Die Delegation der Provinz Zhejiang diskutierte in den letzten Tagen während der laufenden „Zwei Tagungen“ den Aufbau einer Modellzone für die hochwertige Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand. Ein wichtiger Baustein dafür ist zunächst die Errichtung einer Modellzone für Rechtsstaatlichkeit.

Im Jahr 2021 wurde die ostchinesische Provinz Zhejiang zur ersten chinesischen Modellzone für den gemeinsamen Wohlstand ernannt. Auch im diesjährigen Arbeitsbericht der lokalen Regierung wird unter anderem auch darauf hingewiesen, dass es notwendig sei, an der auf das Volk ausgerichteten Entwicklungsphilosophie festzuhalten, sich auf die gemeinsamen Anstrengungen zu stützen, den gemeinsamen Wohlstand solide zu fördern und das Streben der Menschen nach einem besseren Leben kontinuierlich zu verwirklichen.

Yuan Jiajun, Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Parteisekretär der Provinz Zhejiang, betonte, dieses Jahr sei ein Jahr der Innovation von Mechanismen, der Reform und der Erforschung sowie der Demonstration von Ergebnissen beim Aufbau einer „Modellzone für hochwertige Entwicklung und den Aufbau des gemeinsamen Wohlstands“.

Zhejiang werde sich daher in diesem Jahr darauf konzentrieren, die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sowie die dringenden Probleme und Sorgen der Bürger zu lösen, den Aufbau einer gemeinsamen wohlhabenden und schönen Gesellschaft konsequent voranzutreiben und die Erkundung des Weges zum „gemeinsamen Wohlstand mit universeller Bedeutung“ zu beschleunigen.

In seiner Rede vor der Delegation der ostchinesischen Provinz auf dem Nationalen Volkskongress am 6. März machte Yuan zwei Vorschläge für die Unterstützung auf nationaler Ebene: Erstens bat er um Unterstützung für Zhejiang bei der Einführung umfassender Reformen für die Integration von umgesiedelten Landwirten in Städte, um die vollständige Integration der umgesiedelten Landwirte zu fördern, und um mehr große Infrastrukturprojekte für die 26 Kreise in den Berggebieten der Provinz zu organisieren. Darüber hinaus bat er um mehr Unterstützung für Zhejiang, um Reformen des Steuer- und Abgabensystems durchzuführen, die auf gemeinsamen Wohlstand ausgerichtet sind.

Der NVK-Abgeordnete und Generalstaatsanwalt der Provinz Zhejiang Jia Yu machte deutlich, dass der „Aufbau einer Modellprovinz für die stärkste Rechtsaufsicht“ nicht nur ein wichtiges Element beim Aufbau einer „Chinesischen Modellzone für Rechtsstaatlichkeit“ sei, sondern darüber hinaus auch eine wichtige Voraussetzung für die „Modellzone für die hochwertige Entwicklung und den Aufbau gemeinsamen Wohlstands“.

Am 7. Februar organisierte das Parteikomitee der Provinz Zhejiang eine große Veranstaltung zur Vorstellung der „Modellzone für die hochwertige Entwicklung und den Aufbau gemeinsamen Wohlstands“. Dabei wurde die Notwendigkeit betont, den sogenannten Weg der „Vorreiterrolle in sieben Bereichen" zu gehen. Der siebte Bereich davon meint „die Förderung einer Modellzone für Social Governance, für die koordinierte Umsetzung der rechtlichen Unterstützung beim Aufbau des gemeinsamen Wohlstands, für den Rechtsschutz bei der Wahrung des gesellschaftlichen Friedens“.

In diesem Jahr besteht die einzige Empfehlung der gesamten Delegation von Zhejiang darin, die zuständigen Ministerien des Staates aufzufordern, eine umfassende gesetzliche Genehmigung für die Errichtung der Modellzone zu erteilen. Dies würde dazu beitragen, den institutionellen und rechtlichen Raum für den Aufbau der Modellzone zu öffnen und somit auch die Umsetzung der großen nationalen Strategien fördern.

Um gemeinsamen Wohlstand zu erreichen, sei es sowohl wichtig, „einen größeren Kuchen zu backen", als auch „den Kuchen besser zu verteilen". Wang Jianyi, Mitglied des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) und Vorsitzender der Futong-Gruppe, sagte, dass private Unternehmen sowohl Teilnehmer, Nutznießer als auch Förderer des gemeinsamen Wohlstands seien und eine wichtige Kraft zur Förderung des gemeinsamen Wohlstands darstellen würden. Das Schlüsselwort bei diesem Thema sei „hochwertige Entwicklung", betonte er. Daher sei die Gruppe entwicklungsorientiert, baue auf Innovationen und setze den „Fünfjahres-Aktionsplan für wissenschaftliche und technologische Selbstständigkeit und Eigenständigkeit" um. Neben der Umsetzung der neuen Mission einer qualitativ hochwertigen Entwicklung nehme die Gruppe zudem auch aktiv ihre soziale Verantwortung wahr und beteilige sich am Aufbau einer Modellzone des gemeinsamen Wohlstands.