Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Samstag auf dem APEC-Gipfel in Papua-Neuguinea betont, wie wichtig es ist, eine offene, integrative, innovative und regelbasierte Weltwirtschaft aufzubauen. In einer Grundsatzrede vor den APEC-Wirtschaftsführern in Port Moresby forderte Xi die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Weltwirtschaft weiter in die richtige Richtung zu steuern und ein effizientes Global Governance System zu entwickeln. 

Im selben „Boot“ 

„Da wir den rauen Gewässern der Weltwirtschaft trotzen und uns den vielen Risiken und Herausforderungen stellen, ist es nur allzu passend, dass wir uns dessen bewusst sind, dass wir heute hier alle im selben ‚Boot‘ sitzen und den Kurs für die zukünftige Entwicklung und Zusammenarbeit gemeinsam bestimmen müssen", sagte Xi an Bord des Kreuzfahrtschiffes Pacific Explorer in Port Moresby, der Hauptstadt Papua-Neuguineas (PNG). 

Während China seine eigene Entwicklung verwirkliche, werde es einen größeren Beitrag dazu leisten, Ländern auf der ganzen Welt dabei zu helfen, gemeinsamen Wohlstand zu erreichen, sagte Xi. 

Im April nächsten Jahres wird China das zweite „Belt and Road Forum for International Cooperation“ in Beijing veranstalten. Dies kündigte der chinesische Präsident an und fügte hinzu, dass die Seidenstraßeninitiative (engl. Belt and Road Initiative, BRI) eine wichtige und transparente Initiative sei, mit der China Chancen teile und das Ziel einer gemeinsamen Entwicklung mit dem Rest der Welt verfolge. 

„Die Menschheit hat wieder einmal einen Scheideweg erreicht", sagte Xi. „Welche Richtung sollen wir wählen? Zusammenarbeit oder Konfrontation? Offenheit oder das Schließen der Tür? Win-Win-Fortschritt oder ein Nullsummenspiel? Die Interessen aller Länder und die Zukunft der Menschheit hängen von der Wahl ab, die wir treffen." 

Unter Hinweis auf die Gründung der APEC sagte Xi, dass ihre Geburt und ihr Wachstum den historischen Trend der Offenheit und Integration, den leidenschaftlichen Wunsch der Region nach Entwicklung und das Bedürfnis der Menschen, Herausforderungen durch Zusammenarbeit zu begegnen, widerspiegele. Der heutige asiatisch-pazifische Raum verfüge über die dynamischste und vielversprechendste Wirtschaft der Welt und gelte als Schlüsselfaktor für das globale Wachstum, so Xi weiter. 

„Die heutige Welt durchläuft eine große Entwicklung, Transformation und Veränderung. Während die wirtschaftliche Globalisierung voranschreitet, wird das globale Wachstum von Protektionismus und Unilateralismus überschattet", sagte der chinesische Präsident. 

Eine neue Revolution in Wissenschaft, Technologie und Industrie sei in Vorbereitung; aber alte Triebkräfte müssten erst noch durch neue ersetzt werden, sagte Xi. 

Die internationale Landschaft befinde sich im Umbruch, aber das Ungleichgewicht in der Entwicklung müsse noch behoben werden, sagte er und fügte hinzu, dass die Reform des Global Governance Systems zwar langsam an Fahrt gewinne, die Verbesserung seiner Effizienz aber eine große Herausforderung bleibe. 

Xis Vorschläge  

Der chinesische Präsident machte einen fünfteiligen Vorschlag zur weltweiten wirtschaftlichen Entwicklung und zur Global Governance. 

Erstens sei es ratsam, dass sich die Volkswirtschaften auf Offenheit konzentrierten, um mehr Raum für Entwicklung zu schaffen, so der chinesische Präsident, der Bemühungen für den Aufbau einer Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP) forderte. 

„Wir sollten Nein zum Protektionismus und Unilateralismus sagen, das auf die WTO ausgerichtete multilaterale Handelssystem aufrechterhalten, die wirtschaftliche Globalisierung offener, integrativer, ausgewogener und vorteilhafter für alle gestalten auf Basis gemeinsamer Interessen erweitern sowie zusätzliche Chancen dank Öffnung und Zusammenarbeit teilen", sagte er. 

