2015 erreichten 1,5 Millionen Flüchtlinge Europa, viele, darunter auch Kinder, starben am Weg. Am Gelände eines Flüchtlingszentrums in Berlin probieren zwei Kinder Schuhe an. (Foto: Xinhua)

Gegenwärtig sind Krisen in Europa von der Ausnahme zur Normalität geworden. Angesichts der negativen Einflüsse von außen und innen, entfernt sich das Vereinigte Königreich weiter von der EU, ist Frankreich nicht in der Lage die Sicherheit zu gewährleisten und die institutionellen Mechanismen der EU selbst sind zu schwach. Es scheint, als ob die Initiativen Deutschlands durch nichts ersetzt werden könnten. Besonders in den zehn Jahren, seit denen Angela Merkel an der Macht ist, offeriert es stets einen Lösungsansatz, ungeachtet ob es um Entscheidungen innerhalb der EU, den russisch-ukrainischen Konflikt oder die Verhandlungen mit Griechenland geht – Europa wird mehr und mehr abhängig von der führenden Rolle Deutschlands unter Merkel. 

Dass Deutschlands Bedeutung in der EU gestiegen ist, ist unumstritten. Die heutige EU ist viel mehr als früher von deutschen Interessen, Ideen, Modellen und Strategien geprägt als früher. Besonders in der europäischen Schuldenkrise wurde deutlich, dass Deutschland langsam zur dominierenden Kraft Europas wird. Einige Länder wollen daher, dass Deutschland die Führungsrolle in der EU übernimmt. 

Man muss darauf achten, dass Deutschland zwar derzeit die EU dominiert, sie aber keineswegs anführt. Deutschland verwendet vermehrt seine Wirtschaftsstrategien und -standards, um die Regeln und Standards der europäischen Ordnung zu bewahren, mit Verhandlungen und juristischen Mittel widmet es sich der zivilisierten Koexistenz zwischen den Staaten. Seine politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften verwendet es dazu, um seine Ideen, Regeln und Bestimmungen zu verbreiten und gewinnt so das Vertrauen anderer Länder. Aber Deutschland, das eine Regionalmacht ist, will diese Führungsrolle nicht, denn große Macht kommt mit großer Verantwortung und Deutschland könnte die schwere Last der Führungsrolle nicht tragen. Deutschland beeinflusst und dominiert Europa, da es mit äußerster Kraft seine Idee, Modelle, Lösungsansätze zu implementieren versucht und zudem dank der eigenen Politik und Wirtschaftssphäre die Interessen des Landes im Auge behält. 

Deutschland bringt inmitten der Flüchtlingskrise einen europäischen Lösungsansatz voran 

Inmitten der europäischen Flüchtlingskrise werden die deutschen Initiativen und Probleme gleichsam offenbar. Obwohl Deutschland selbst stark betroffen war, behielt es eine relativ lockere Politik gegenüber den Flüchtlingen bei. Die Zahl der in Deutschland willkommen geheißenen Flüchtlinge übertraf die jedes anderen Landes bei weitem, wodurch es zu einer Art „moralische Führungskraft" Europas wurde. Weil Merkel das Recht auf Asyl so bestimmt verteidigte, wurde sie [in Anlehnung an Mutter Theresa] als „Mutter Angela" bezeichnet und von der New York Times und vom Time Magazin zur „Person des Jahres" gekürt. Der ehemalige polnische Ministerpräsident und gegenwärtige Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, appellierte Anfang November an die deutsche Regierung, Verantwortung zu übernehmen. „Die Zukunft Europas hängt stark davon ab, wie Deutschland in der Flüchtlingskrise agiert.", sagte er. „Die Menschen blicken aufmerksam nach Deutschland und warten auf ein Signal aus Berlin." 

Angela Merkel appellierte beim Parteitag der CDU am 14. Dezember gegen eine Flüchtlingsobergrenze. (Foto: Xinhua) 

Deutschland hat in guter Zusammenarbeit mit Österreich, Frankreich und anderen Ländern einen europäischen Lösungsansatz erarbeitet. Einmal mehr vereinigte sich der deutsch-französische Motor, als am 7. Oktober Merkel und Hollande vor dem europäischen Parlament appellierten, die Einheit der Europäischen Union zu bewahren. Durch die großen Anstrengungen Deutschlands, das deutsche Gesetze wegen der Flüchtlingsproblematik unaufhörlich anpasste und einen umfassenden Maßnahmenkatalog in Kraft setzte, hat sich die EU schrittweise von der chaotischen und passiven Anfangssituation zu einem systematischen Ansatz hingearbeitet, indem auch auf europäischer Ebene die Reaktionen angepasst wurden. In diesem Prozess ist Deutschlands Einfluss in der EU offensichtlich, auch in der Tatsache, dass es nun verpflichtende Quoten für die Aufteilung der Flüchtlinge gibt. Trotzdem sind vier osteuropäische Mitgliedsstaaten, Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei, gegen diese Regelung. Auch Dänemark, England und Irland wollen keinen Anteil nehmen. Deutschland versucht daher gleichzeitig Druck auszuüben und zu überzeugen. Gemeinsam mit der EU Kommission, Frankreich, Spanien und anderen Ländern, und brachte am 22. September bei einer Sitzung des Europäischen Rates für Justiz und Inneres einen Beschluss für die Aufteilung durch, wo auch das zuvor dagegen eingestellte Polen dafür stimmte.