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Drängen auf Zurückfahren von städtischen Transit-Projekten

  ·   2018-03-23  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: U-Bahn;Stadtverkehr;China
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Die Lokalverwaltungen wurden dazu aufgerufen, neue Produktionskapazitäten für urbane Eisenbahnfahrzeuge zurückzufahren. Dies sei ein Teil von Chinas andauernden Bemühungen, die industriellen Überkapazitäten einzudämmen und den Schuldenrisiken vorzubeugen. 

 

Die Regierungen auf Provinzebene sollten die Expansion neuer Fahrzeuge für urbane Eisenbahn-Transitprojekte streng kontrollieren. Städten mit einer Nutzungsrate der Fahrzeugskapazität, die in den letzten beiden Jahren niedriger als 80 Prozent gelegen ist, soll es nicht gestattet werden, die Kapazität zu erhöhen. Dies geht aus einer Richtlinie hervor, die am Dienstag von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission veröffentlicht wurde, dem obersten Wirtschaftsregulator des Landes.

Die Verwaltungen auf Provinzebene wurden aufgefordert, die Lenkung bei Firmen zu verstärken, um blinde Investments zu verhindern und die Kapazität auf einem vernünftigen Niveau zu halten, wie aus der Richtlinie hervorgeht. Ein Beamter von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, der seinen Namen nicht nennen wollte, sagte, die Daten würden von den Lokalverwaltungen kalkuliert werden, und der Regulator würde die Informationen bewerten, um die Aufsicht zu verbessern. Die neue Richtlinie kommt zu einer Zeit, in der einige Unternehmen die Produktion in den letzten Jahren signifikant verbessert haben, wobei massive Bauunternehmen bei urbanen Eisenbahn-Transitprojekten gestartet wurden. Die Regulatoren planen, die Kontrolle bei der massiven Expansion von urbanen Eisenbahn-Transitprojekten zu verstärken.

Die Kommission überprüft nun Benchmarks für die Bewilligung von urbanen Projekten, welche die Standards weiter nach oben bringen sollen. Dies ist Teil der Bemühungen, Finanzrisiken vorzubeugen, was von Personen zu hören ist, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Die neue Richtlinie wird immer noch diskutiert. Sie basiert auf einer Richtlinie, die bereits im Jahr 2003 verabschiedet worden ist. Darin werden die Standards für jene Städte definiert, die beabsichtigen, um Eisenbahn-Transitprojekte anzusuchen. In Schlüsselgebieten gibt es darin spezifische Anforderungen wie die lokalen Steuereinnahmen und die Bevölkerung, wie die Personen sagten. Städte, die beispielsweise U-Bahn Projekte realisieren wollen, müssen eine Anzahl an Bedingungen erfüllen. So müssen die Steuereinnahmen mindestens 10 Milliarden Yuan betragen (1.57 Milliarden US-Dollar), das Bruttoinlandsprodukt der Sttadt muss bei 100 Milliarden Yuan liegen und die Bevölkerung bei 3 Millionen, wie aus der Richtlinie hervorgeht, die im Jahr 2003 verabschiedet wurde.

Der Beamte der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission lehnte es ab, die weiteren Schritte zu kommentieren, die eingeführt werden sollen. Insgesamt wurde es 43 Städten gestattet, Transit-Projekte durchzuführen, dazu zählen hauptsächlich U-Bahn Projekte und Projekte für S-Bahn, wie aus Daten des Transit-Netzwerks Chinesischer Eisenbahnen hervorgeht. Xue Qitang, ein Experte und Anwalt, der die Kommission bei öffentlichen und privaten Partnerschaftsprojekten berät, sagte, die weiteren Bemühungen einer strengeren Regulierung reflektieren die Tatsache, dass die Zentralregierung einen höheren Schwerpunkt darauf legt, Risiken zu vermeiden, anstatt den Lokalverwaltungen dabei zu helfen, ihren Anforderungen gerecht zu werden.

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