Zweitens sei es ratsam, sich auf die Entwicklung zu konzentrieren, um den Menschen mehr Nutzen zu bringen, so Xi weiter. Die größeren Volkswirtschaften sollten ihre Zusammenarbeit stärken und den Entwicklungsländern dabei helfen, die Armut zu beseitigen, damit die Menschen in allen Ländern ein besseres Leben führen können. „Das ist es, worum es bei Fairness im Wesentlichen geht", sagte Xi. 

Er forderte die Volkswirtschaften auch dazu auf, die „Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030“ zu einem Teil ihrer nationalen Entwicklungsstrategien zu machen und gleiche und ausgewogene globale Entwicklungspartnerschaften aufzubauen. 

Die Industrieländer sollten ihren Verpflichtungen in Bezug auf die Entwicklungshilfe nachkommen und die Unterstützung für die Entwicklungsländer erhöhen, sagte er. 

Der Grundsatz der „besonderen und differenzierten Behandlung", der ein Eckpfeiler der WTO sei, dürfe nicht in Frage gestellt werden. Andernfalls werde das Fundament des multilateralen Handelssystems erschüttert, sagte er. 

Drittens sollten sich die Volkswirtschaften auf Inklusivität konzentrieren und Interaktionen fördern. 

Die Vielfalt und Interaktion zwischen verschiedenen Zivilisationen, Sozialsystemen und Wegen können starke Impulse für den menschlichen Fortschritt geben, sagte er. 

„Wir sollten Arroganz und Vorurteile ablehnen, andere respektieren und einbeziehen und die Vielfalt unserer Welt annehmen", sagte er und fügte hinzu, dass „wir eine gemeinsame Basis suchen, während wir Unterschiede beiseitelegen, uns gegenseitig auf unsere Stärken stützen und ein Zusammenleben in Harmonie und Win-Win-Kooperation anstreben“ sollten. 

Wenn es darum geht, einen Entwicklungspfad für ein Land zu wählen, sei niemand besser dazu in der Lage, eine solche Entscheidung zu treffen, als die Menschen dieses Landes selbst, sagte er. 

Viertens sollten sich die Volkswirtschaften auf Innovationen konzentrieren, um neue Wachstumsquellen zu erschließen, sagte Xi. 

„Was wir tun sollten, ist, keine Zeit zu verlieren, um alle Anstrengungen zu unternehmen, um neue Wachstumstreiber und Entwicklungspfade zu erschließen und alle institutionellen Hindernisse zu beseitigen, die Innovationen behindern", sagte er. 

Der chinesische Präsident forderte die Volkswirtschaften auf, Innovation und Marktdynamik zu fördern, die neue wissenschaftliche Revolution und den industriellen Wandel in die richtige Richtung zu lenken und ein Umfeld für die internationale Zusammenarbeit zu schaffen, das mehr Ländern und Völkern die Früchte der Innovation bringen wird. 

Fünftens sollten sich die Volkswirtschaften auf einen regelbasierten Ansatz zur Verbesserung der Global Governance konzentrieren. 

„Wir sollten die Reform des Global-Governance-Systems nach dem Prinzip der Konsultation und Zusammenarbeit zum gemeinsamen Nutzen vorantreiben", sagte er. 

Diese Reform sollte auf der Grundlage von Gleichheit, Offenheit, Transparenz und Inklusivität vorangetrieben werden, sagte Xi und fügte hinzu, dass die Entwicklungsländer mehr Mitsprache und eine stärkere Vertretung in diesem Prozess haben sollten. 

Chinesisches Engagement 

In den letzten 40 Jahren sei das chinesische Volk mit Visionen, harter Arbeit und viel Ausdauer vorangekommen und habe einen historischen Schritt gemacht. 

„Wir sind aufgestanden, sind wohlhabend geworden und haben an Stärke gewonnen. Wir, die chinesische Nation, bewegen uns auf dem Weg zu einem großartigen Wiederaufleben stetig vorwärts", sagte Xi. 

Mit Unternehmergeist und Mut und durch Eigenständigkeit hätten die Chinesen ihr Land zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt gemacht. "Es sind die unerbittlichen Bemühungen des chinesischen Volkes, die China zu dem gemacht haben, was es heute ist." 

In den letzten 40 Jahren hat das chinesische Volk die Welt mit offenen Armen angenommen, sagte Xi, China hat seine Entwicklung durch Öffnung vorangetrieben. Als Ergebnis sei China zum weltweit größten Warenhändler, zum größten Tourismusmarkt und zu einem wichtigen Handelspartner mit über 130 Ländern geworden. Das chinesische Volk habe die Entwicklung mit einem einzigen Ziel verfolgt und das Leben für sich selbst besser gestaltet, sagte er. 

