Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitagmorgen auf einer Versammlung zur Feier des 20. Jahrestages der Rückkehr Macaos ins Mutterland sowie der Amtseinführungszeremonie der fünften Regierung der Sonderverwaltungszone Macao eine wichtige Grundsatzrede gehalten. 

Am 20. Dezember 2019 findet im „Macao East Asian Games Dome“ eine Feier zum 20. Jahrestag der Rückkehr Macaos ins Mutterland statt. [Foto: Xinhua] 

Macao erreicht die beste Entwicklung seiner Geschichte   

Xi sagte, Macao habe in den letzten 20 Jahren die beste Entwicklung seiner Geschichte erreicht.  

Der chinesische Staatspräsident führte diese Leistung auf die konzertierten Anstrengungen zurück, die die Regierung der Sonderverwaltungszone (SVZ) Macao zusammen mit Menschen aus allen Gesellschaftsschichten unternommen habe, auf die Unterstützung der Zentralregierung und des Festlandes sowie auf die Leitung durch Ho Hau-wah und Chui Sai-on.  

Die Wirtschaft Macaos sei seit der Rückkehr ins Mutterland sprunghaft gewachsen, wobei das Pro-Kopf-BIP inzwischen auf das zweithöchste der Welt angestiegen sei. Macao habe zudem eine auf der Verfassung Chinas und dem Grundgesetz Macaos basierende Verfassungsordnung fest etabliert und sein Regierungssystem seit seiner Rückkehr ins Mutterland 1999 deutlich verbessert, so der chinesische Staatspräsident.  

Die Sonderverwaltungszone Macao habe zudem dafür gesorgt, dass die Zentralbehörden die Gesamtzuständigkeit ausüben, gleichzeitig aber auch ein hohes Maß an Autonomie umgesetzt. 

Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ soll besser umgesetzt werden 

Die Landsleute aus Macao hätten immer unverbrüchliches Vertrauen in den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ gehabt, erklärte Xi. Die Vitalität und Stärke dieser grundlegenden Staatspolitik würden sich voll und ganz zeigen, solange nur der unerschütterliche Glaube an das Prinzip und die ernsthafte Praxis des „Ein Land, zwei Systeme“ vorhanden sei. 

„Ein Land“ sei dabei die Voraussetzung und Basis für die Existenz von „zwei Systemen“, betonte Xi. Nur wenn sichergestellt sei, dass diese Praxis von "ein Land, zwei Systeme" nicht verzerrt werde, könne dieser Grundsatz dauerhaft und beständig sein. 

Verbesserung des Niveaus des Regierens  

Xi äußerte zudem die Hoffnung, dass die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao mit der Zeit Schritt halten und das Niveau des Regierens in der SVZ weiter verbessern werde. Er rief zu stetigen Bemühungen auf, um die Institutionen für die rechtsstaatliche Verwaltung Macaos zu verbessern und sicherzustellen, dass die Entscheidungsfindung der Regierung gut durchdacht ist und die öffentlichen Dienstleistungen effizient sind. 

Macao solle sich auf ausgewählte Aspekte und Projekte konzentrieren, die auf den Bedingungen in der Region sowie gut durchdachten Verfahren zur angemessenen Diversifizierung der Wirtschaft beruhen. Die Sonderverwaltungszone könne dabei vor allem die Gelegenheiten nutzen, die sich durch die Seidenstraßeninitiative und die schnelle Entwicklung des Großbuchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao böten, so Xi weiter. 

China werde nicht zulassen, dass sich äußere Kräfte in die Angelegenheiten von Hongkong und Macao einmischen, so Xi. Die chinesische Regierung und der Wille des chinesischen Volkes, die eigene, nationale Souveränität sowie die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen des Landes zu wahren, seien hart wie Stein. 

Xi betonte, dass die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos nach der Rückkehr der beiden Sonderverwaltungszonen ins Mutterland nun vollständig die inneren Angelegenheiten Chinas seien. China lehne Einmischungen oder Schuldzuweisungen äußerer Kräfte vollständig ab.