billionen-Marke im Jahr 2000, also gerade einmal 14 Jahre früher als China. Chinas Pro-Kopf-BIP erhöhte sich im oben genannten Zeitraum von 4300 auf 7380 US-Dollar. Damit ist China längst in die Phase mittlerer Einkommen eingetreten, deren Schwelle bei 4000 US-Dollar angesiedelt wird. 

Darüber hinaus hat China bei der Vergrößerung seiner Inlandsnachfrage, insbesondere der Konsumbedürfnisse, merkliche Erfolge erzielt, was während der Perioden des 10. und des 11. Fünfjahresplans noch nicht gelungen war. Auch ist zu nennen, dass die Modernisierung der Infrastruktur sich mittlerweile in China rasch vollzogen hat. Dazu gehört der Aufbau eines Eisenbahn- bzw. Schnellzugnetzes, von Landstraßen, Autobahnen und insbesondere ländlichen Straßen sowie Internet- und Energieanlagen. Zur Zeit nimmt China bei der Kapazität der Stromerzeugung und -versorgung weltweit Platz eins ein. Heute gibt es weltweit noch immer eine Milliarde Menschen, die ohne Strom auskommen müssen. In China sind es dagegen gerade einmal 250.000 Menschen, deren Versorgung allerdings noch in diesem Jahr gesichert werden soll. Während 1949 Chinas Stromerzeugungskapazität gerade einmal 1,2 Prozent der US-amerikanischen ausmachte, liegt sie heute 1,4-fach so hoch wie in den USA. Da die Kapazität der Stromerzeugung und -versorgung ein entscheidender Faktor für die Modernisierung ist, lassen sich daran die großen Fortschritte, die China in den vergangenen Jahrzehnten gemacht hat, eindeutig ablesen. 

Bei der letzten Bewertung der Verwirklichung der Ziele des 12. Fünfjahresplans, die zunächst für den Zeitraum von 2011 bis 2014 durchgeführt wurde, wurden 24 Planziffern benotet. Zehn Ziele darunter konnten vorfristig erreicht werden, was 34,5 Prozent aller Ziele des 12. Fünfjahresplans ausmacht. Vier Ziele konnten zu mehr als 90 Prozent erfüllt werden und bei weiteren neun wurden gute Fortschritte verzeichnet. Was den Anteil nichtfossiler Energieträger am Gesamtverbrauch und die Zahl der fertig gestellten Sozialwohnungen angeht, wurden bisher allerdings nur weniger als 80 Prozent des Solls erreicht. 

Bei der diesmaligen Bewertung wurde deshalb die Gesamtnote 93,1 vergeben (Höchstpunktzahl: 100). Mit der gleichen Methode waren vorher bereits der 10. und der 11. Fünfjahresplan bewertet worden, jeweils mit einem Ergebnis von 60 bzw. 87 Punkten. Es lässt sich also ablesen, dass sich die Regierungsfähigkeit Chinas inzwischen beachtlich erhöht hat. Das ist letztlich auch der Grund, weshalb die chinesische Regierung bessere Leistungen erzielen konnte. Über ihre Fünfjahrespläne hat die Volksrepublik kontinuierlich Erfahrungen in der Praxis gesammelt, was im Bereich Staatsverwaltung wohl weltweit einzigartig ist. 

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