Geleitet von einer menschenzentrierten Entwicklungsphilosophie habe China bemerkenswerte Erfolge erzielt, aufgrund derer sich die Einwohner des Landes jetzt sicherer fühlten und ein größeres Gefühl von Erfüllung und Zufriedenheit hätten. 

Xi sagte, dass das chinesische Volk seinem eigenen Entwicklungspfad gefolgt sei, um schlussendlich eine Entwicklung für alle zu erreichen. China sei dabei immer auf dem Weg der friedlichen Entwicklung geblieben, habe sich aktiv an dem weltwirtschaftlichen Regieren beteiligt und andere Entwicklungsländer bei ihrer Entwicklung aktiv unterstützt. 

Xi sagte, dass China eine verantwortungsbewusste makroökonomische Politik umgesetzt und einen erheblichen Anteil zum globalen Wachstum beigetragen habe. Das Land habe einen wichtigen Beitrag zur Reaktion auf die asiatische Finanzkrise und die globale Finanzkrise geleistet. 

Auf diese Weise habe China seine Vision und seinen Beitrag zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit geleistet, so Xi. „Wenn wir auf die vier Jahrzehnte der Reform und Öffnung zurückblicken, sind wir in China mehr denn je davon überzeugt, dass sich unser Land nur durch Reform und Öffnung weiterentwickeln kann." 

In Zukunft werde China einen noch verantwortungsvolleren Ansatz verfolgen, noch offener und integrativer sein und sich um eine noch höhere Qualität des Wachstums bemühen. 

„Indem es dies tut, wird China, während es sich selbst weiterentwickelt, auch immer größere Beiträge zum gemeinsamen Wohlstand der Welt leisten", erklärte Xi. 

Xi versprach, dass China den Marktzugang weiter deutlich ausbauen, den Schutz der geistigen Eigentumsrechte verstärken und mehr tun werde, um die Importe zu erhöhen, und fügte hinzu, dass China alle Unternehmen, sowohl chinesische als auch ausländische, als gleichwertig ansehe. 

„China begrüßt und fördert den fairen Wettbewerb unter ihnen und wird ihre legitimen Rechte und Interessen umfassend schützen", sagte Xi. 

Unter Hinweis auf die sehr erfolgreiche erste China International Import Expo (CIIE), die vor einer Woche in Shanghai stattfand, sagte der Präsident, dass China mit solchen konkreten Schritten sein Engagement für die Liberalisierung des Handels und die Öffnung seines Marktes unter Beweis gestellt habe. 

„Ich möchte Sie alle jetzt schon zur zweiten CIIE begrüßen, das im nächsten Jahr stattfinden wird", sagte er. „Ich bin zuversichtlich, dass der große Markt Chinas mit einer Bevölkerung von fast 1,4 Milliarden Menschen eine Quelle des dynamischen Wachstums für die Weltwirtschaft sein wird." 

Xi nannte die Geschäftswelt „eine wichtige Kraft", die die wirtschaftliche Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der ganzen Welt vorantreibe, und forderte die Unternehmensführer dazu auf, ihre Erkenntnisse weiterhin mit den politischen Entscheidungsträgern zu teilen, die Länder zu ermutigen, positive und praktische politische Maßnahmen zu verfolgen und eine umfassende wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit zu betreiben. 

„Gemeinsam können wir einen neuen Horizont für die gemeinsame Entwicklung und den Wohlstand des asiatisch-pazifischen Raums und der Welt insgesamt eröffnen", sagte Xi. „Lasst uns das Steuer ruhig halten und den richtigen Kurs setzen, damit das Schiff der Weltwirtschaft den Winden trotzen, die Wellen brechen und in eine bessere Zukunft segeln kann.“ 

Xi nahm später am selben Tag auch an einem Dialog zwischen den APEC-Führungskräften und Vertretern des „APEC Business Advisory Council“ teil und tauschte sich mit ihnen über den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft und den Ausbau der Seidenstraße aus. 

Xi war am 15. November in Port Moresby angekommen, um Papua-Neuguinea einen Staatsbesuch abzustatten und am „APEC Economic Leaders' Meeting“ teilzunehmen. 

Papua-Neuguinea ist die erste Station auf Xis laufender Asien-Pazifik-Reise, die ihn auch nach Brunei und auf die Philippinen führen wird.