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US-Richter verhängt einstweilige Anordnung gegen TikTok-Verbot

  ·   2020-09-28  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: TikTok;USA
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Der amerikanische Bundesrichter Carl Nichols hat am Sonntag eine einstweilige Anordnung gegen die Sperre der US-Regierung ausgesprochen, die beliebte Video-App TikTok herunterzuladen. Dies gewährt dem Mutterunternehmen ByteDance eine Schonfrist, um eine Übereinkunft zur Rettung ihres Geschäfts in den USA zu finden.

Experten gehen davon aus, dass China weitere Schritte unternehmen wird, um TikTok und dessen Technologie vor der Übernahme durch die USA zu bewahren und seine nationalen Interessen und die Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.

Das US-Bundesgericht gab dem Antrag TikToks nach einstweiliger Anordnung gegen die von der US-Regierung ausgesprochene Sperre statt.

Die Entscheidung des Gerichts war erwartet worden, da bereits letzte Woche die Regierung eine einwöchige Aussetzung der Sperre gewährt hatte, da sich eine Übernahmevereinbarung zwischen TikTok und Oracle abzeichnete. TikTok hat rund 100 Millionen Nutzer in den USA und weltweit 700 Millionen und ist damit eine der beliebtesten Video-Anwendungen.

Die Gerichtsentscheidung wird die Frage jedoch nicht endgültig klären, da die US-Regierung noch immer ein vollständiges Verbot von TikTok anstrebt.

Ursprünglich hatte US-Präsident Donald Trump eine Durchführungsbestimmung unterzeichnet, in der der 12. November als Frist zum Verkauf oder zur Ausgliederung TikToks vom Unternehmen ByteDance festgelegt wurde. Als Grund wurden Sicherheitsbedenken genannt.

Nach Bekannntgabe der geplanten Partnerschaft zwischen ByteDance und dem multinationalen US-Technologiekonzern Oracle erhöhte das amerikanische Justizministerium den Druck auf das chinesische Unternehmen, indem es den Gründer von ByteDance, Zhang Yiming, als "Erfüllungsgehilfen" der Kommunistischen Partei Chinas bezeichnete. Die engen Kontakte zwischen dessen Firma und der chinesischen Regierung gefährdeten die Sicherheit amerikanischer Bürger.

Nach Auffassung von Experten zielten die willkürlichen Aktionen der US-Regierung gegen TikTok darauf, China und deren führende Unternehmen zurückzudrängen. China aber werde entschlossen dagegen ankämpfen, um die Interessen dieser Unternehmen zu verteidigen und dem hegemonistischen Denken der Vereinigten Staaten die Stirn zu bieten.

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