Touristen besuchen das Dorf Songzhuang in der ostchinesischen Provinz Zhejiang. In den letzten Jahren hat die Lokalverwaltung alte Häuser und alte Wege renoviert und neue Geschäftsformen eingeführt, um junge Talente anzuziehen. (Foto vom Juli 17, 2024, Xinhua) 

Chinas Staatsrat veröffentlichte am Mittwoch einen neuen Fünfjahres-Aktionsplan für die Urbanisierung, Lockerung der Beschränkungen bei der Registrierung von Haushalten in Großstädten und Erhöhung der Wohnungsunterstützung für neue Stadtbewohner. Dies ist Teil der Bemühungen, die Urbanisierung zu beschleunigen und die Binnennachfrage anzukurbeln.

Die Verfasser des Aktionsplans betonten, dass die Urbanisierung ein wichtiger Ausgangspunkt für die Ausweitung der Binnennachfrage und die Förderung der industriellen Aufwertung sei. Nach fünf Jahren solle die Urbanisierungsrate der Dauerbevölkerung auf fast 70 Prozent gestiegen sein, was eine qualitativ hochwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung noch effektiver unterstützen werde.

Unter den wichtigsten Maßnahmen werden Beschränkungen für die Registrierung von Haushalten („Hukou“-System) in Großstädten aufgehoben, außer in bestimmten extragroßen Städten. Konkret sollen solche Beschränkungen in Städten mit einer dauerhaften Stadtbevölkerung von weniger als drei Millionen aufgehoben und die Anforderungen an die Hausregistrierung in Städten mit einer Dauerbevölkerung von zwischen drei Millionen und fünf Millionen nach Maßgabe des Aktionsplans umfassend gelockert werden.

Um die Urbanisierung weiter anzukurbeln, werden auch Unterstützungsmaßnahmen angeboten, um neuen Stadtbewohnern in Bereichen wie Bildung und Wohnen zu helfen. Die zentrale steuerliche Unterstützung für bezahlbare Mietwohnungen sowie die steuerliche Unterstützung für den Ausbau der städtischen Infrastruktur sollen zum Beispiel erhöht werden, heißt es im Aktionsplan.

Der Aktionsplan sei von großer Bedeutung, da China die Urbanisierung beschleunigen, die Binnennachfrage ausweiten und die Lebensgrundlagen der Menschen verbessern wolle, sagten Experten.

„Dass der Aktionsplan zu einem solchen Zeitpunkt kommt, ist sehr bedeutsam, was die Stärkung der Binnennachfrage, die Unterstützung eines stabilen Wirtschaftswachstums und die Verbesserung des Lebensstandards der Menschen betrifft“, erklärte Li Changan, Professor an der Academy of China Open Economy Studies der Universität für Internationale Wirtschaft und Wirtschaft, am Mittwoch.

„Wir werden die Institutionen und Mechanismen für die Förderung der neuen Urbanisierung verbessern; das grundlegende ländliche Betriebssystem konsolidieren und verbessern; Unterstützungssysteme verbessern, um die Landwirtschaft zu stärken, Landwirten zu helfen und ländliche Gebiete zu bereichern und die Reform des Bodensystems zu vertiefen“, heißt es in dem Dokument.

„Das Potenzial für den Inlandskonsum ist riesig, wenn die Kaufkraft der ländlichen Bewohner durch Beschleunigung der Urbanisierung auf das Niveau der städtischen Bewohner erhöht wird“, machte Li klar.

Die Ausweitung der Inlandsnachfrage ist zu einer vorrangigen Priorität geworden, da China rasch das Wirtschaftswachstum ankurbelt. Eine Exekutivsitzung des Staatsrates am Dienstag forderte auch substanzielle Durchbrüche in Bereichen wie der Ausweitung der Binnennachfrage, der Kultivierung und Stärkung aufstrebender Industrien und zukünftiger Industrien sowie der Förderung einer Öffnung auf hoher Ebene nach außen.